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Stadtrat beschließt Haushalt 2023 und Investitionsprogramm bis 2026

In seiner Januar-Sitzung hat der Regensburger Stadtrat den Haushalt für das Jahr 2023 beschlossen. Er hat ein Gesamtvolumen von 1,1 Milliarden Euro.

Investitionsprgoramm 2022 - 2026
Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026 © Stadt Regensburg

25. Januar 2023

Im Haushaltsjahr 2023 sind für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen insgesamt 295,8 Millionen Euro veranschlagt. Die Schwerpunkte bilden das Bau- und Wohnungswesen (60,9 Millionen Euro), die Schulen (54,8 Millionen Euro) und die öffentlichen Einrichtungen, also die Kanäle und das Klärwerk sowie der Öffentliche Personennahverkehr (zusammen 51,8 Millionen Euro). „Wir setzen verstärkt auf die Zukunftsthemen Bildung, Klima und Digitalisierung“, betont Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer. „Große Bedeutung haben für mich dabei der Bau bzw. die Sanierung von Schulen und Kindergärten sowie weiterhin Investitionen in unsere Infrastruktur.“
Die Gewerbesteuer weist in 2022 mit 256 Millionen Euro ein Rekordergebnis aus, das beste in der Geschichte der Stadt Regensburg. Allerdings sind im Aufkommen des Jahres 2022 37 Millionen Euro Einnahmen aufgrund von Einmal-Effekten enthalten. Daher sind in 2023 geringere Einnahmen, nämlich 225 Millionen Euro veranschlagt. Das Niveau von 2018 wird wieder erreicht.

Im Vergleich mit dem Finanzplan 2021 bis 2025 werden in den Jahren 2022 bis 2026 deutlich höhere Ansätze eingestellt. Das Volumen des Investitionsprogrammes 2022 bis 2026 liegt mit 846,1 Millionen Euro um 83,4 Millionen Euro über dem Investitionsprogramm des Vorjahres. Allerdings ist dieser Anstieg im Wesentlichen durch die erstmalige Ausweisung der sogenannten Index- und Risikokosten mit 128,6 Millionen Euro bedingt. Die fünf größten Einzelprojekte im Zeitraum 2022 bis 2026 sind die Entwicklung und Erschließung der ehemaligen Prinz-Leopold-Kaserne und Pionierkaserne mit 62,9 Millionen Euro (Gesamtkosten 114,5 Millionen Euro), der Neubau des Schulzentrums Sallerner Berg mit 50,8 Millionen Euro (Gesamtkosten 90,2 Millionen Euro), Erneuerungen und Erweiterungen im Klärwerk mit 38,2 Millionen Euro (Gesamtkosten 77,0 Millionen Euro), der Ersatzneubau des Osttraktes des Werner-von-Siemens-Gymnasiums mit 37,4 Millionen Euro (Gesamtkosten 80,8 Millionen Euro) sowie die Umbau- und Neubaumaßnahmen in der Städtischen Berufsschule II mit 24,5 Millionen Euro (Gesamtkosten 36,5 Millionen Euro.