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Mobilität von morgen: Wie geht es nach dem Stadtbahn-Bürgerentscheid weiter?
Beim Bürgerentscheid im Juni haben sich 53,7 Prozent der Teilnehmenden gegen die Fortführung der Stadtbahn-Planungen ausgesprochen. Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer und Planungs- und Baureferent Florian Plajer ordnen das Ergebnis ein und erläutern, wie es jetzt mit der Mobilität in Regensburg weitergeht.
30. Juli 2024
Rund zwei Monate sind inzwischen seit dem „Nein“ zur Stadtbahn Regensburg vergangen. Wie beurteilen Sie das Ergebnis des Bürgerentscheids mit diesem zeitlichen Abstand?
Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer: Ich finde das Ergebnis nach wie vor sehr bedauerlich. Regensburg hat hier eine Chance verpasst, denn die Stadtbahn hätte ganz wesentlich dazu beigetragen, die Verkehrswende deutlich voranzutreiben und unseren ÖPNV auf eine höhere Stufe zu heben. Wir müssen nun alles daransetzen, die bereits beschlossene und für unsere Stadt notwendige Mobilitätswende – auch ohne Stadtbahn – voranzubringen.
Planungs- und Baureferent Florian Plajer: Genau das ist jetzt unser Auftrag. Die Informationsveranstaltungen, Beteiligungsformate und Diskussionen rund um die Stadtbahn und auch das relativ knappe Ergebnis des Bürgerentscheids haben uns ganz klar gezeigt, dass die Mobilität in Regensburg das große Thema ist, das alle bewegt. Auch wenn die Regensburgerinnen und Regensburger bei der Stadtbahn unterschiedlicher Meinung waren, so besteht doch Einigkeit darüber, dass in Sachen Mobilitätswende etwas passieren muss. Hier müssen wir jetzt anknüpfen.
Wie geht es nach dem Bürgerentscheid mit der Mobilität in Regensburg weiter?
Maltz-Schwarzfischer: Fest steht, dass der Umbau unserer Mobilität auch nach dem Stadtbahn-Aus oberste Priorität haben muss, damit wir die bereits im Sinne der Verkehrswende beschlossenen Ziele erreichen und den stetig zunehmenden Anforderungen auch ohne Stadtbahn gerecht werden können. Dafür brauchen wir jetzt einen neuen verkehrsplanerischen Ansatz. Das bedeutet aber nicht, dass wir wieder bei Null anfangen müssen. Mit unserem regionalen Verkehrsplan, dem Mobilitätskonzept für den Großraum Regensburg oder dem Sustainable Urban Mobility Plan (SUMP), der derzeit erstellt wird, gibt es bereits entsprechende Planungen. Diese Konzepte müssen jetzt angepasst und ohne Stadtbahn weitergedacht werden.
Plajer: In der Praxis bedeutet das auch, dass das Thema Mobilität im Planungs- und Baureferat zunächst deutlich gestärkt werden muss. Deshalb beschäftigen wir uns aktuell sehr intensiv damit, wie wir uns strukturell neu aufstellen können: Ob dies in Form eines Amtes, einer Abteilung oder einer anderen Organisationseinheit erfolgt, wird sich zeigen. Ein großer Vorteil ist auf jeden Fall, dass wir die für das Amt für Stadtbahnneubau aufgebauten personellen Ressourcen und Teile der Erkenntnisse aus den Untersuchungen zur Stadtbahn für die weiteren Planungen nutzen können. Die Stadtbahn-Planungen waren also keineswegs umsonst.
Maltz-Schwarzfischer: Zum einen geht es jetzt darum, die bisherigen Konzepte anzupassen und neue Ideen für die Mobilität von morgen zu entwickeln. Zum anderen haben wir ja schon eine Reihe von Maßnahmen, die im Stadtrat bereits beschlossen wurden und schnell weiter vorangetrieben werden sollen, wie zum Beispiel der Ausbau des Hauptradroutennetzes. Sowohl mit den Konzepten als auch mit den operativen Maßnahmen wollen wir jetzt möglichst rasch weiterkommen und den Schwung mitnehmen, den das Thema durch den Bürgerentscheid genommen hat.
Plajer: Unabhängig davon, wie das Thema künftig im Planungs- und Baureferat organisiert wird, haben wir deshalb im Juli als ersten Schritt die Projektgruppe ‚Impuls Mobilität Regensburg‘ ins Leben gerufen, um kurze Dienstwege zu schaffen und schnelle Abstimmungen zu ermöglichen. Alle sechs Wochen kommen hier künftig die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zusammen, die bei der Stadt und dem Stadtwerk an der Mobilitätsplanung beteiligt sind, insbesondere aus den Bereichen Stadtplanung, Tiefbau, Öffentliche Ordnung und Straßenverkehr, Wirtschaft, ÖPNV und Kommunikation. Je nach Thema werden bei Bedarf auch weitere Akteure hinzugezogen. Erste Schwerpunktthemen werden insbesondere das Hauptradroutennetz mit der Eröffnung der ersten Hauptradroute im Herbst 2024 und die Beschleunigung von Bussen sein. Außerdem perspektivisch das ÖPNV-Netz 2035, der barrierefreie Ausbau von Haltestellen, die Weiterentwicklung des Sharing-Angebots sowie die Lenkung bzw. Organisation des privaten Verkehrs, des Lieferverkehrs und der Parkmöglichkeiten.
Maltz-Schwarzfischer: Klar ist, dass der Umweltverbund – also ÖPNV, Fahrrad- und Fußgängerverkehr – deutlich gestärkt werden soll. Das haben wir im Regensburg-Plan 2040 beschlossen und das werden wir, auch ohne Stadtbahn, umsetzen.
