Suche auf regensburg.de

Diese hat es unter Beachtung des Stiftungszwecks unmittelbar und ausschließlich für mildtätige Zwecke zu verwenden. § 9 Inkrafttreten Die Satzung tritt mit Annahme der Stiftung in Kraft.

Gefunden in: Stadtrecht

Haushalt 2020 Den Haushalt 2020 betrachte ich als Abschlusshaushalt der letzten 12 Jahre, in denen ich 9 Jahre an führender Stelle Mitverantwortung getragen habe, deshalb stimme ich zu. Bedenken bezüglich der Entwicklung in den letzten drei Jahren möchte ich deshalb nicht am Haushalt 2020 festmachen, obwohl es notwendig gewesen wäre, die Leistungsfähigkeit der für die Zukunft bereits im ...

Gefunden in: Artikel

Brand- und Brandbekämpfungsabschnitte / Bauteile mit Feuerwiderstandsdauer - offensichtliche erkennbare Mängel (Wände / Decken / Feuerschutzabschlüsse ) X - Prüfbescheinigung (wiederkehrende Prüfung ) / Nachweis X Sachkundiger 9. Lagerung / Nutzung - unsachgemässe Lagerung X - feuergefährliche Zustände X 10.

Gefunden in: Stadtrecht

(5) Personen, die an einer ansteckenden Krankheit leiden, dürfen die Räume der städtischen Kindertageseinrichtungen nicht betreten. VIERTER TEIL: Sonstiges § 9 Öffnungszeiten und Schließzeiten (1) Die Kindertageseinrichtungen sind von Montag bis Freitag geöffnet.

Gefunden in: Stadtrecht

§ 10 Ordnungswidrigkeiten Nach Art. 89 Abs. 1 Nr. 17 kann mit einer Geldbuße bis zu 500.000.-€ belegt werden, wer vorsätzlich oder fahrlässig einer nach dieser Satzung erlassenen Gestaltungsvorschrift (§2 bis § 8) zuwiderhandelt oder eine nach § 9 unzulässige Werbeanlage errichtet, anbringt, aufstellt, ändert oder betreibt. § 11 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ...

Gefunden in: Stadtrecht

Diese Argumentation sowie auch der gleichlautende Wortlaut betreffend Freistellung und Schulbesuchspflicht von § 15 BBiG und § 9 Abs. 1 Satz 1 JArbSchG führen dazu, dass auch die volljährigen Berufsschüler im Falle eines Unterrichtsausfalls infolge ungünstiger Witterungsbedingungen nicht in ihrem Ausbildungsbetrieb erscheinen müssen.“ Darüber hinaus hat das Bayerische Staatsministerium ...

Gefunden in: bs3

Die Anordnung von Statistiken mit Auskunftspflicht ist nach Art. 23 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 9 Abs. 2 BayStatG durch gesonderte Satzung möglich, wenn hierfür ein besonderes Erfordernis besteht.

Gefunden in: Stadtrecht

Wärmeplanung, Verkehrswende, Energetische Sanierung der Gebäude, Recht auf Ganztagsbetreuung, Rückkehr zu 9 Klassenstufen im Gymnasium und vieles andere mehr forderten und fordern uns nach wie vor bis an die Grenzen unserer Leistungsfähigkeit.

Gefunden in: Artikel

Hierfür kann sie ergänzende Unterlagen, etwa Kontoauszüge, Schadensaufstellung oder Kaufbelege beim Zuwendungsempfänger anfordern. 9. Nebenbestimmungen Die Zuwendung darf nur zur Erfüllung des unter 2.) dargestellten Zuwendungszwecks verwendet werden.

Gefunden in: Stadtrecht

© Dirk Meissner Cartoon 9: Grüne Stadt Der neunte Cartoon zielt auf das Thema Nachhaltigkeit und Grüne Stadt ab. Unsere Smart-City-Strategie für Regensburg soll einen Beitrag dazu leisten, die Stadt nachhaltiger zu entwickeln und nachhaltiges Handeln in der Stadtgesellschaft zu fördern.

Gefunden in: r_next