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Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Kinderspielanlagen der Stadt Regensburg

(AMBl. Nr. 31 vom 27. Juli 2009)

§ 1
Gegenstand der Satzung

(1) Die im Stadtgebiet Regensburg vorhandenen Grünanlagen und Spielanlagen sind öffentliche Einrichtungen der Stadt Regensburg.

(2) Grünanlagen nach Absatz 1 sind alle Grünflächen und Parkanlagen, die der Allgemeinheit zugänglich sind und von der Stadt Regensburg unterhalten werden. Bestandteil der Grünanlagen sind auch die dort vorhandenen Wege und Plätze, natürlichen und künstlichen Wasserflächen und Wassereinrichtungen, gekennzeichneten Spiel-, Sport- und Liegeflächen sowie die Anlageneinrichtungen. Sie sind im Grünanlagenverzeichnis aufgeführt und ihr Umgriff ist im Grünanlagenplan der Stadt Regensburg dargestellt, die Bestandteile dieser Satzung sind (Anlage 1).

(3) Zu den Grünanlagen nach Absatz 1 gehören nicht die Grünflächen im Bereich der Friedhöfe, Sportanlagen, Badeanstalten, Schulen, Kindergärten und in geschlossenen Kleingärten sowie Wald im Sinne des Waldgesetzes.

(4) Spielanlagen nach Absatz 1 sind alle Flächen und Einrichtungen für Spiele im Freien, die der Allgemeinheit zugänglich sind und von der Stadt Regensburg unterhalten werden. Spielanlagen können nach Altersgruppen und Funktionen gegliedert sein (Kleinkinderspielplätze, Kinderspielplätze, Spielwiesen, Bolzplätze, Rodelbahnen, Eislaufflächen). Sie sind im Spielanlagenplan mit Spielanlagenverzeichnis dargestellt, der Bestandteil dieser Satzung ist (Anlage 2).

§ 2
Recht auf Benützung

Jeder hat das Recht, die Grünanlagen und Spielanlagen unentgeltlich zum Zwecke der Erholung und des Spielens nach Maßgabe dieser Satzung zu benutzen.

§ 3
Verhalten in den Grünanlagen und auf Kinderspielanlagen

(1) Die Grünanlagen und Spielanlagen sowie deren Einrichtungen dürfen nicht beschädigt, verunreinigt oder verändert werden. Wer Grünanlagen oder Spielanlagen verunreinigt, beschädigt oder verändert, hat die Verunreinigung unverzüglich zu beseitigen oder den ursprünglichen Zustand unverzüglich wiederherzustellen. Dies gilt insbesondere auch für die Beseitigung der Exkremente von mitgeführten Tieren.

(2) Die Benutzer der Grünanlagen und Spielanlagen müssen sich so verhalten, dass kein anderer gefährdet, geschädigt oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert oder belästigt wird.

(3) Rasenflächen dürfen zum Sonnenbaden, Ruhen und Spielen betreten werden.

(4) Das Grillen ist nur in den durch Wege begrenzten und gekennzeichneten Grillzonen gestattet, nicht jedoch unter Bäumen. Es ist darauf zu achten, dass Anlieger nicht durch Flugasche oder Geruch belästigt werden. Es ist nur geeignetes Grillgerät zu verwenden, um ein Versengen bzw. Verbrennen der Umgebung zu verhindern. Grills mit weniger als 40 cm Bodenabstand sind verboten. Beim Verlassen oder bei Brandgefahr sind Grillfeuer und Restasche abzulöschen und ordnungsgemäß zu entsorgen.

(5) Offene Feuer sind nur auf den dafür eingerichteten und befestigten Flächen gestattet und ständig zu beaufsichtigen. Beim Verlassen der Feuerstelle ist das Feuer abzulöschen.

(6) In den Grünanlagen und Spielanlagen ist den Benutzern untersagt:

1. Rasenflächen und Anpflanzungen zu betreten oder zu befahren, soweit dies nicht gemäß § 3 Abs. 3 oder im Einzelfall gestattet ist.

2. Ball zu spielen sowie Rodeln und Skifahren außerhalb der gekennzeichneten Spiel- und Sportflächen.

3. Zelte und Wohnwagen aufzustellen

4. zu nächtigen.

5. Kraftfahrzeuge zu fahren, zu parken, abzustellen und zu reinigen sowie Rad zu fahren und zu reiten; dies gilt nicht für Wege und Flächen, die durch entsprechende Beschilderung hierfür freigegeben sind und für das Radfahren von Kindern bis zum vollendeten 8. Lebensjahr.

6. Hunde frei oder an überlanger Leine (mehr als 1,50 m) herumlaufen zu lassen.

7. auf Kleinkinderspielplätze, Kinderspielplätze und Rasenflächen Tiere mitzubringen

8. Plakate, Flugblätter, Flugschriften, Zeitungen sowie sonstige Druckschriften zu verteilen oder anzuschlagen sowie Waren und Dienste jeglicher Art ohne vorherige Genehmigung anzubieten.

9. in Weihern, Teichen und Springbrunnen zu baden.

10. Eisflächen zu betreten, soweit sie nicht als Eislaufflächen gekennzeichnet sind.

11. Wasservögel zu füttern.

12. Rundfunk- oder andere Tonwiedergabegeräte oder Musikinstrumente ruhestörend zu gebrauchen oder eine Ruhestörung auf andere Art und Weise herbeizuführen.

13. sich in einem Rausch oder ähnlichen Zustand aufzuhalten, unabhängig davon, ob dieser Zustand vorsätzlich oder fahrlässig durch alkoholische Getränke oder andere berauschende Mittel herbeigeführt wurde.

14. sich zum Zwecke des Alkoholgenusses aufzuhalten, soweit dadurch die öffentliche Sicherheit oder Ordnung gefährdet werden kann.

15. in Spielanlagen zu rauchen, Alkohol zu trinken oder andere berauschende Mittel zu konsumieren.

16. Bauwerke, Denkmäler oder sonstige nicht dafür vorgesehenen Einrichtungen ohne oder mittels Hilfsmittel zu besteigen sowie Bäume zu Zwecken des Freizeitsports zu besteigen oder zu benutzen.

17. zu betteln in jeglicher Form.

18. Notdurft außerhalb der Toilettenanlagen zu verrichten.

§ 4
Benutzung der Kinderspielanlagen

(1) Die Spielanlagen sind von Anfang November bis April von 9.00 Uhr bis zum Einbruch der Dunkelheit und von Anfang Mai bis Ende Oktober von 9.00 Uhr bis 20.00 Uhr geöffnet.

(2) Die Benutzung der Spielanlagen hat im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu erfolgen. Die im Einzelfall durch Beschilderung angezeigten Hinweise und Gebote sind einzuhalten. Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr müssen in Begleitung eines Erziehungsberechtigten oder dessen Beauftragten sein.

§ 5
Besondere Benützung

Die Benutzung der Grünanlagen und Spielanlagen über die Zweckbestimmung des § 2 hinaus bleibt - soweit nicht die Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Regensburg in der jeweils gültigen Fassung einschlägig ist - der Regelung nach bürgerlichem Recht vorbehalten.
Die Durchführung von Veranstaltungen oder Baumaßnahmen bedarf einer Nutzungsvereinbarung mit dem Gartenamt. Eventuell darüber hinaus erforderliche öffentlich-rechtliche Genehmigungen, Erlaubnisse, usw. sind vom Nutzer einzuholen.

§ 6
Benützungssperre

Aus gartenpflegerischen Gründen und aus Gründen der Verkehrssicherung, können Grünanlagen und Spielanlagen vorübergehend für die allgemeine Benutzung gesperrt werden.

§ 7
Anordnung

Zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie zur Abwehr von Sachschäden in den Grünanlagen und Spielanlagen können Anordnungen für den Einzelfall getroffen werden. Den Anordnungen ist unverzüglich Folge zu leisten.

§ 8
Platzverweis

Wer Vorschriften dieser Satzung oder einer aufgrund dieser Satzung erlassenen Anordnung zuwiderhandelt oder wer in Grünanlagen und in Spielanlagen Handlungen begeht, die mit Strafe oder mit Geldbuße bedroht sind, oder in die Grünanlagen und Spielanlagen Gegenstände bringt, die durch eine strafbare Handlung erlangt sind oder zur Begehung einer strafbaren Handlung verwendet werden sollen, kann, unbeschadet der sonstigen Rechtsfolgen, aus den Grünanlagen oder Spielanlagen verwiesen werden. Bei wiederholter Zuwiderhandlung kann das Betreten der Grünanlagen oder Spielanlagen auch für einen bestimmten Zeitraum untersagt werden.

§ 9
Haftungsbeschränkung

Die Benutzung der Grünanlagen und Spielanlagen erfolgt auf eigene Gefahr. Die Stadt Regensburg haftet im Rahmen der allgemeinen Vorschriften nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

§ 10
Zuwiderhandlungen

Nach Art. 24 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung kann mit Geldbußen belegt werden, wer

1. vorsätzlich Grünanlagen oder Spielanlagen beschädigt, verunreinigt oder verändert (§ 3 Absatz 1, Sätze 1 und 3)

2. vorsätzlich eine Verunreinigung nicht unverzüglich beseitigt oder den ursprünglichen Zustand nicht unverzüglich wiederherstellt (§3 Abs. 1 Sätze 2 und 3)

3. vorsätzlich als Benutzer der Grünanlagen oder Spielanlagen andere gefährdet, schädigt oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert oder belästigt (§ 3 Absatz 2)

4. vorsätzlich Rasenflächen zu anderen Zwecken als zum Sonnenbaden, Ruhen oder Spielen betritt (§ 3 Absatz 3)

5. vorsätzlich als Benutzer der Grünanlagen oder Spielanlagen den Verboten des § 3 Absatz 4 bis 6 zuwiderhandelt.

§ 11
Ersatzvornahme

Wird bei Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften dieser Satzung ein ordnungswidriger Zustand verursacht, so kann dieser nach vorheriger Androhung und Ablauf der hierbei gesetzten Frist anstelle und auf Kosten des Zuwiderhandelnden von der Stadt Regensburg beseitigt werden. Einer vorherigen Anordnung mit Fristsetzung bedarf es nicht, wenn der Pflichtige nicht erreichbar ist oder wenn Gefahr in Verzug besteht oder wenn die sofortige Beseitigung des ordnungswidrigen Zustandes im öffentlichen Interesse geboten ist.

§ 12
Inkrafttreten

(1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

(2) Gleichzeitig tritt die Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Kinderspielanlagen der Stadt Regensburg vom 26.05.1978, zuletzt geändert durch Satzung vom 28.01.1991, außer Kraft.

 

Hinweis:
Aufgrund der Größe können die dazugehörigen Pläne nicht im Internet veröffentlicht werden. Die Pläne können zu den üblichen Öffnungszeiten beim Gartenamt der Stadt Regensburg, Weinweg 8, eingesehen werden.

 

Grünanlagenverzeichnis

(Liste zu Anlage 1 der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielanlagen der Stadt Regensburg vom 13.07.2009)

lfd. Nr. Bezeichnung der Grünanlage
1 Streuobstwiese Sallern
2 Wutzlhofener Dorfplatz
2a Baltenstraße, Grünanlage
3 Steingrube
4 Sallerner Berg Nord
5 Wutzlhofener Berg
6 Aussiger Straße, Grünanlage
7 Danziger Freiheit
8 Konradsiedlung Park
9 Sallerner Ber Süd, Grünzug
10 Aberdeenpark
11 Nordheim, Franzensbader Weg, Teplitzer Straße, Grünzug
12 Keilberg, Grünanlage
13 Eifelstraße Serpentinen und Böschung
14 Am Gern, Grünanlage
15 Tempepark
16 Winzerer Höhen
17 Winzer Spiel- und Bolzplatz
18 Regenufer, Grünanlage
19 Seidenplantage
20 Dreifaltigkeitsberg Park
21 Altersheim Reinhausen, Grünanlage
22 Hans-Herrmann-Park
23 Oberpfalzbrücke, Ufer
24 Bayerwaldstraße, Regenufer
25 Pfaffensteiner Weg, Ufer
26 Saemmergarten
27 Stadtamhof, Grünanlage
28 Gries, Grünanlage
29 Donau Nordarm, Damm
30 Weichser Damm
31 Bedelgasse, Grünanlage
32 Schwabelweiser Park
33 Schwabelweiser Donauufer
34 Weinbergstraße, Grünfläche
35 Schwabelweis Ost, Grünanlage
36 Oberer Wöhrd, Inselpark
37 Badstraße
38 Jahninsel
39 Unterer Wöhrd West, Grünflächen
40 Militärschwimmschule
41 Maffeistraße, Grünanlage
42 Unterer Wöhrd Ost
43 Alter Hafen, Grünanlage
44 Donaupark
45 Schillerwiese
46 Herzogspark
47 Hundumkehr, Grünanlage
48 Herrenplatz, Grünanlage
49 Holzlände (Leinpfad)
50 Prebrunnallee
51 Stadtpark
52 Einhausung, Grünanlage
53 Boessnische Höfe mit Theresienweg, Grünanlage
54 Messerschmitt-Anlage
55 Rennplatz
56 Kilermannstraße, Grünanlage
57 Kurt-Schumacher-Straße, Grünanlage
58 Donaumarkt Rasenskulptur
59 Villapark
60 Platz der Einheit, Grünanlage
61 Schottenkirche/Jakobskirche
62 Ostenallee
63 Schlachthof
64 Dörnbergpark
65 Fürst-Anselm- und Wittelsbacher-Allee
66 Bahnhofsanlagen, Obelisk bis D.-Martin-Luther-Str., Ernst-Reuter-Platz
67 Christliebstraße
68 Greflingerstraße, Grünanlage
69 Siemensstraße - Straubinger Straße (Anlage)
70 Ostheim, Grünanlage
71 Prüfeninger Anger, Grünanlage
72 Grünanlage östlich Schloss Emmeram
73 Ziegelei, Grünanlage
74 Dechbettener Weinberg, Grünanlage
75 Streuobstwiese Großprüfening
76 Königswiesenpark mit Dreibäumerlberg
77 Pfeilstraße, Grünanlage
78 Kumpfmühler Kastell und Kumpfmühler Park
79 Friedenstraße Altenheim, Grünanlage
80 Friedenstraße Park
81 Galgenberg Stadtquartier
82 Galgenberg - Uni Grünverbindung
83 Horn-, Alfons-Auer-Straße, Grünanlage
84 Safferling, Grünanlage
85 Ostpark
86 Königswiesener Weiher, Grünanlage
87 Lehmgrube, Kneitinger Weiher, Grünanlage
88 Karl-Freitag-Park
89 Ludwig-Thoma-Park
90 Königswiesen - Max-Schultze-Steig, Grünzug
91 Ziegetsdorfer Wäldchen
92 Hegenauer Park
93 Konrad-Adenauer-Allee - Augsburger Straße, Grünzug
94 Boelcke-, Immelmannstraße, Grünanlage
95 Geibelplatz
96 Wolfsteiner Straße - Hadamarstraße, Grünzug
97 Weiherweg, Grünanlage
98 Park Neuprüll
99 Humboldstraße, Grünanlage
100 Humboldstraße Spielplatz Stadtbau
101 Napoleonstein
102 Hinterer Mühlweg, Grünanlage
103 Burgunderstraße
104 Elferstraße, Grünanlage
105 Spandauerstraße - Galgenbergstraße, BAB-Wall
106 Schöneberger, Grünanlage
107 Grünzug Graß
108 Am Bach
109 Am Rauber, Grünanlage
110 Papstkreuz
111 Islinger Mühlbach
112 Aubachpark
113 Römerpark Burgweinting
114 Burgweinting, Zentraler Grünzug
115 Burgweinting Mitte
116 BMW-Wall, Grünanlage
117 Harting Süd, Grünverbindung
118 Bühelnstraße, Grünverbindung
119 Harting Mitte (Platz um Kirche)
120 Unterer Ehweg, Grünzug
121 Burgweinting Süd, Kirschwäldchen
122 Ziegetsdorfer Park

 

Spielanlagenverzeichnis

(Liste zu Anlage 2 der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielanlagen der Stadt Regensburg vom 13.07.2009)

Nr. Öffentliche Spielanlagen Spielplatz Bolzplatz Skateranlage
SALLERN
1 Ödenthal 10 a x x  
2 Sattelbogener Straße 28   x  
3 Kötztinger Straße 6 x    
4 Lamer Straße 6, Ostpreußenstraße 95 x x  
5 Baltenstraße 17 x x  
6 Aberdeenpark, Steigenwaldstraße 25 x x  
7 Jugendzentrum Fantasy, Taununsstraße 5 x x  
8 Aussiger Straße 36 x x  
9 Regenufer, Sattelbogenerstraße 1b x    
WINZER
15  Kager, Auf der Winzerer Höhe 95 x    
16 Nürnberger Straße 301 x x  
STEINWEG
20 Pfälzer Siedlung, Bei der Rinnen 7a x x  
21 Am Dreifaltigkeitsberg 9 x    
22 Geiersbergweg 7d x    
REINHAUSEN
30  Tempepark, Im Reichen Winkel 16 x    
31 Am Flachlberg 8 x    
32 Alte Waldmünchener Straße 62a   x  
33 Isarstraße 81 x x  
34 Obere Regenstraße 23 x    
35 Würmstraße 5   x  
36 Hans-Hermann-Park, Lechstraße 21 x x  
37 Schwabelweiser Weg, Vilsstraße 4c x x  
38 Weichser Damm 10, Weichser Bolzplatz   x  
SCHWABELWEIS
45 Hollerweg 2, Keilberg Jugendtreff x    
46 Brombeerweg 5, Keilberg x    
47 Keilsteiner Breiten 13, Keilberg x    
48 Donaustaufer Straße 260, Skateranlage     x
49 Fellingerbergstraße 7 x x  
50 Frobenius-Forster-Straße 13 x    
STADTAMHOF/UNTERER, OBERER WÖHRD
54 Dultplatz, Auf der Grede 5 x    
55 Am Gries 36 x x  
60  Wöhrdstraße 93   x  
61 Inselpark, Lieblstraße 71, Oberer Wöhrd x    
REGENSBURG WEST/MITTE
65 Weinweg 24   x  
66 Winzerweg 1 x    
67 Hedwigstraße 31 x    
68 Hundsumkehr 3 x x  
69 Dalbergstraße 3b x    
70 Donaupark, Messerschmittstraße 4   x x
71 Donaupark, Spiel- und Bolzplatz,
Killermannstraße 2
x x  
72  Hermann-Köhl-Straße 8a x    
73 Hochweg 61, Autobahndeckel     x
74 Kurt-Schumacher-Straße 19c x    
75 Alfons-Bayerer-Straße 31 x    
76 Theodor-Körner-Straße 15 x x  
77 Stadtpark,  Prüfeninger Straße 20 x    
78 Rennplatz zentrale Achse, Stolzenbergstraße 11 x    
79 Thannsteinweg 11 x    
80 Widmannweg 18 x    
81 Prüfeninger Straße 100 x    
82 Schönwerthstraße 2, Rennplatz x x  
83 Georg-Herbst-Straße 29 x    
84  Dreibäumerlberg,  Friedrich-Ebert-Straße 43a x x  
85 Am Kumpfmühler Kastell, Bischof-Wittmann-Straße 17 x x  
86 Karl-Freitag-Park, Augsburger Straße 32 x    
87 Fikentscherstraße 21 x    
88 Galgenbergstraße 12 x    
89 Kellerweg 7 x    
         
95 Weingasse 2 x    
96 Villastraße 4 x    
97 Von-der-Tann-Schule,  Minoriten Weg  30 x    
98 Studentenwiesl, Gabelsbergerstraße 14b, Hallenbad x    
99  Liskircherstraße 7 x    
100 Dörnbergpark, Kumpfmühler Straße 2 x    
101 Helenenstraße 2 x    
102 Dr.-Theobald-Schrems-Straße 20 x x  
103 An der Irler Höhe 1a, Container x x  
104 Deggendorfer Straße 30, Hohes Kreuz x    
105 Ostheim 52 x x  
106 Safferlingstraße 15 x x  
107 Ostpark, Plato-Wild-Straße 10 x    
108 Haydnstraße 13 x x  
109 Carl-Maria-von-Weber-Straße 53 x    
110 An der Iselrinne, Burgunderstraße 14 x    
111 Carl-Maria-Weber-Straße 13e, BMX-Bahn x    
112 Unterislinger Weg 2, Jugendzentrum Arena x x  
113 Burgunderstraße 26   x  
114 Unterislingerweg 2, Jugendzentrum Arena     x
115 Schwabenstraße 5 x    
116  Hinterer Mühlweg 29   x  
117 Humboldtstraße 26-32 Nord x    
118  Humboldtstraße 35 West x x  
119 Schöneberger Straße 13 x    
120 Spandauer Straße 16, Rodelhügel   x  
121 Benzstraße 21 x x  
IRL
125 Hackenackerweg 16 x x  
DECHBETTEN/KÖNIGSWIESEN/NEUPRÜLL
130 An der Brunnstube 9 x    
131 Königswiesen Park, Friedrich-Ebert-Straße 19e x    
132 Brunnstube, Schwalbenneststraße 7 x    
133 Jugendzentrum Königswiesen, Dr.-Gessler-Straße 22 x x  
134 Dr.-Gessler-Str. 21 x    
135 Ziegetsdorfer Park, Hinter Nicolaus-Gallus-Straße 36 x    
136 Nicolaus-Gallus-Straße 4 x    
137 Boelckestraße 40   x  
138 Nicolaus-Gallus-Straße 39 x    
139 Tassiloweg 10 x    
140 Hegenauer Park, Konrad-Adenauer-Allee 2 x x  
         
145 Ludwig-Thoma-Straße I, Augsburger Straße 376 x x  
146 Ludwig-Thoma-Straße II, Karthauser Straße 21 x x  
147 Fritz-Schäffer-Weg 21 x    
148  Wilhelm-Hoegner-Weg 21 x    
149 Hanns-Seidel-Weg 17 x    
150 Mörikestraße 26, Neuprüll x x  
         
155 Franz-Winzinger-Weg 36 x    
156 Wolfsteinerstraße 64 x x  
GRASS/LEOPRECHTING
160 Brunnstraße 7, Graß x x  
161 Luitwinstraße 16, Graß x    
162 Holzwiesenweg 17, Graß x    
163 Am Bach 11, Leoprechting x    
164 Lieperkingstraße 39, Leoprechting x    
OBERISLING
170  Weingartenstraße 37   x  
171  Josef-Bayer-Weg 3 x    
172  Machthildstraße 114 x    
BURGWEINTING
175 Jugendzentrum Utopia, Kirchfeldallee 2 x x  
176 Kirchweg 15 x    
177 Römerspielplatz, Kirchfeldallee 51  x    
178 Islinger Weg 17, "Walfisch" x    
179  Xaver-Fuhr-Straße 60 x    
180  Hermann-Höcherl-Straße, Rudolf-Schlichtinger-Straße 137   x  
181 Hermann-Höcherl-Straße, Rudolf-Schlichtinger-Straße 137     x
182  Lena-Christ-Weg 6 x    
183 Langer Weg, Sophie-Scholl-Straße 2 x    
184 Kurzer Weg, Toni-Pfülf-Weg 5 x    
HARTING
190 Bühelnstraße 34 x    
191 Kreuzhofstraße 15   x  
192 Unterer Ehweg, Kreuzhofstraße 8 x    
193 Vorlandweg 25 x x  
194 Vorlandweg 36 x    

 

Summe Öffentliche Anlagen Spielplatz Bolzplatz Skateranlage
126   109 50 5