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Stadtrat beschließt Haushalt und Investitionsprogramm

Keine Haushaltsreden im Plenum und deutlich weniger finanzieller Spielraum als in den vergangenen Jahren: Wie so vieles andere in diesem Jahr, wurde auch die Haushalts-Sitzung des Stadtrats stark durch die Corona-Pandemie geprägt.

Stadtrat - Sitzung marinaforum

18. Dezember 2020

Angesichts sinkender Einnahmen, vor allem aus der Gewerbesteuer, mussten Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer und Finanzreferent Prof. Dr. Georg Stephan Barfuß die Stadträtinnen und Stadträte auf einen Sparkurs einstimmen. „In 2020 gleichen uns Bund und Land die Verluste noch aus. In den Jahren 2021 mit 2024 können wir unsere laufenden Ausgaben aber nur noch decken, indem wir unsere Rücklage, immerhin 168 Millionen Euro, komplett dafür einsetzen“, so Prof. Dr. Barfuß. Damit seien die finanziellen Spielräume ausgereizt.

Der Haushalt 2020 hat ein Gesamtvolumen von knapp 982 Millionen Euro. Das Volumen des Investitionsprogrammes 2020 bis 2024 liegt mit 687 Millionen Euro um 35 Millionen Euro unter dem Investitionsprogramm des Vorjahres, aber weiter auf einem sehr hohen Niveau.
„Wir mussten das Investitionsprogramm reduzieren, weisen aber ein Volumen aus, das wir umsetzen können. Damit streben wir trotz der Krise eine höhere Auftragsvergabe an“, erklärt Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer. „Den größten Anteil stellen wir für Schulen bereit, nämlich 164,2 Millionen Euro. Das sind 11,5 Millionen Euro mehr als im bisherigen Programm.“

Aufgrund der Corona-Pandemie hatten sich die Parteien darauf verständigt, auf die üblichen Haushaltsreden im Plenum zu verzichten, um die Sitzung so kurz wie möglich zu halten. Fraktionen und Stadtratsmitglieder konnten ihre Reden stattdessen schriftlich oder als Video bzw. Audiofile zu Protokoll geben und auf der Homepage der Stadt Regensburg veröffentlichen. Mit den Haushaltsreden der Oberbürgermeisterin und des Finanzreferenten wurde in gleicher Weise verfahren. Die Sammlung aller Reden finden Sie unter dem Link, der im Kasten angegeben ist.