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„Die Umstände machen es notwendig, im Krisenmodus zu arbeiten“

Pandemiebedingt steht die Stadt vor finanziellen Herausforderungen. Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferent Prof. Dr. Georg Stephan Barfuß ist dennoch positiv gestimmt.

Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferent Prof. Dr. Georg Stephan Barfuß

Das Coronavirus stellt uns tagtäglich vor große Herausforderungen. Als Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferent stehen für mich die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie im Fokus. Die Umstände machen es notwendig, im Krisenmodus zu arbeiten. Dabei denke ich in drei Phasen:

Die erste Phase ist die Stabilisierungsphase. Viele Unternehmen leiden an massiven finanziellen Einbußen. Aufgabe meines Referates ist es, diese Unternehmen zu unterstützen und zu stabilisieren. Da wir das aus rechtlichen Gründen nicht mit direkter, finanzieller Hilfe tun dürfen, „vermitteln“ wir die Unternehmen an die Hilfsprogramme des Bundes und des Freistaats. Außerdem geht es darum, kurzfristig die finanziellen Mittel für Corona-bedingte Zusatzkosten für die Stadt Regensburg bereitzustellen. Damit meine ich die Anschaffung von Schutzmasken, Desinfektionsmittel oder Hard- und Software für die Erweiterung der Homeoffice-Plätze der Stadtverwaltung. Inzwischen bewegen wir uns bereits im Millionenbereich.

Danach beginnt die Konsolidierungsphase. Langsam zeichnet sich ein Bild von Steuereinnahmen sowie Corona-bedingten Zusatzkosten ab. Es gilt, mit den verbleibenden Mitteln innerhalb eines genehmigungsfähigen Haushalts zu wirtschaften. Das Gewerbesteueraufkommen wird sich dieses Jahr in etwa auf 100 Millionen Euro verringern. Die städtischen Einnahmen brechen deutlich ein! Der Stadtrat ist dem Vorschlag von Frau Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer und mir gefolgt und hat beschlossen, die Budgets bei bestimmten Ausgabengruppen im Verwaltungshaushalt um 20 Prozent zu kürzen. Damit wollen wir gut fünf Millionen Euro einsparen. Auch bei geplanten Investitionen setzen wir den Rotstift an. Das bislang gültige Investitionsprogramm beläuft sich für die Jahre 2019 bis 2023 auf 721 Millionen Euro. Aufgrund der Finanzlage müssen wir sparsamer sein: Ziel ist es, uns in Richtung von circa 540 Millionen Euro zu beschränken.

In der Transformationsphase geht es darum, die wirtschaftliche Zukunft zu gestalten. Das Virus hat gezeigt, dass Verhaltensänderungen und Paradigmenwechsel möglich sind. Insofern lautet die Frage für die Post-Corona-Zeit: Gelingt es uns also, eine sozial-ökologisch transformierte Wirtschaft zu entwerfen und sie vorzuleben? Diesen „GreenTech New Deal“ gilt es in der Zukunft zu gestalten. Dabei müssen wir bei allen Finanzentscheidungen bedenken, dass es der wirtschaftliche Erfolg unserer Unternehmen ist, der uns die Investitionen in Bildung, Infrastruktur und soziale Verantwortung ermöglicht.

Wir erfahren in der Corona-Krise, dass unsere Gesellschaft bereit ist, Gesundheit und Leben zu schützen – auch wenn das noch nie dagewesene Kosten verursacht. Ich halte das für richtig und gut und bin dankbar, dass wir in einem Land leben, dass die dafür notwendigen finanziellen Belastungen bislang zu tragen imstande ist. Zudem bin ich positiv gestimmt, dass sich die wirtschaftliche Lage in Regensburg binnen zweier Jahre stabilisiert haben wird und wir gestärkt die nächste Phase der Entwicklung angehen können.

Ihr Prof. Dr. Georg Stephan Barfuß

Im Mai 2020