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Funktionen und Aufgaben im Wahlvorstand zu den Kommunalwahlen

Wer macht was im Wahlvorstand?

Bei den Kommunalwahlen am 15. März 2020 werden in der Stadt Regensburg voraussichtlich 120 Stimmbezirke für die Urnenwahl und 74 Briefwahlvorstände gebildet.

Die Urnen- und Briefwahlvorstände setzen sich dabei aus jeweils zehn Personen in unterschiedlichen Funktionen zusammen.

Im einzelnen sind dies:

  • die Wahlvorsteherin bzw. der Wahlvorsteher,
  • die stellvertretende Wahlvorsteherin bzw. der stellvertretende Wahlvorsteher,
  • die Schriftführerin bzw. der Schriftführer,
  • die stellvertretende Schriftführerin bzw. der stellvertretende Schriftführer,
  • drei Beisitzerinnen bzw. Beisitzer und
  • drei Beisitzerinnen bzw. Beisitzer mit Sonderfunktion EDV-Erfassung.

In den Stimmbezirken für die Urnenwahl werden am Wahlsonntag tagsüber (von 08:00 bis 18:00 Uhr) zwei „Schichten“ gebildet. Jede Schicht setzt sich zusammen aus:

  • der Wahlvorsteherin bzw. dem Wahlvorsteher oder der Stellvertretung,
  • der Schriftführerin bzw. dem Schriftführer oder der Stellvertretung sowie
  • drei Beisitzerinnen bzw. Beisitzern (unabhängig von der Sonderfunktion EDV-Erfassung).

Zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses ab 18:00 Uhr ist die Anwesenheit aller Wahlvorstandsmitglieder erforderlich.

In den Briefwahlvorständen beginnt die Tätigkeit am späten Nachmittag mit der Prüfung der Wahlbriefe. Hier treten alle Mitglieder des Briefwahlvorstands gleichzeitig zusammen.

Alle Mitglieder der Urnenwahl- und Briefwahlvorstände erhalten vom Wahlamt vorab Informationsmaterial und werden in Informationsveranstaltungen, die in den Wochen vor dem Wahltermin stattfinden werden, intensiv auf ihre jeweilige Tätigkeit vorbereitet.

Wahlvorsteherin bzw. Wahlvorsteher und Stellvertretung

Die Wahlvorsteherin / Der Wahlvorsteher bzw. die Stellvertretung leitet und überwacht:

  • im jeweiligen Stimmbezirk der Urnenwahl den Ablauf der Stimmabgabe tagsüber von 08:00 bis 18:00 Uhr.
  • im jeweiligen Briefwahlvorstand die Prüfung der zugewiesenen Wahlbriefe, die am Nachmittag beginnt.
  • die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses bzw. des Briefwahlergebnisses nach 18:00 Uhr.

Schriftführerin bzw. Schriftführer und Stellvertretung

Die Schriftführerin / Der Schriftführer bzw. die Stellvertretung führt im jeweiligen Stimmbezirk der Urnenwahl tagsüber von 08:00 bis 18:00 Uhr das Wählerverzeichnis. Dabei wird die Stimmberechtigung der abstimmenden Personen geprüft und die Stimmabgabe registriert.

Darüber hinaus führt die Schriftführerin bzw. der Schriftführer die Niederschriften, die den Ablauf des gesamten Wahltages im Urnenstimmbezirk bzw. im Briefwahlvorstand dokumentieren. Bei der Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse nach 18:00 Uhr trägt die Schriftführerin bzw. der Schriftführer das Ergebnis in die Niederschrift ein und sorgt dafür, dass alle sonstigen schriftlichen Unterlagen ordnungsgemäß geführt werden.

Beisitzerinnen bzw. Beisitzer

Die Beisitzerinnen bzw. die Beisitzer geben im jeweiligen Stimmbezirk der Urnenwahl tagsüber von 08:00 bis 18:00 Uhr Stimmzettel an die wählenden Personen aus.

In den Briefwahlvorständen unterstützen sie ab dem späten Nachmittag die Wahlvorsteherin bzw. den Wahlvorsteher bei der Prüfung der dem Briefwahlvorstand zur Auswertung zugewiesenen Wahlbriefe.

Sowohl in den Stimmbezirken der Urnenwahl als auch in den Briefwahlvorständen helfen die Beisitzerinnen bzw. die Beisitzer bei der Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse nach 18:00 Uhr mit. Dabei haben die Beisitzerinnen bzw. die Beisitzer mit der Sonderfunktion EDV-Erfassung bei der Auswertung der Stimmzettel für die Stadtratswahl die Aufgabe, die Stimmen mittels Strichcodes digital zu erfassen.