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Am 26.2.2013 wurde es beschlossen, ich habe damals schon wegen der Unbestimmtheit der Beschlussvorlage erhebliche Zweifel am Umsetzungswillen geäußert. Bis heute gibt es die Dauerausstellungen vom 16. Jahrhundert an nicht, obwohl die Beschlüsse bis in die 90er Jahre zurückreichen.[1] Für eine geschichtsträchtige Stadt, die einst europäisches Zentrum war, kann man das nur als ...

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(4) Die den Verursacher treffende Pflicht zur Beseitigung besonderer Verunreinigungen einer öffentlichen Straße nach Art. 16 BayStrWG bleibt unberührt. § 2 Inhalt der Reinigungspflicht (1) Die Verpflichteten haben dafür zu sorgen, dass die öffentlichen Verkehrsflächen in reinlichem Zustand gehalten werden.

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Stellvertreterinnen werden durch Beschluss des Stadtrates bestellt (Art. 16 Abs. 2 Nr. 5 AGSG und § 4 Abs. 4 Jugendamtssatzung). 4. Den Vorsitz im Jugendhilfeausschuss führt der Oberbürgermeister/die Oberbürgermeisterin oder die von ihm/ihr bestellte Vertretung (Art. 17Abs. 3 AGSG).

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Ich nenne die Mobilitätsdrehscheibe am Unteren Wöhrd, die sich im letzten Investitionsprogramm noch gar nicht fand und jetzt mit 16 von 18,4 Millionen veranschlagt ist. Und ich nenne die Idee, die Notwohnanlagen nicht in der Aussigerstraße neu und zentral zu realisieren, sondern auch dezentral im gesamten Stadtgebiet.

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© Bilddokumentation 16. April 2020 Herr Professor Barfuß, Sie sind jetzt fast auf den Tag genau 100 Tage im Amt. Zeit, eine erste Bilanz zu ziehen, die aber angesichts der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie, anders ausfallen dürfte, als Sie noch im Januar bei Amtsantritt vermuten konnten.

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Zahlreiche Hilfsangebote organisierten Sie stets mit viel Liebe. Über 16 Jahre hinweg übernahmen Sie die schwierige Aufgabe der Vorsitzenden des Sozialdienstes Katholischer Frauen Regensburg und betreuten besonders schlimme Schicksale.

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Einen Vorgeschmack darauf werden wir schon bald bekommen, wenn eine Maßnahme umgesetzt wird, die der Stadt langfristig helfen soll - der Ausbau der A3. 16 Brücken müssen abgerissen und neu gebaut werden. Danach folgt der Anbau der dritten Fahrspur. All das wird voraussichtlich rund sechs Jahre dauern und die Stadt und das Umland stark belasten.

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(2) Gleichzeitig treten außer Kraft: die Verordnung der Regierung der Oberpfalz über die Organisation der öffentlichen Volksschulen in der , vom 16. März 1998 Nr. 240-5102-R-10 (RABl S. 17); zuletzt geändert mit Verordnung vom 2. Februar 2009 Nr. 43.11.5102-R-19 (RABl S. 14); die Verordnung über die Organisation der öffentlichen Volksschule Sinzing vom 9.

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(4) Dem Wirtschaftsplan sind entsprechend den §§ 16 und 17 EBV ein Auszug aus dem Stellenplan der Stadt und ein fünfjähriger Finanzplan beizufügen, der die Auswirkungen auf den städtischen Haushalt darstellt

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