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Neujahrsempfang 2020

Rede von Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer anlässlich des Neujahrsempfangs der Stadt am 10. Januar 2020 um 11 Uhr im Historischen Reichssaal

Neujahrsempfang 2020 - 03
Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer bei der Neujahrsrede 2020 © Uwe Moosburger, Altrofoto

- Es gilt das gesprochene Wort. -

Anrede, Begrüßung

auch im vergangenen Jahr war unsere Stadt enorm in Bewegung. Regensburg wächst immer weiter. Viel Neues entsteht, manches Gewohnte verschwindet. Die Stadt verändert sich unablässig und auch immer schneller. Und doch gibt es, wie der Blick in den auch diesmal sehr gut gefüllten Reichssaal beweist, zu jedem Jahresbeginn eine Konstante.

Ich freue mich sehr über den nach wie vor großen Zuspruch zum traditionellen Neujahrsempfang der Stadt.

Schön, dass Sie da sind.

Dafür danke ich Ihnen, meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr herzlich - wie auch für Ihre bewundernswerte Geduld beim Defilee. Ebenso danke ich Ihnen für die vielen freundlichen Worte, die Sie meinem Bürgermeister-Kollegen Jürgen Huber und mir auf den Weg ins neue Jahr mitgegeben haben. Dass dieser Neujahrsempfang mit einem Pop-Klassiker von Johnny Nash schon mal leicht und beschwingt begonnen hat, verdanken wir einer Ausgründung aus dem Regensburger Music College - dem „Ensemble Yankee Meier“, das zu den Trägern des städtischen Musikpreises 2019 gehört.

Es freut mich sehr, dass die jungen Musikerinnen und Musiker uns durch diesen Empfang begleiten.

Begrüßen Sie bitte mit mir

  • die Sängerin Paulina Urban,
  • Jonas Kothmeier an der Gitarre,
  • Luis Traspel am Keyboard,
  • Harold Merl am Bass
  • und am Schlagzeug Esther Abraham.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

seit 43 Jahren wählt eine Jury der  Gesellschaft für deutsche Sprache in Wiesbaden das Wort des Jahres. Heuer kam die „Respektrente“ auf Platz eins, gefolgt - unter anderem - von „Rollerchaos“, „Fridays for Future“, „Schaulästige“, „brexitmüde“ und „Bienensterben“.

Ein Begriff hat es allerdings nicht in diese Hitliste geschafft, obwohl er uns im vergangenen Jahr fast jeden Tag beschäftigt hat. Und ich bin mir ziemlich sicher, dass wir mit diesem Begriff auch im neuen Jahr und noch weit darüber hinaus reichlich zu tun haben werden. Es geht um das Wort Wandel, das eine  Binsenweisheit des Lebens beschreibt.

Schon Charles Darwin hat gesagt: „Nichts in der Geschichte des Lebens ist beständiger als der Wandel.“

Allerdings erleben wir in unseren Tagen keinen natürlichen, keinen allmählichen Prozess der Evolution. Der Wandel, mit dem wir heute und in den kommenden Jahrzehnten zu tun haben, ist mit all seinen Ausprägungen vom Menschen gemacht. Er greift schon heute in unser aller Leben ein - und das auch noch mit zunehmendem Tempo. Ganz oben auf der Liste steht der globale Klimawandel, der sich nicht darum kümmert, dass ihn einige seltsame Querdenker schlicht für Fake News halten. 

Ich glaube, dass wir uns alle in einem überlebenswichtigen Punkt einig sind: Wir dürfen nicht tatenlos zusehen, wie alltäglich irrwitzige Mengen an klimaschädlichen Gasen unseren Planeten in eine Heißzeit treiben. Wir stehen allerdings auch an der Schwelle zu einem weiteren Wandel, der unser aller Leben nicht minder beeinflussen wird. Unsere Welt wird immer mehr von der Digitalisierung bestimmt, und auch  immer häufiger von Künstlicher Intelligenz - von Rechenprogrammen, die eigenständig dazulernen. Dieser Wandel betrifft weite Bereiche unserer Arbeitswelt.

Wir sehen in unserer Zeit der schnellen Veränderung, dass viele Jobs in ganz neuen Berufsbildern entstehen, während in anderen Bereichen traditionelle Industrie-Arbeitsplätze verloren gehen. Das hat jedoch nicht allein seine Ursache darin, dass immer intelligentere Maschinen die menschliche Arbeit ersetzen. Auch die globale Vernetzung hat ihre Auswirkung. Beispielsweise der von großen Wirtschaftsnationen angezettelte Streit über Importzölle wie auch der Brexit und seine immer noch nicht absehbaren Folgen machen sich in einer ganzen Reihe von Branchen unangenehm bemerkbar. Für uns in Regensburg stellt sich nun die Frage, wie wir mit diesem vielschichtigen Wandel umgehen. Hilfreich ist dabei eine Erkenntnis des alten Römers Marcus Tullio Cicero, der gesagt hat: „Suche nicht andere, sondern Dich selbst zu übertreffen.“

Wir sind also gut damit beraten, wenn wir immer besser werden in dem, was Regensburg bisher schon auszeichnet:

Unsere Stadt war in ihrer langen Geschichte immer wieder dazu bereit, offen in eine neue Zeit zu gehen. Sie hat gelernt, Verluste zu überwinden und Veränderungen als Chance zu begreifen. Diese große Fähigkeit müssen wir uns jetzt mehr denn je bewahren.

Wir müssen weiter an der Innovationskraft arbeiten, die Regensburg so stark gemacht hat. Dabei kommt der Vernetzung von Wirtschaft und Wissenschaft eine immer stärkere Rolle zu. Und deswegen ist es mir eine große Freude, dass ich besondere Gäste dieses Neujahrsempfangs begrüßen darf: Es sind Vertreterinnen und Vertreter von jungen Start-Ups, die in den beiden großen Innovations- und Technologiezentren der Stadt - in der TechBase und im Biopark - daran arbeiten, dass neue Ideen made in Regensburg in die Welt kommen. Ihnen sage ich im Namen der Stadt ein herzliches Willkommen - und ich wünsche Ihnen viel Erfolg bei Ihrer Arbeit, von der Regensburg insgesamt sehr profitiert.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

schon jetzt ist unsere Stadt bei zukunftsweisenden Schwerpunkten gut aufgestellt - mit den Clustern für Lebenswissenschaften und Gesundheitswirtschaft, für IT-Sicherheit und IT-Logistik, Sensorik, Mechatronik und Automation, Elektromobilität, Energie, und mit der Kultur- und Kreativwirtschaft. Schon bald wird in der TechBase die neue bayerische Landesagentur für Energie und Klimaschutz die Arbeit aufnehmen. Sie soll - als Teil des Landesamts für Umwelt - mit der Koordination und der verstärkten Vernetzung schon bestehender Einrichtungen die Energiewende in Bayern und die Anstrengungen im Klimaschutz unterstützen.

Und zudem sollen die voraussichtlich 20 Fachleute der Landesagentur den Bürgerinnen und Bürgern wie auch Kommunen und Unternehmen mit Informationen zur Energiewende und zum Klimaschutz in Bayern zur Verfügung stehen.

Für Regensburg und insbesondere für die TechBase ist diese neue Einrichtung ein großer Zugewinn - nicht zuletzt deswegen, weil  an der OTH starkes Fachwissen zu erneuerbarer Energie vorhanden ist, und weil sich auch die Stadt mit einer neuen Clusterinitiative in diesem Bereich engagieren will.

Wir wollen neue Entwicklungsschwerpunkte für erneuerbare Energie wie auch für Umwelt- und Klimaschutz schaffen und unterstützen.

Und wir gehen noch weiter in der Fortschreibung unserer Clusterinitiative: Wir wollen sie auf die ebenfalls großen Zukunftsfelder Digitalisierung und Künstliche Intelligenz ausdehnen.

Die Stadt wird auch weiter unsere Hochschulen nach Kräften unterstützen, damit sie ihre Forschungen und Entwicklungen im Bereich IT und der Künstlichen Intelligenz weiter ausbauen können.

Schließlich ist es gerade in dieser Zeit des Umbruchs erforderlich, dass sich unsere Stadt immer breiter und zukunftsorientiert aufstellt.

Und: Wir waren mit dieser Strategie bisher schon sehr erfolgreich. Dies zeigt sich daran, dass die  Regensburger Gesamtwirtschaft nicht nur von einigen großen, exportorientierten Dax-Konzernen  bestimmt wird.

Sehr wesentlich für die Stadt sind auch viele etablierte und erfolgreiche mittelständische Unternehmen, wie auch junge, neue Firmen mit innovativen und hochwertigen Produkten und Dienstleistungen.

Dieser Mix hilft Arbeitsplätze zu sichern und neue entstehen zu lassen. Und er macht die gesamte Stadt widerstandsfähiger gegenüber Unsicherheiten und Turbulenzen auf den Weltmärkten. Uns geht es darum, dass wichtige neue Zukunftstechnologien auch weiter in unserer Stadt erforscht und entwickelt werden.

Im letzten Städteranking der WirtschaftsWoche (November 2019) zählte Regensburg zu den Top-Ten der zukunftsfähigsten Städte in Deutschland. Unsere Stärken liegen laut des Magazins vor allem „in der hohen Dichte an Forschungsinstituten und den ausgeprägten Forschungsaktivitäten in den Unternehmen“.  Es ist unser fester Wille, Regensburg wirtschaftlich und wissenschaftlich im Spitzenfeld zu halten.

Und das soll sich nicht nur in Unternehmen, an der Universität, an der OTH und in unseren bestehenden und künftigen Clustern deutlich bemerkbar machen, sondern auch unmittelbar in der Stadt selber.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

zu den besonders spannenden Aufgaben der Kommunalpolitik gehört zweifelsohne der Blick in die Zukunft. Jetzt verrate ich Ihnen mal eins: Weder in meinem Büro noch sonst irgendwo in der Stadtverwaltung steht eine Glaskugel, die uns bis ins Detail verraten könnte, wie Regensburg im Jahr 2030 aussehen wird.

Es ist aber ganz sicher hilfreich, bei der weiteren Entwicklung der Stadt nicht nur von einem Projekt zum nächsten zu denken, sondern auch weit in die Zukunft.

Alt-Kanzler Helmut Schmidt war der Ansicht, dass Politikerinnen und Politiker, die Visionen entwerfen, besser zum Arzt gehen sollten. Ich habe ihn sehr geschätzt. Dieser Ansicht bin ich aber nicht. Wer heute in Politik oder Verwaltung die Verantwortung für eine Stadt trägt, muss immer darüber nachdenken, was morgen und übermorgen nötig ist, damit es dieser Stadt und ihren Bürgerinnen und Bürgern weiterhin gut geht. Das ist mein Verständnis von einer verantwortungsvollen Vision - noch dazu, wenn das, was gestern noch als kühne Gedankenspielerei galt, schon bald Wirklichkeit wird.

Vor gut 20 Jahren wurde der Begriff von der „Smart City“ in die Welt gesetzt. Zunächst ging es dabei um Überlegungen, wie neue Technologien für ein besseres, energiesparendes und umweltfreundliches Funktionieren von Städten eingesetzt werden können. Inzwischen umfassen die konkreter gewordenen Pläne für Smart Cities  eine ganzheitliche Sichtweise: Neben einer möglichst intelligenten und nachhaltigen Infrastruktur geht es nun auch darum, den Zusammenhalt einer Stadtgesellschaft zu fördern. Ich vereinfache das mal zum Begriff der „Smart City mit Herz“ - und diese Vision drängt sich im Fall von Regensburg geradezu auf.

Was den Einsatz neuer Technologien angeht, ist heute schon vieles möglich - und einige Projekte haben wir in Regensburg auch schon umgesetzt.

Nur ein paar Beispiele: 

  • schon vor längerer Zeit die sehr erfolgreiche App des RVV, die alle Fahrpläne anzeigt, die den genauen Fahrweg und die Fahrdauer beschreibt und mit der man auch gleich sein Ticket bezahlen kann.
  • Ich erinnere auch gerne noch einmal an drei hochmoderne Klimatisierungs-Systeme, mit denen auf Initiative der Stadt das Museum der bayerischen Geschichte wie auch das Haus der Musik und die TechBase ausgestattet sind. Dort wird mit der Abwärme aus Kanalwasser oder mit Eis enorm klimafreundlich geheizt und gekühlt.
  • Wir bauen das System der intelligenten Ampelsteuerung weiter aus. Dabei unterstützt uns das Bundesverkehrsministerium im Rahmen seines Sofortprogramms „Saubere Luft“ mit 1,1 Millionen Euro.
  • Die Rewag investiert laufend in neue Ladesäulen für Elektroautos.
  • Bei den Verkehrsbetrieben werden immer mehr Busse mit umweltfreundlichen Antrieben erprobt und eingesetzt,
  • und zudem ist im Gewerbepark ein Testprojekt für autonome Personenbeförderung geplant, in das auch die Stadt eingebunden ist. Darüber werden Sie schon bald mehr erfahren.

Auch wenn bei der Digitalisierung und dem Einsatz neuer Technologien schon einiges in Regensburg erprobt und umgesetzt wurde, so ist doch klar, dass wir uns noch sehr anstrengen müssen. Dabei haben wir in Regensburg gute Möglichkeiten, um eine sinnvolle Smart City zu entwickeln: Wir haben erfahrene Wissenschaftler, und wir haben etablierte Unternehmen und Start-Ups, die uns dabei unterstützen werden.

Wir wollen uns aber nicht von den technischen Möglichkeiten, die nahezu jede Woche mehr werden, überrollen lassen. Wir müssen selber herausfinden und entscheiden, was im Rahmen unseres Smart-City-Projekts sinnvoll und finanzierbar ist. Dabei geht Gründlichkeit vor Eile.

Im Referat meines Bürgermeister-Kollegen Jürgen Huber haben wir aktuell eine Stelle für die Smart-City-Koordination geschaffen, die wir gerade besetzen. Dabei geht es in erster Linie

  • um eine intensive Einbeziehung von Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft
  • um die Frage, wie die Stadt aussehen soll, in der wir leben wollen
  • und es geht auch um die Sicherheit der Unmengen an Daten, die erhoben werden

Mit der Digitalisierung der Stadtverwaltung haben wir im Übrigen schon begonnen, um unseren Service für die Bürgerinnen und Bürger zeitsparender und bequemer zu machen.

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

Über allem steht das Bestreben der Stadt, den Regensburgerinnen und Regensburgern eine möglichst hohe Lebensqualität bieten zu können. Dazu gehört aber mehr als der Einsatz von ausgefeilter Technologie. Die intelligente Stadt von morgen braucht heute schon eine gute Infrastruktur. Und dafür haben wir im vergangenen November mit dem Haushalt für das Jahr 2020 und mit der Fortschreibung der weiteren Finanzplanung bis 2023 eine sehr gute Grundlage geschaffen.

Das Investitionsprogramm bis 2023 umfasst rund 721 Millionen Euro - das ist die zweithöchste Investitionssumme in der Geschichte der Stadt, ein Haufen Geld, aber bestens angelegt: 

  • für moderne, gut ausgestattete Schulen und Kindertagesstätten, die der nach wie vor steigenden Nachfrage gerecht werden,
  • für den Ausbau der städtischen Infrastruktur vom Kanalsystem bis hin zu guten Straßen, mehr Radwegen und schnellen Internetanschlüssen,
  • für den öffentlichen Nahverkehr mit erweiterten Linien und in Zukunft immer mehr emissionsfreien Bussen
  • für unser nächstes großes Projekt, den Zentralen Busbahnhof,
  • und für unser Regensburger Megaprojekt, die Stadtbahn, die auch einmal bis ins Umland fahren soll.

Bei all diesen Projekten haben wir bereits berücksichtigt, dass in den kommenden Jahren der finanzielle Spielraum nach heutigem Ermessen geringer ausfallen wird als in den zurückliegenden, wirklich sehr guten Jahren.

Die Stadt musste die für 2020 zu erwartenden Gewerbesteuereinnahmen um 50 Millionen Euro nach unten korrigieren. Grund ist die wirtschaftliche Großwetterlage. Die Einnahmen werden mit etwa 170 Millionen Euro aber noch immer in einem Bereich liegen, von dem die Kämmerer in manchen anderen Städten nur träumen können. Hinzu kommt eine interessante Entwicklung: die Einnahmen der Stadt aus der Einkommensteuer werden aller Voraussicht nach zunehmen.

Das hat zwei Gründe: Zum einen die nach wie vor geringe Arbeitslosigkeit von etwa 3 Prozent und zum anderen der anhaltende Zuzug nach Regensburg, der uns im vergangenen Jahr mit einem Anstieg auf 168 500 Einwohner wieder einen Rekord beschert hat. Deshalb legen wir beim Wohnungsbau noch weiter zu, vor allem beim Bau von Wohnungen, die sich auch Menschen mit geringen und mittleren Einkommen leisten können.

Im vergangenen Jahr hat der Stadtrat bei großen Bauvorhaben die Quote für öffentlich geförderten Wohnungsbau von bisher 20 auf 40 Prozent erhöht. Das war ein mutiger Beschluss, für den ich mich noch einmal beim Stadtrat bedanke. Auch der Stadtbau kommt eine wichtige Rolle dabei zu, dass möglichst viele möglichst günstige Wohnungen auf den Markt kommen. Die Herausforderung besteht nun darin, die geplanten Baumaßnahmen zügig und mit verlässlichen Partnern zu realisieren. 

Was den Umgang mit Bauland angeht, so soll die Stadt - wie und wo immer es möglich ist - Grund erwerben und diese Grundstücke im Wesentlichen nur noch in Erbpacht an Bauträger vergeben. Damit werden wir einen Beitrag leisten, die Preissteigerung am Grundstücksmarkt einzudämmen.

Auch diese Maßnahmen sind ein Beitrag zur Entwicklung der Smart City Regensburg. Es wird aber sehr entscheidend an den Regensburgerinnen und Regensburgern liegen, wie das Leben in ihrer Stadt gestaltet wird. Mich hat es sehr gefreut, dass sich überaus viele Bürgerinnen und Bürger in den zurückliegenden Beteiligungsprojekten der Stadt engagiert haben - mit ihren Zukunftsideen, ihren Verbesserungsvorschlägen und auch mit ihrer Kritik. Diese Bürgerbeteiligung werden wir gerade auch im Hinblick auf die Smart City Regensburg fortsetzen.

Mich freut auch sehr, dass in unserer Stadt ehrenamtliches Engagement, Eigeninitiative und Selbsthilfe einen ungebrochen hohen Stellenwert haben.

Zusätzlich zu den zahlreichen sozialen Angeboten der Stadt kommt diese Hilfe von Bürgern für Bürger vor allem den Menschen in Regensburg zugute, die arm sind, die ohne Obdach sind, die einsam sind oder in schwierigen Verhältnissen leben.

In Regensburg ist der Verein Sea Eye beheimatet. Allein dieses Beispiel ist ein Zeichen für die Empathie in unserer Stadt. Die Schiffsbesatzungen von Sea Eye haben bis heute gut 14 000 Menschen aus Seenot gerettet, und sie lassen sich von ihrem Schutz von Menschenleben nicht abbringen - nicht vom Widerstand von einigen Mittelmeerstaaten und auch nicht von Hasskommentaren.

 

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

wenn wir von der Smart City Regensburg sprechen, müssen wir unbedingt auch darüber nachdenken, wie wir den sozialen Zusammenhalt noch weiter stärken können - gerade in den Stadtvierteln, in denen Treffpunkte fehlen. Wenn ich mir unsere Stadt im Jahr 2030 vorstelle, dann denke ich nicht nur  an ein Regensburg, das in Wissenschaft und Technik, mit starken, innovativen Unternehmen, mit großen Erfolgen im Umweltschutz und mit einem breiten kulturellen Angebot punkten kann.

Ich denke auch an ein weiter gewachsenes Engagement der Bürgerinnen und Bürger, die viele Bereiche ihres Zusammenlebens selber in die Hand nehmen - so wie das schon seit vielen Jahren sehr erfolgreich im  Projekt ReNeNa, Regensburgs Nette Nachbarn, geschieht.

Ich denke da etwa an Jugend- und Kulturinitiativen, an Seniorengruppen und Stadtteil-Nachbarschaften, die sich ganz selbstverständlich im Netz organisieren und zusammen an immer neuen Projekten arbeiten.

Und weil es ja auch in der digitalen Welt nichts Wertvolleres gibt als das echte Leben, denke ich an kleine Bürgerhäuser in den Stadtteilen, wo die Leute zusammenkommen: zum Ratsch, zur Vereinsversammlung, zu Musik, Theater und Ausstellungen, und auch zu Workshops über die weitere Entwicklung ihrer Viertel.

 

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

ich möchte Sie und alle Bürgerinnen und Bürger gerne dafür begeistern, die Zukunft unserer Stadt mitzugestalten. Dabei wird es - da bin ich mir ziemlich sicher - leidenschaftlich zugehen. Aber: Eine gute, kontroverse, mit Fairness ausgetragene Debatte hat noch nie geschadet, wenn am Ende das Beste  dabei herauskommt.   

Auf diesem spannenden Weg kann uns vielleicht ein Satz von Antoine de Saint-Exupéry begleiten. Er hat gesagt: „Was die Zukunft betrifft, geht es nicht darum, sie vorauszusehen, sondern sie möglich zu machen.“

Ich danke Ihnen herzlich für Ihre Aufmerksamkeit, und ich freue mich jetzt auf ein paar Augenblicke der musikalischen Entspannung mit dem Ensemble Yankee Meier.

Es präsentiert uns eine Eigenkomposition mit dem Titel „Good Life“ und „Disco Yes“, ein Stück von Tom Misch.

Viel Vergnügen!