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Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen der Stadt Regensburg "Theater Regensburg" vom 29. April 1999
important; border-collapse: collapse; border: 1px solid; border-color: var(--table-border-color); td { border-left: 1px solid; border-top: 1px solid; border-color: var(--table-border-color); } } .rni-version-info { font-style: italic; } } (AMBl. Nr. 20 vom 17. Mai 1999, geändert durch Satzung vom 26.11.1999, AMBl. Nr. 50 vom ...
Gefunden in: Stadtrecht
Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Schutze der Altstadt von Regensburg (Altstadtschutzsatzung) vom 04. Dezember 2007
§ 15 Ordnungswidrigkeiten Gemäß Art. 89 Abs. 1 Nr. 17 BayBO kann mit Geldbuße bis zu fünfhunderttausend Euro belegt werden, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen den Vorschriften des § 5 Dachgauben oder liegende Dachfenster errichtet oder erweitert, entgegen § 6 Fenster oder sonstige Gebäudeöffnungen errichtet oder ändert, entgegen § 8 technische Anlagen errichtet oder ändert, ...
Gefunden in: Stadtrecht
Stellungnahmen und Veröffentlichungen des Integrationsbeirates
Dennise Okenve Vorsitzende Pressemitteilung zur Bundestagswahl 2021 (veröffentlicht am 17. September 2021) „Hier lebe ich, hier wähle ich“ lautet die aktuelle Kampagne zur Bundestagswahl von AGABY – dem Dachverband der kommunalen Integrationsbeiräte in Bayern.
Gefunden in: Artikel
Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Regensburg (Kindertageseinrichtungen-Benutzungssatzung - KiTBS) vom 5. Mai 2021
Juli 2021; geändert durch Satzung vom 04. Juli 2023, AMBl. Nr. 29 vom 17. Juli 2023; geändert durch Satzung vom 14. Dezember 2023, AMBl. Nr. 52 vom 27. Dezember 2023; geändert durch Satzung vom 18.
Gefunden in: Stadtrecht
Gestaltungssatzung für die Ganghofersiedlung vom 18. April 2005
§ 10 Ordnungswidrigkeiten Nach Art. 89 Abs. 1 Nr. 17 kann mit einer Geldbuße bis zu 500.000.-€ belegt werden, wer vorsätzlich oder fahrlässig einer nach dieser Satzung erlassenen Gestaltungsvorschrift (§2 bis § 8) zuwiderhandelt oder eine nach § 9 unzulässige Werbeanlage errichtet, anbringt, aufstellt, ändert oder betreibt
Gefunden in: Stadtrecht
Hausordnung und Schulordnung BS III Volltext
Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 Abs. 1 DSGVO). Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbe-auftragten für den Datenschutz.
Gefunden in: bs3
Satzung über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages in Regensburg (Ausbaubeitragssatzung - ABS) vom 03. April 2006
important; border-collapse: collapse; border: 1px solid; border-color: var(--table-border-color); td { border-left: 1px solid; border-top: 1px solid; border-color: var(--table-border-color); } } .rni-version-info { font-style: italic; } } (AMBl. Nr. 17 vom 24. April 2006, geändert durch Satzung vom 03.12.2010, AMBl. Nr. 51 vom ...
Gefunden in: Stadtrecht
Fünfter Teil - Ausnahmen, Ordnungswidrigkeiten und Schlußvorschriften
(2) Ordnungswidrig im Sinne des Art. 95 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. g BayWG, wenn die Ordnungswidrigkeit in dem in § 1.01 Abs. 2 beschriebenen Gebiet begangen wird, und im Sinne des § 7 Nr. 1 des Gesetzes über die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der Binnenschiffahrt hinsichtlich der nachfolgenden Nrn. 1, 3, 4, 8 bis 17, 19, 21, 23 bis 32, 34, 40 bis 43, hinsichtlich der übrigen Nummern im ...
Gefunden in: Stadtrecht
Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden "Brücke-Ideen verbinden Menschen", Joachim Wolbergs
Die SPD hat in einem Ausmaß verloren, wie es kaum vorstellbar war und die Analyse dieses Desasters war auch schnell fertig: Natürlich keine eigenen Fehler – der Wolbergs war´s. Von 17 Sitzen auf 6 gefallen. Keine neuen Stadträtinnen und Stadträte, dafür zwei Männer, die in den Wochen nach der Wahl gespielt, gezockt und für sich selber abgesahnt haben.
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