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-Martin-Luther-Straße 1 93047 Regensburg Postfach: 11 06 43 93019 Regensburg Karte einblenden (0941) 507-1612 (0941) 507-4619 stadtplanungsamt (at) regensburg.de Beschlüsse Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen am 19.04.2012: Radverkehrsplan Regensburg Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen vom 18.05.2010: ...

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Mit Anordnung vom 31. Mal 1972 Nr. 11 3 4029 c 116/6 (AMBI. Nr. 25 vom 19. Juli 1972) hat die Regierung der Oberpfalz bestimmt, daß das Ortsrecht der abgebenden Gemeinden (mit Ausnahme der Haushaltssatzungen für 1972) mit dem Zeitpunkt der Rechtswirksamkeit der Umgliederung außer Kraft und gleichzeitig das ...

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Rechtsgrundlage Als Rechtsgrundlage kommt insbesondere Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. a DSGVO (Einwilligung) und Art. 6 Abs.1 UAbs. 1 Buchst. b DSGVO (Abwicklung eines Vertrags) in Betracht.

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Für dieses Gebiet werden die Anordnungen nach §§ 3 bis 6 erlassen. § 2 Schutzgebiet (1) Das Schutzgebiet besteht aus dem Fassungsbereich (W I), der engeren Schutzzone (W II) und vier weiteren Schutzzonen (W III a 1, W III a 2, W III a 3 und W III b)

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(3) Im Rahmen der steuerrechtlichen Bestimmungen können Rücklagen gebildet werden, insbesondere, soweit dies erforderlich ist, um das Grundstockvermögen in seinem Wert ungeschmälert zu erhalten und die steuerbegünstigten satzungsgemäßen Zwecke dauernd und nachhaltig erfüllen zu können. § 6 Verwaltung der Stiftung Die Stiftung wird von den Organen der verwaltet und vertreten. ...

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Eine Abmeldung bei der Kursleitung oder Stornierung bei der Bank ist ungültig. 6. Rücktritt der Volkshochschule Die Volkshochschule kann in folgenden Fällen vom Teilnahmevertrag zurücktreten: Wenn sich die Teilnehmerin/der Teilnehmer im Zahlungsverzug befindet und eine Zahlungsfrist erfolglos verstrichen ist.

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Die Stadtbücherei haftet nicht für etwaige urheberrechtliche Verletzungen des Benutzers/ der Benutzerin. 6. Entgeltregelung Für die Benutzung der Stadtbücherei sind folgende Entgelte zu entrichten: Benutzungsentgelt: Für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18.

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(2) Kommt eine Vereinbarung nicht zustande, so kann die Stadt auf Antrag eines Beteiligten die Aufteilung der Reinigungsarbeiten nach Gesichtspunkten der Billigkeit regeln. Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. § 6 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen im Sinn dieser Verordnung sind alle Straßen (einschließlich Bundesstraßen), Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr ...

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