Mobilfunk

Im Rahmen des Pilotprojektes haben in Regensburg die Mobilfunknetzbetreiber und die Stadtverwaltung gemeinsam das Regensburger Modell entwickelt. Es besteht aus folgenden Komponenten:

1. Einrichtung eines Runden Tisches unter Beteiligung der Stadtverwaltung und aller Mobilfunknetzbetreiber.
2. Bekenntnis der Stadtspitze/des Stadtrates zur Verantwortbarkeit der Nutzung des Mobilfunks.
3. Zur Verfügungsstellung städtischer Liegenschaften für die Installation von Mobilfunksendeeinrichtungen unter nachfolgenden Kriterien.
4. Alle Betreiber informieren die Stadtverwaltung rechtzeitig und detailliert über ihre künftige Planungen zum Ausbau der GSM- und UMTS-Netze, die von der Stadtverwaltung nicht kommentiert und veröffentlicht werden.
5. Der Ausbau der Mobilfunknetze erfolgt in Abstimmung mit der Stadt einzelfallbezogen unter Berücksichtigung des Minimierungsgebotes bei Kindertagesstätten, allgemeinbildenden und beruflichen Schulen, allgemeinen Wohngebieten, reinen Wohngebieten, denkmalgeschützten Gebäuden und "lokalen Empfindlichkeiten". Diese Bereiche werden nicht wegen ihres erhöhten Risikos, sondern aufgrund von Bürgerwünschen gesondert behandelt.
6. Durch Messungen wird der Auf- und Ausbau der Mobilfunknetze begleitet. Diese Ergebnisse werden veröffentlicht.
7. Die Stadtverwaltung beteiligt sich nicht an der Diskussion über die Grenzwerte der 26. BImSchV.
8. Der Runde Tisch koordiniert die ausführliche Information der Öffentlichkeit über den Ausbau der Mobilfunknetze mit Informationsmaterial, Beteiligung an Regionalmessen und Informationsveranstaltungen.
9. Der Runde Tisch bemüht sich, Konfliktfälle zu schlichten.

Unter Berücksichtigung der o.g. Voraussetzungen sind bisher über 300 Prüfverfahren durchgeführt worden.

Zusammensetzung des Runden Tisches:

• Bürgermeister Artinger (Leitung)
• Umweltamt
• Bauordnungsamt
• Stadtplanungsamt
• Liegenschaftsamt
• Amt für Stadtentwicklung
• Vertreter der Mobilfunknetzbetreiber:
  - Vodafone
  - Telefónica
  - Telekom

Für den Mobilfunkstandort hat ein öffentlich bestellter und beeidigter Sachverständiger für das Fachgebiet Elektromagnetische Umweltverträglichkeit  den Mobilfunkstandort Karl-Esser-Straße 1 mittels Vergleichsmessungen am Standort Berliner Straße 22 geprüft.

Fazit: Die Grenzwerte nach 26. BImSchV wurden an allen Messpunkten (für Maximalleistung der verursachenden Anlagen) nur zu weniger als zehn Prozent ausgeschöpft.