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Neujahrsempfang 2018

Rede von Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer anlässlich des Neujahrsempfangs der Stadt am 12. Januar 2018 um 11 Uhr im Historischen Reichssaal

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- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede, Begrüßung

Schon der Neujahrsempfang vor einem Jahr war ein wenig anders – damals wurden Sie von vier Personen begrüßt, es gab zwei Redner, und im Mittelpunkt des Empfangs stand das 50. Jubiläum des Vorlesungsbeginns an der Universität.

Vor einem Jahr haben wir, wie üblich, zu dritt die Stadtspitze repräsentiert.

Heute empfange ich Sie alleine.

Oberbürgermeister Joachim Wolbergs würde heute sicher nichts lieber tun, als Sie alle im Namen der Stadt zu empfangen.
Auch Bürgermeister Jürgen Huber hätte Sie sehr gerne gemeinsam mit mir hier im Reichssaal willkommen geheißen.

Er schickt Ihnen herzliche Grüße aus dem – leider noch andauernden –Krankenstand.

Ich wünsche ihm von Herzen eine rasche und vollständige Genesung – und bin mir sicher, dass ich das auch in Ihrer aller Namen tun darf.

2017 war leider kein Jahr, in dem sich die Welt entspannt zurücklehnen konnte:

  • In Ländern des mittleren Ostens nehmen die Kriege und Konflikte kein Ende.
  • In vielen Teilen Afrikas herrschen nach wie vor elende Lebensverhältnisse.
  • Der Zustrom von Menschen, die in Europa Zuflucht suchen, ist zwar geringer geworden - auch weil sich Europa zunehmend abschottet. Aber noch immer sterben viel zu viele Menschen auf der Flucht übers Mittelmeer.
  • Fassungslos sehen wir auf die  Vertreibung eines ganzen Volkes in Myanmar.
  • In der Ost-Ukraine halten die Spannungen an.
  • Unklar ist, wie der Brexit und die Unabhängigkeitsbestrebungen in Katalonien ausgehen werden.
  • Und als ob das alles nicht schon genug wäre, regiert in den USA ein unberechenbarer Präsident, der sich mit dem ebenfalls unberechenbaren Diktator in Nordkorea einen absurden Wettbewerb im atomaren Säbelrasseln liefert.

Es hat aber auch gute Entwicklungen gegeben:

  • Die Weltwirtschaft entwickelt sich in vielen Bereichen stabil.
  • Die Kurse an vielen großen Börsen sind förmlich durch die Decke gegangen.
  • Und besonders die deutsche Wirtschaft richtet sich für 2018 auf weiteres Wachstum und weiter sinkende Arbeitslosigkeit ein.

Denkbar gegensätzlich waren 2017 auch die Ereignisse in Regensburg:

Unsere Stadt hat ihren Platz unter den wirtschaftlich erfolgreichsten deutschen Städten mit Bravour behauptet.

Die Finanzlage der Stadt ist erfreulich, die Arbeitslosenquote hat ein Rekord-Tief erreicht. In der Gesamtsumme geht es Regensburg wirtschaftlich so gut wie noch nie zuvor.

Auf der anderen Seite stehen die langwierigen Ermittlungen und die Anklage der Staatsanwaltschaft gegen den Oberbürgermeister.

Mich hat diese Affäre genauso erschreckt und erschüttert wie wohl jede und jeden von Ihnen.

Abseits aller Mutmaßungen über Schuld und Unschuld nehmen viele Bürgerinnen und Bürger Anteil an der menschlichen Seite dieses Falles, die auch mich sehr, sehr berührt.

Nun können wir nur hoffen, dass wir in diesem Jahr baldmöglichst Klarheit darüber bekommen, wie ein Gericht die erhobenen Vorwürfe einschätzt.

Die Stadt Regensburg ist nun seit einem Jahr in einer höchst außergewöhnlichen Lage – aber wir meistern sie.

Und die Verwaltung stellt ihre hohe Professionalität jeden Tags aufs Neue unter Beweis.

Dafür möchte ich mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ausdrücklich bedanken. Sie alle leisten großartige Arbeit.

 

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

Unsere Stadt hat auch 2017 wieder einen Spitzenplatz unter den deutschen Städten mit der stärksten Wirtschaftskraft belegt.

Die Arbeitslosigkeit in Regensburg und dem Umland lag auch im vergangenen Jahr wieder sehr nahe an der Vollbeschäftigung, und dank der guten Konjunktur kennen die Einnahmen der Stadt jetzt - und höchstwahrscheinlich auch in den kommenden Jahren - nur eine Richtung: nach oben.

Unser Jahres-Gesamthaushalt ist nicht mehr allzu weit von einer Milliarde entfernt.

Nach den bisherigen Planungen kann die Stadt bis 2021 insgesamt fast 620 Millionen Euro in den Erhalt und den weiteren Ausbau der Infrastruktur investieren.

Das sind im Durchschnitt 10,3 Millionen Euro pro Monat, die wir uns leisten können, um unsere Stadt fit zu machen für die Zukunft.

Im Namen des Stadtrats und der Verwaltung danke ich herzlich allen Bürgerinnen und Bürgern und allen Unternehmen, die mit ihren Steuerzahlungen den größten Anteil an diesem andauernden Erfolg haben.

Mir ist es ein ganz besonderes Anliegen, dass Regensburg aber nicht nur eine wirtschaftlich erfolgreiche Stadt ist, sondern auch eine Stadt mit hohem sozialen Zusammenhalt.

Mit einer Vielzahl von Angeboten kümmern sich die Stadt, gemeinnützige Organisationen und viele Ehrenamtliche um Menschen in schwierigen Verhältnissen:

In meinem eigentlichen Zuständigkeitsbereich als Bürgermeisterin und Sozialreferentin komme ich häufig mit Menschen zusammen, die eine helfende Hand gut gebrauchen können.

Auch in unserer so erfolgreichen Stadt gibt es

  • Geringverdiener;
  • Menschen, die mit Überschuldung zu kämpfen haben;
  • Familien mit sozialen und finanziellen Problemen;
  • Kinder, die in Obhut genommen werden müssen;
  • Frauen, die sich vor häuslicher Gewalt in Sicherheit bringen müssen;
  • Jugendliche, die große Probleme damit haben, für sich eine Lebensperspektive zu entwickeln.
  • Auch in Regensburg hat die Altersarmut zugenommen: Ältere Bürgerinnen und Bürger sind auf Grundsicherung angewiesen, weil ihnen die Rente nicht zum Leben reicht. Teilweise ist es so, dass diese Menschen ein ganzes Leben lang gearbeitet haben.
  • Und es gibt auch bei uns Menschen, die völlig aus dem sozialen System gefallen sind und in Obdachlosigkeit leben.
  • Hinzu kommen die vielen hundert Frauen, Kinder und Männer, die vor Krieg, Verfolgung und Elend zu uns geflohen sind und nun unsere Unterstützung brauchen, um sich hier ein neues Leben aufzubauen.

Mir geht es darum, das soziale Gleichgewicht im reichen Regensburg zu schützen. Und dafür nimmt die Stadt für Personal, für besondere Programme und für Zuschüsse an gemeinnützige Einrichtungen eine Menge Geld in die Hand – und ich sage Ihnen: Das ist gut investiertes Geld.

Wir arbeiten auch daran, dass  Menschen mit Behinderung noch besser am Leben in unserer Stadt teilhaben können. Jedes Jahr gelingt es uns noch ein wenig besser, ihnen - im wahrsten Sinn des Wortes - die Wege in unserer Stadt zu ebnen.

Heute ist viel von den sogenannten Abgehängten in unserer Gesellschaft die Rede.

Bei uns soll niemand ausgeschlossen sein. Und deswegen bitte ich alle, die sich unbeachtet, hilflos und alleingelassen fühlen, die vielfältigen Angebote in Regensburg in Anspruch zu nehmen.

Denn nur, wenn wir uns um all die Menschen kümmern, denen es nicht gut geht, wenn wir gemeinsam diese Menschen unterstützen, wird unsere Stadt eine gute Zukunft haben.

 

Meine sehr verehrten Damen und Herren, 

Regensburg steht nicht still. Die Stadt wächst und verändert sich.

In den vergangenen fünf Jahren ist die Zahl der Einwohner um fast 10 000 angestiegen auf inzwischen knapp 165 000. Wir gehen davon aus, dass die Einwohnerzahl auch in den kommenden Jahren zunehmen wird.

Dieser Zuwachs stellt uns vor große Verantwortung.

Es geht dabei - neben der sozialen Verantwortung - um drei weitere wichtige Themen:

  • die Bekämpfung des Mangels an preisgünstigen Wohnungen;
  • die Lösung der immer angespannter werdenden Verkehrslage;
  • und die weitere städtebauliche und wirtschaftliche Entwicklung in Regensburg.

Die drängendste Aufgabe ist nach wie vor, eine Entspannung auf dem Wohnungsmarkt zu erreichen.

In den vergangenen Jahren sind die Mieten viel zu stark gestiegen. Das führt dazu, dass viele Menschen bei mir im Büro stehen und fragen, ob nicht ich Ihnen endlich eine bezahlbare Wohnung verschaffen könne.

Das sind nicht nur Arbeitslose und auf Sozialhilfe Angewiesene. Das sind auch ganz normale Menschen, die einem Job nachgehen.

Zuviele geraten bei der Miete an die Grenzen ihrer finanziellen Belastbarkeit. Und das hat auch erhebliche soziale Auswirkungen.

Denn die hohen Mieten haben immer mehr Einfluss darauf, ob Bürgerinnen und Bürger die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben überhaupt bezahlen, ob sie sich noch Kinokarten oder einen Kneipenbesuch leisten können – von Urlaub gar nicht zu reden.

Mit unserer Wohnbauoffensive wollen wir dafür sorgen, dass gerade für Menschen mit mittleren und geringen Einkommen Wohnungen gebaut werden.

Dabei beobachten wir genau, ob unsere Vorgaben für den sozialen Wohnungsbau nachjustiert werden müssen.

Denn wenn bei großen Wohnbauprojekten der Anteil von 20 Prozent an öffentlich geförderten Wohnungen nicht ausreicht, dann werden wir überlegen müssen, diese Quote weiter aufzustocken.

Eine weitere große Aufgabe der Stadtverwaltung ist die Bewältigung des ständig steigenden Verkehrsaufkommens.

Die Staus im Stadtgebiet zeigen uns jetzt schon deutlich, dass Regensburg - wenn wir nichts tun - auf den Verkehrskollaps zusteuert.

Einen Vorgeschmack darauf werden wir schon bald bekommen, wenn eine Maßnahme umgesetzt wird, die der Stadt langfristig helfen soll - der Ausbau der A3.

16 Brücken müssen abgerissen und neu gebaut werden. Danach folgt der Anbau der dritten Fahrspur. All das wird voraussichtlich rund sechs Jahre dauern und die Stadt und das Umland stark belasten.

Mit dem ständig wachsenden Straßenverkehr und den Umweltbelastungen, die damit verbunden sind, müssen viele erfolgreiche Städte fertig werden.

Lösungsvorschläge finden wir unter einem Begriff, der weltweit die Runde macht: Es ist der Begriff von der Smart City, der intelligent organisierten Stadt.

Wenn wir heute mit großen Projekten beginnen, müssen wir die Zukunft schon mitdenken, miteinplanen.

Dazu gehört ganz besonders, dass Wachstum mit größtmöglicher Umweltverträglichkeit vereinbart werden muss.

Wir müssen also heute schon umdenken und unsere Gewohnheiten ändern.

Wir müssen immer öfter das Auto stehenlassen und umweltfreundliche Verkehrsmittel benutzen: den Zug, den Bus, das Fahrrad - und auf kurzen Wegen lieber zu Fuß gehen als im Auto mühsam nach einem Parkplatz zu suchen.

Natürlich wird das den meisten, die den Komfort ihres eigenen Autos gewohnt sind, nicht leichtfallen.

Aber es gibt Lösungswege. Einer davon ist die vernetzte umweltfreundliche Mobilität.

Als Beispiel eines Lösungsansatzes nenne ich hier unser E-Car-Sharing-Projekt „Earl“, das einen deutlichen Trend gerade bei jungen Leuten unterstützt, die gar kein eigenes Auto besitzen wollen, sondern lieber kurzfristig und unkompliziert eines mieten.

Solche Projekte müssen wir weiter vorantreiben und ergänzen, und bei allen Überlegungen muss immer der Umweltaspekt im Vordergrund stehen.

Denn auch in Regensburg geht es darum, die Belastung durch Feinstaub, CO2 und Stickoxid deutlich zu senken.

Die Einführung der Umweltzone für die Altstadt am 15. Januar ist dabei eine Maßnahme von vielen für eine deutliche Verminderung der Schadstoffe in der Luft.

Die Stadt und ihre Tochterbetriebe sind dabei mit erheblichen Investitionen in Vorleistung gegangen:

  • mit dem Betrieb von Elektrobussen auf der Altstadtlinie;
  • mit einer Flotte von 37 Elektro- und Hybridfahrzeugen im städtischen Fuhrpark;
  • mit 75 Ökostrom-Ladesäulen der Rewag bis Ende 2018;
  • mit einem städtischen Förderprogramm, das beispielsweise Taxiunternehmen, Handwerksbetriebe und Pflegedienste beim Umstieg auf E-Autos finanziell unterstützt.
  • Auch Privatleuten helfen wir mit Zuschüssen - etwa beim Kauf von Lastenfahrrädern, Lastenpedelecs und Elektrorollern - und bei der ökologischen Wärmedämmung von Gebäuden.

 

Damit sind wir in Regensburg deutlich weiter als andere Städte. Und wir wollen auch dabei sein, wenn Visionen Wirklichkeit werden:

  • wenn autonom fahrende, kleine E-Autos, die man sich mit einer Smartphone-App bestellen kann, die bessere Alternative zum Individualverkehr werden.
  • wenn ein gut organisierter Lieferverkehr, ebenfalls mit Elektrofahrzeugen, unsere Straßen entlastet und die Luft nicht belastet.
  • Und wenn wir als Stadt endlich genügend Fördermittel dafür bekommen, dass wir den Nahverkehr noch umweltfreundlicher, noch schneller und noch günstiger anbieten können.

Ganz wichtig ist natürlich, dass wir die Menschen in unserer Stadt überzeugen.

Ich persönlich halte dabei nicht viel von Verboten und Vorschriften. Ich setze auf die Überzeugungskraft der besseren Argumente - und auf die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger.

Wer heute an der Zukunft der Stadt arbeitet, ist überhaupt gut beraten, die Bürgerinnen und Bürger nach ihren Vorstellungen zu fragen.

Deshalb haben wir bei einem großen Zukunftsprojekt - bei dem es auch um umweltfreundliche Mobilität geht - auf eine umfassende Bürgerbeteiligung gesetzt.

Gut 37 000 Bürgerinnen und Bürger haben sich auf Fragebögen über erste konkrete Überlegungen zu einem neuen Zentralen Omnibusbahnhof, zum Nahverkehr der Zukunft und auch zu einem Kultur- und Kongresszentrum geäußert.

Schon bald werden wir die Regensburgerinnen und Regensburger außerdem bitten, bei einer Online-Beteiligung ihre Meinung zum Stadtbahnprojekt zu sagen.

Schließlich wollen wir Planungen schaffen, die bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommen.

Uns allen ist natürlich klar, dass wir keine hundertprozentige Übereinstimmung erreichen werden.

Aber eine leidenschaftliche und kontrovers geführte Diskussion kann ja durchaus befruchtend wirken. Deshalb sollten wir uns dieser Herausforderung alle gemeinsam stellen.

Wir wissen natürlich auch: Nicht alle, die sich an der Diskussion beteiligen, werden sich hinterher mit ihren Vorstellungen auch wiederfinden.

Deswegen bitte ich die Bürgerinnen und Bürger darum, das zu tun, was sie auch von den Planern und den politisch Verantwortlichen zurecht fordern - nämlich andere Meinungen anzuhören, den eigenen Standpunkt auch mal infrage zu stellen und letztlich zu einer Entscheidung zu kommen, die in ihrer Summe das Beste ist für die Stadt.

Wenn wir über Regensburgs Zukunft sprechen, dann betrifft das auch die Zukunft vieler Gemeinden - besonders im Landkreis.

Die kommunalen Grenzen verschwimmen für viele Menschen immer mehr. Sie empfinden Stadt und Umland als eine zusammengehörende Region.

Täglich fahren 75 000 Menschen aus dem Umland zur Arbeit nach Regensburg.

Vieles deutet darauf hin, dass es in Zukunft noch mehr sein werden.

Deswegen bezieht die Stadt in die Überlegungen zum neuen zentralen Busbahnhof selbstverständlich auch den Landkreis mit ein.

Einig sind sich Stadt und Landkreis ja schon seit langem darin, dass sie gemeinsam den öffentlichen Nahverkehr stärken müssen.

Und kaum wurde über die Möglichkeit einer Regensburger Stadtbahn gesprochen, kam auch schon der Wunsch, mögliche Linien in direkt benachbarte Landkreisgemeinden auszudehnen.

Wir tun hier einen Schritt nach dem anderen. Als erstes werden wir in diesem Jahr im Regensburger Stadtrat grundsätzlich über die Stadtbahn entscheiden.

Ganz persönlich kann ich schon jetzt dem Gedanken an eine Weiterführung der Stadtbahn über die Stadtgrenzen hinaus einiges abgewinnen.

Wenn wir dieses Modell weiterdenken wollen, dann werden wir zunächst einmal ein gemeinsames  Entwicklungskonzept für unsere Region brauchen.

Wir werden darüber sprechen müssen, ob der Landkreis und die Umlandgemeinden sich daran beteiligen wollen, auf die Verkehrsprobleme und Wohnungsprobleme in unserer Region mit einer aufeinander abgestimmten Planung zu antworten.

Weit ins Regensburger Umland hinein bestehen gute Zuganbindungen. Es wäre also sinnvoll, neue Wohnbaugebiete möglichst nahe an den Bahnhöfen auszuweisen.

Dieses Modell könnte auch bei der Verlängerung von möglichen Stadtbahn-Trassen in Nachbargemeinden umgesetzt werden.

Es ist doch völlig klar, dass Stadt und Landkreis viel voneinander profitieren können: beim Schaffen von Arbeitsplätzen und Wohnungen, beim Klimaschutz und beim Umstieg auf umweltfreundliche Verkehrsmittel. Auch darin liegt die Zukunft unserer Stadt.

Und sie liegt gerade in den Händen der jungen Leute, die ja in genau dieser Zukunft leben werden, an der wir heute arbeiten.

Deshalb ermuntere ich die jungen Regensburgerinnen und Regensburger ausdrücklich dazu, sich einzumischen.

Und deshalb haben wir heute als besondere Gäste dieses Neujahrsempfangs die Mitglieder des Jugendbeirats eingeladen, die ich ganz herzlich begrüße.

Vor zwei Jahren haben Regensburger Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren zum ersten Mal ihre eigene Interessensvertretung gewählt, die die Möglichkeit bietet zu erleben, wie Demokratie und Kommunalpolitik funktionieren. In gut einem Monat steht die nächste Wahl an. Den Kandidatinnen und Kandidaten wünsche ich schon jetzt ganz viel Erfolg.

Freilich muss man nicht zwangsläufig dem Jugendbeirat angehören, wenn man ganz konkret etwas für eine gute Zukunft unserer Stadt tun möchte:

Mitarbeiterinnen unserer Stiftungsverwaltung werden Ihnen nach diesem Empfang einen kleinen Neujahrsgruß überreichen, der auch als Werbung für eine gute Sache gedacht ist.

Schon viele Bürgerinnen und Bürger haben der Stadt die Verwaltung von Stiftungen übertragen oder Beiträge zu bereits bestehenden Stiftungen geleistet.

Diese Stiftungen verfolgen vielfältige soziale Ziele oder fördern die Bildung.

Vielleicht kann der kleine Neujahrsgruß des Stiftungsamts manche von Ihnen ja dazu anregen, über eine Stiftung oder eine Zustiftung oder eine Spende an die Stiftungen nachzudenken.

 

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

zum Beginn dieses Neujahrsempfangs haben wir einen Song gehört, der bis heute als Vision vom friedvollen Zusammenleben um die Welt geht - „Imagine“ von John Lennon. Ausgesucht hat sich diesen wunderbaren Titel die Schülerband der Clermont-Ferrand-Mittelschule, die uns unter der Leitung von Josef Ertl durch diesen Neujahrsempfang begleitet.

Das ist, glaube ich, einen spontanen Applaus wert.

Ich danke Ihnen, meine sehr verehrten Damen und Herren, herzlich für Ihre Aufmerksamkeit und für viele freundliche Worte des Zuspruchs und der Zuversicht. Ich kann sie auch in diesem Jahr gut gebrauchen.

In den zurückliegenden Tagen bin ich oft gefragt worden, was ich mir für das neue Jahr wünsche.

Zuerst einmal habe ich da an einen nicht ganz so überfüllten Terminkalender gedacht, und dann auch immer wieder an den großen jüdischen Religionsphilosophen Martin Buber - vielleicht auch deswegen, weil es mir eine Freude ist zu sehen, wie mit Unterstützung vieler Bürgerinnen und Bürger die neue Synagoge entsteht.

Buber jedenfalls sprach einmal vom „lebendigen Wort zwischen Mensch und Mensch, die Differenz der Interessen und Gesinnungen Mal um Mal entgiftend“.

Viele dieser lebendigen Worte zwischen Mensch und Mensch wünsche ich mir in diesem Jahr für unser Regensburg.

Und Ihnen persönlich, meine sehr verehrten Damen und Herren, wünsche ich im Namen der Stadt ein erfolgreiches und erfreuliches Jahr 2018.

Hören Sie nun von unserer jungen Band eine Coverversion des Bon-Iver-Stücks „Flume“ und schließlich „The Joker“ von der unvergessenen, unvergleichlichen Steve Miller Band.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit. Und auch Danke für Ihre Unterstützung.