Jeder wird angehalten, wo immer möglich zu anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten und auf ausreichende Handhygiene zu achten.

In geschlossenen Räumlichkeiten wird unbeschadet der Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und des § 2 der 17. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) empfohlen, mindestens eine medizinische Gesichtsmaske zu tragen und auf ausreichende Belüftung zu achten.

Für Betriebe, Einrichtungen, Angebote und Veranstaltungen mit Publikumsverkehr wird empfohlen, Hygienekonzepte zu erstellen, die insbesondere Maßnahmen zur Bereitstellung von Desinfektionsmitteln und zur Vermeidung unnötiger Kontakte vorsehen.

In folgenden Bereichen gilt die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund- und Nasenschutzes:

• in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs für Fahrgäste und für das Kontroll- und Servicepersonal sowie das Fahr- und Steuerpersonal, soweit für dieses tätigkeitsbedingt physischer Kontakt zu anderen Personen besteht.

• in Gebäuden und geschlossenen Räumen einschließlich geschlossener Fahrzeugbereiche für Betreiber und Beschäftigte von:
  • Arztpraxen
  • Einrichtungen für ambulantes Operieren
  • Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt
  • Dialyseeinrichtungen
  • Tageskliniken
  • Rettungsdiensten
    soweit sich dort mehrere Personen aufhalten und dies zur Abwendung einer Gefahr für Personen, die auf Grund ihres Alters oder ihres Gesundheitszustandes ein erhöhtes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf von COVID-19 haben, erforderlich ist
• in Gebäuden und geschlossenen Räumen außerhalb privater Räumlichkeiten von Obdachlosenunterkünften und Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern
  

In folgenden Fällen gilt die Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar):

• in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personenfernverkehrs für Fahrgäste, die das 14. Lebensjahr vollendet haben (das Kontroll- und Servicepersonal und das Fahr- und Steuerpersonal in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personenfernverkehrs, soweit tätigkeitsbedingt physische Kontakte zu anderen Personen bestehen, sowie Fahrgäste in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personenfernverkehrs, die das sechste, aber noch nicht das 14. Lebensjahr vollendet haben, sind verpflichtet, eine medizinische Gesichtsmaske (Mund-Nasen-Schutz) oder eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) zu tragen)
• Krankenhäuser und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt
• voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen und vergleichbare Einrichtungen

In folgenden Einrichtungen oder Unternehmen dürfen in der Pflege nur Personen tätig werden, die eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) tragen

• ambulante Pflegedienste, die ambulante Intensivpflege in Einrichtungen, Wohngruppen oder sonstigen gemeinschaftlichen Wohnformen oder in der eigenen Häuslichkeit der pflegebedürftigen Person erbringen sowie
• ambulante Pflegedienste und Unternehmen, die vergleichbare Dienstleistungen wie voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen erbringen; Angebote zur Unterstützung im Alltag im Sinne von § 45a Absatz 1 Satz 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch zählen nicht zu diesen Dienstleistungen. Gleiches gilt für Personen, die diese Leistungen im Rahmen eines Persönlichen Budgets nach § 29 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch erbringen

Folgende Einrichtungen dürfen von Patienten und Besuchern nur betreten werden, die eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar tragen)

• Arztpraxen, Zahnarztpraxen, psychotherapeutische Praxen,
• Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe,
• Einrichtungen für ambulantes Operieren,
• Dialyseeinrichtungen,
• Tageskliniken,
• Behandlungs- oder Versorgungseinrichtungen, die mit den bisher genannten Einrichtungen vergleichbar sind,
• Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes, in denen medizinische Untersuchungen, Präventionsmaßnahmen oder ambulante Behandlungen durchgeführt werden,
• Rettungsdienste

Die Maskenpflicht entfällt beim Vorliegen notwendiger Gründe und in den in § 28b Abs. 2 Satz 3 IfSG genannten Fällen.

Von der Maskenpflicht sind befreit:

• Kinder bis zum sechsten Geburtstag. 
• Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Maske auf Grund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist, solange dies vor Ort sofort insbesondere durch Vorlage eines schriftlichen ärztlichen Zeugnisses im Original nachgewiesen werden kann, das den vollständigen Namen, das Geburtsdatum und konkrete Angaben zum Grund der Befreiung enthalten muss.
• Gehörlose und schwerhörige Menschen sowie deren Begleitpersonen.

Die Maske darf abgenommen werden, solange es zu Identifikationszwecken oder zur Kommunikation mit Menschen mit Hörbehinderung erforderlich ist. 

Für Beschäftigte gilt während ihrer dienstlichen Tätigkeit die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske im Rahmen der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen.

Betreiber sind verpflichtet, die Einhaltung der Bestimmungen zur Maskenpflicht sicherzustellen.

Behördengänge und Besuche städtischer Einrichtungen

Um den Schutz für Kunden und Beschäftigte zu erhöhen, bittet die Stadt Bürgerinnen und Bürger, bei ihren Behördengängen oder Besuchen in städtischen Einrichtungen weiterhin eine medizinische Gesichtsmaske oder eine FFP2-Maske zu tragen. Plakate in den Eingangsbereichen werden auf diese Bitte hinweisen.

Folgende Einrichtungen dürfen nur von Personen betreten werden, die einen Testnachweis nach § 22a Abs. 3 IfSG vorlegen:

• Krankenhäuser und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt (Ausgenommen von diesem Testerfordernis sind gem. § 3 Abs. 1 17. BayIfSMV Betreiber und Beschäftigte, die nicht auf Stationen oder in Bereichen mit besonders vulnerablen Patienten eingesetzt sind. Besonders vulnerabel sind Patienten, die auf Grund ihres Alters oder ihres Gesundheitszustandes ein stark erhöhtes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf von COVID-19 haben. Die Stationen und Bereiche des Krankenhauses mit besonders vulnerablen Patienten sind in den Hygieneplänen nach § 23 Abs. 5 Satz 1 IfSG zu benennen und den Beschäftigten bekanntzugeben.)
• voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen und vergleichbare Einrichtungen (Ausgenommen von diesem Testerfordernis sind Personen beim Betreten einer heilpädagogischen Tagesstätte)

Beschäftigte in diesen Einrichtungen müssen einen Testnachweis nach § 22a Absatz 3 IfSG abweichend von § 22a Absatz 3 IfSG mindestens dreimal pro Kalenderwoche vorlegen.

In folgenden Einrichtungen oder Unternehmen dürfen nur Personen tätig werden, die mindestens dreimal pro Kalenderwoche einen Testnachweis nach § 22a Abs. 3 IfSG vorlegen:

• ambulante Pflegedienste, die ambulante Intensivpflege in Einrichtungen, Wohngruppen oder sonstigen gemeinschaftlichen Wohnformen oder in der eigenen Häuslichkeit der pflegebedürftigen Person erbringen sowie
• ambulante Pflegedienste und Unternehmen, die vergleichbare Dienstleistungen wie voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen erbringen; Angebote zur Unterstützung im Alltag im Sinne von § 45a Absatz 1 Satz 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch zählen nicht zu diesen Dienstleistungen. Gleiches gilt für Personen, die diese Leistungen im Rahmen eines Persönlichen Budgets nach § 29 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch erbringen.

Ausgenommen von dem Testerfordernis nach Buchstabe a oder b sind Betreiber und Beschäftigte, wenn sie geimpfte oder genesene Personen im Sinne von § 22a Abs. 1 und 2 IfSG sind und mindestens zweimal pro Kalenderwoche einen Testnachweis erbringen.

Die Begleitung Sterbender ist jederzeit zulässig.

Testnachweis

Ein Testnachweis ist ein Testnachweis nach § 22 a Abs. 3 IfSG oder ein schriftlicher oder elektronischer Testnachweis auf Grundlage

• eines PCR-Tests, PoC-PCR-Tests oder eines Tests mittels weiterer Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik, der vor höchstens 48 Stunden durchgeführt wurde,
• eines PoC-Antigentests, der vor höchstens 24 Stunden durchgeführt wurde, oder
• eines vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassenen Antigentests zur Eigenanwendung durch Laien (Selbsttests), der vor höchstens 24 Stunden durchgeführt wurde,

sofern der Test im Übrigen § 22a IfSG entspricht.

ausgenommen von einem Testerfordernis sind:

• Kinder bis zum sechsten Geburtstag
• noch nicht eingeschulte Kinder
• Personen, bei denen die Testung ihren Zweck nicht erfüllen kann.