Navigation und Service

„Wir haben die Stabilisierungsphase erfolgreich gemeistert!“

Es gibt drei Phasen, die es angesichts der Corona-Pandemie zu bewältigen gibt. Prof. Dr. Georg Stephan Barfuß, Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferent erläutert, wo die Stadt aktuell steht.

Prof. Dr. Georg Stephan Barfuß - Porträt quer
Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferent Prof. Dr. Georg Stephan Barfuß © Bilddokumentation Stadt Regensburg

Im Mai letzten Jahres hatte ich von drei Phasen gesprochen, die es angesichts der Corona-Pandemie zu bewältigen gelte. Diese waren: die Stabilisierungsphase, die Konsolidierungsphase und schließlich die Transformationsphase. Ich bin froh feststellen zu können, dass die Stabilisierungsphase erfolgreich abgeschlossen ist.

Dies bezieht sich zum einen auf die externe Unterstützung von Unternehmen. Die unterschiedlichen staatlichen Hilfsprogramme von Bund und Land sind nun hinlänglich bekannt und entfalten ihre schadensbegrenzende Wirkung. An dieser Stelle gilt mein ausdrücklicher Dank an die übergeordneten staatlichen Stellen: Dieses Eingreifen war und ist sowohl vom Umfang her als auch von der zeitlichen Dauer ein Kraftakt, den es zu würdigen gilt! Auch wenn immer wieder Beschwerden im Raum stehen, so ist die Unterstützung des deutschen Staates für Unternehmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie weltweit betrachtet doch ziemlich einzigartig.

Zum anderen möchte ich die erfolgreiche Stabilisierungsphase auch auf unsere städtischen Aktivitäten in Summe beziehen: Wir haben Schutzmaterial angeschafft (Desinfektionsmittel, Masken, Raumteiler, etc.), die Impfzentren eingerichtet sowie die Verwaltung Home-Office fähig gemacht (samt IT Hard- und Software).  Das alles hat viel Kraft, Geduld, aber auch Nerven und nicht zuletzt Geld gekostet. Diese Ausgaben haben wir sehenden Auges hingenommen, wie es in einer Stabilisierungsphase eben notwendig ist. Auch hier zeigte sich die stützende Hand des Staates: Durch die Kompensation unserer Gewerbesteuerausfälle durch Bund und Land sind wir 2020 mit einem „blauen Auge“ davongekommen und konnten unsere Finanzen einigermaßen in Ordnung halten. Die Geldspritze hat uns befähigt, als Kommune weiterhin handlungsfähig zu bleiben und die Ruhe und Sicherheit auszustrahlen, die in schwierigen Zeiten auch von uns erwartet wird.

In der Zwischenzeit bewegen wir uns innerhalb der Konsolidierungsphase. Es geht nun also darum, die Finanzen auch unabhängig von staatlichen Kompensationszahlungen zu sortieren. Hierbei stelle ich mit Freude fest, dass bei der Gewerbesteuer die „Kellertreppe“ (stetig fallende Einnahmen) zu Ende ist und wir nicht nur unten angekommen sind, sondern uns zwischenzeitlich wieder auf den Weg nach oben befinden! Freilich noch lange nicht auf dem Niveau der Vorkrisenjahre – der „goldenen Dekade“, wie ich sie gerne nenne. Da die Einnahmenseite allein nicht für ausgeglichene Verwaltungs- oder Vermögenshaushalte sorgen kann, liegt das Augenmerk in diesem und den Folgejahren auf zwei wichtigen Punkten: Zum einen müssen wir unsere Kosten im Verwaltungshaushalt in den Griff bekommen und die Zuwächse dort beschränken. Mittelfristig muss es wieder möglich sein, unsere Verwaltungsausgaben auch ohne ein Abschmelzen der Rücklagen zu decken. Zum anderen muss es langfristig auch wieder gelingen, unsere Investitionen im Vermögenshaushalt nicht mehr – wie derzeit – über Verschuldung zu finanzieren, sondern mit Eigenmitteln aus den Überschüssen des Verwaltungshaushaltes zu bewältigen. Zugegeben, ein noch sehr langer Weg. Diese Konsolidierung jedoch ist meines Erachtens nach alternativlos, es muss ja in ferner Zukunft im letzten Schritt auch daran gedacht werden, die allgemeine Rücklage wieder aufzufüllen respektive die bis dahin aufgelaufene Verschuldung zurückzuzahlen.

Selbstredend läuft parallel zur Konsolidierungsphase die Transformationsphase hoch: Wir machen uns Gedanken darüber, wie der Wirtschaftsstandort Regensburg in Zukunft aussehen wird. Hier wiederhole ich mich erst mal gerne und stelle fest: Regensburg steht wirtschaftlich auf einem sehr soliden Fundament – für das uns viele Städte in Deutschland und Europa Anerkennung zollen! Wir haben hervorragende Unternehmen am Standort und ein großer Teil der Aufgabe meiner Wirtschaftsförderung ist es ja auch, den bestehenden Unternehmen mit Rat und Tat zur Seite zu stehen. Trotzdem ist es unabdingbar, diesen Wohlstand auch für die Zukunft zu sichern – sprich: die Transformation für eine zukunftsfähige Wirtschaftsform einzuleiten! Und die Wirtschaft der Zukunft wird von zwei großen Schlagwörtern geprägt sein: Nachhaltigkeit und Digitalisierung. Wichtige Schritte sind hier trotz der schwierigen Corona-Umstände bereits umgesetzt worden: Als Teil des Green Deal Regensburg wurde im Juli der Green Tech Cluster ins Leben gerufen. Er wird durch die bewährte Kompetenz unserer Energieagentur Regensburg e. V. geleitet. Ziel des Green Tech Clusters ist es, ein überregionales Netzwerk für Zukunftstechnologien im Bereich Energie und Klimaschutz zu errichten. Unsere Wirtschaft muss und wird grüner werden und sich in Richtung Dekarbonisierung aufmachen.

Ein weiterer Baustein in Richtung zukunftsfähige Wirtschaft ist die AIR-Initiative, welche im Februar 2020 initiiert wurde und im Frühjahr 2021 online gegangen ist. AIR steht für Artificial Intelligence Regensburg und möchte als Querschnittsaufgabe Unternehmen, Hochschulen, Verwaltung und Öffentlichkeit in diesem so wichtigen Zukunftsthema vernetzen.

Nicht zuletzt der Zuschlag des Smart-City-Förderprogramms des Bundesministeriums des Inneren für unser Projekt „Regensburg_next“ ist ein klares Zeichen: Es geht voran in Regensburg! Auch Zukunftsthemen werden aufgegriffen und in schwierigen Zeiten auf den Weg gebracht. Die Fördergelder werden dazu führen, dass wir in wichtigen Bereichen wie smart mobility, smart living oder smart government vorankommen. Somit ein weiteres positives Signal für unseren Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Regensburg.

Die derzeitigen Ereignisse geben uns Grund zur Hoffnung: Wir sind aus der Stabilisierungsphase raus und gehen mit frischem Elan an die Herausforderungen der Konsolidierungs- und Transformationsphase!

Ihr Prof. Dr. Georg Stephan Barfuß

Im September 2021