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Alle Zuwendungen werden ihrer Art und Höhe nach nur entsprechend den zur Verüfung stehenden Haushaltsmitteln gewährt. 7. Wird eine Zuwendung zu den laufenden Betriebskosten gewährt, können bei getätigten Investitionen nur die Abschreibungssätze nach der "AfA Tabelle für die allgemein verwendbaren Anlagegüter" des Bundesministeriums der Finanzen als zuwendungsfähig anerkannt werden, nicht ...

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Grundschule Königswiesen: Teil des Stadtgebietes von Regensburg, begrenzt im Norden durch die Bahnlinie Regensburg-Ingolstadt bis zur Abzweigung der Bahnlinie Regensburg-Nürnberg, dieser folgend bis zur Kumpfmühler Brücke, im Osten beginnend an der Kumpfmühler Brücke, durch die Bischof-Wittmann-Straße und die Augsburger Straße bis zur Einmündung des Autobahnzubringers, diesem 550 m nach Westen ...

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Scheidet eines dieser Mitglieder während der laufenden Amtszeit aus, wird das neue Mitglied nur für die restliche Amtszeit entsandt. (3) Die kann gegen Kostenerstattung durch die Stiftung eigene Bedienstete mit der Verwaltung der Stiftung betrauen; diese Bediensteten sollen dem evangelisch-lutherischen Bekenntnis angehören. § 7 Anwendung kommunalrechtlicher Vorschriften, ...

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Von dort werden die Hilfsgüter nach Odessa transportiert. 7. März 2022 Offenes Singen für den Frieden der städtischen Sing- und Musikschule 26. Februar 2022 Mahnwache für den Frieden und die Menschen in der Ukraine sowie in Odessa; Solidaritätsadresse an den Oberbürgermeister der Partnerstadt Odessa, Herrn Gennadiy Trukhanov Die richtet eine Sammelstelle für Sachspenden und ...

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Hinweis: Auf dem Theodor-Heuss-Platz selbst ist das Parken nicht möglich. Busverbindung: RVV-Linie 7 und Linie 8 Haltestelle Theodor-Heuss-Platz Aufzug: Sollten Sie den Aufzug benötigen, klingeln Sie bitte am Haupteingang des ...

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(3) Ein verlässliches Angebot zur Errichtung von Ersatzwohnraum liegt vor, wenn sich seine öffentlich-rechtliche Zulässigkeit aus prüfbaren Unterlagen ergibt und der/die Antragsteller/in glaubhaft macht, dass er bzw. sie das Vorhaben finanzieren und umsetzen kann. § 7 Genehmigung gegen Entrichtung von Ausgleichszahlungen (1) Im Einzelfall kann auch durch eine einmalige oder laufende ...

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Auf Wunsch der vertretungsberechtigten Personen erteilt die Stadt jederzeit Auskunft über den Stand der Prüfung und über die Zahl der gültigen und ungültigen Eintragungen. § 7 Datenschutz (1) Die Stadt wertet die Unterschriftenlisten nur insoweit aus, als dies zur Feststellung der erforderlichen Unterschriftenzahl nach § 6 notwendig ist.

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Das Auslegen von Teppichen oder sonstigen Bodenbelägen sowie das Anbringen von Podesten ist außer im Sinne der Ziffer 6.4 nicht zulässig. 7. Lagerung der Möblierung Tische, Stühle sowie sonstiges zulässiges Mobiliar sind außerhalb der Bewirtschaftungszeit möglichst täglich in der Gaststätte oder auf anderem Privatgrund (keinesfalls Rettungswegen) zu lagern.

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. § 50 Abs. 3 TKG mindestens 50 EUR höchstens 500 EUR 7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 70 Reinigung und Reinhaltung des Gemeindegebietes 702 Stadtentwässerung 7020 Verwaltungsakte nach Ortsrecht 10 bis 10.000 EUR 7021 Überprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen, Abstecken von Kanalachsen und Einlassstücken für ...

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Eine Teilnahme an Wahlen mittels Ton-Bild-Übertragung ist nicht möglich (Art. 47a Abs. 1 Satz 6 GO). (7) Bei Zuschaltung mittels Ton-Bild-Übertragung zu einer nichtöffentlichen Sitzung haben die zugeschalteten Gemeinderatsmitglieder dafür Sorge zu tragen, dass die Übertragung in ihrem Verantwortungsbereich nur von ihnen wahrgenommen wird (Art. 47a Abs. 5 GO).

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