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Online-Treffen

Gemeinsamer Austausch zwischen Stadt und Regierung

Das erste Treffen im Jahr 2021 stand ganz im Zeichen der Corona-Pandemie: Über ein Video-Meeting tauschten sich die Stadt und die Regierung der Oberpfalz aus.

Zu Beginn des Arbeitstreffens wurde das aktuelle Infektionsgeschehen in der Oberpfalz betrachtet. Wichtig sei, die dritte Welle zu brechen. Daher müssen die Corona-Schutzimpfungen weiter an Fahrt aufnehmen und Schnelltestmöglichkeiten für die Bevölkerung geschaffen werden. „Tests sind unerlässlich bei der Eindämmung des Coronavirus. Daher hat die Stadt seit 22. März eine erste Schnellteststrecke am Dultplatz eröffnet, die von den Regensburgerinnen und Regensburgern gut angenommen wird“, erläuterte Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer.

Im städtischen Testzentrum wurden seit September 2020 rund 100.000 Personen getestet. Das Schnelltest-Ergebnis liegt bereits nach circa 15 Minuten vor, auch die Ergebnisse der PCR-Tests liegen oftmals schon am nächsten Tag vor, spätestens aber nach 48 Stunden.

„Regensburg realisiert vorbildlich das Vorsorge- und Testkonzept des Freistaates“, so Regierungspräsident Axel Bartelt. In diesem Zusammenhang betonte der Regierungspräsident erneut, dass für alle bayerischen Kommunen die gleichen Regeln bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie gelten.

Testkits für Schulen und Kitas

Bildungsreferent Dr. Hermann Hage bat darum, weiterhin eine klare Teststrategie für Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen zu verfolgen. Nur wenn sich das Personal der Kitas und Schulen sowie auch Schülerinnen und Schüler regelmäßig auf Corona testen können, wäre wieder mehr Präsenzunterricht möglich.

Da Schülerinnen und Schüler jedoch auch weiterhin im Distanzunterricht beschult werden, muss auch die Internetversorgung in den Gemeinschaftsunterkünften funktionieren. Laut Regierung haben sowohl das Ankerzentrum als die Gemeinschaftsunterkünfte die technischen Voraussetzungen, damit Kinder am Online-Unterricht teilnehmen können. 

Geplante Erweiterung des Klärwerks Regensburg

Planungs- und Baureferentin Christine Schimpfermann informierte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die Pläne, das Klärwerk der Stadt Regensburg energetisch zu sanieren und zu vergrößern. Damit könnten auch zusätzliche Umlandgemeinden Schmutzwasser ins Klärwerk einleiten.  

Ausbau der Nordgaustraße und Neubau der Sallerner Regenbrücke

Die Stellungnahmen zu den Einwendungen, die sich aus dem Ergänzungsverfahren zur Planfeststellung im letzten Jahr ergeben haben, wurden Ende 2020 der Regierung der Oberpfalz vorgelegt und anschließend geprüft. Erforderliche Ergänzungen werden von den beiden Vorhabenträgern derzeit erarbeitet.

Sämtliche Pläne und Unterlagen zum Gemeinschaftsprojekt von Staatlichem Bauamt Regensburg und Stadt Regensburg sollen jetzt rechtssicher aber auch baldmöglichst in einen Ergänzungsbeschluss eingearbeitet werden.

Entwicklung der ehemaligen Prinz-Leopold-Kaserne

Auf dem 23,5 Hektar großen Areal der ehemaligen Prinz-Leopold-Kaserne / Pionier-Kaserne wird ein grünes, innovatives und soziales Viertel entwickelt. Zunächst müssen jedoch erst einmal Abbrucharbeiten vorgenommen werden. Anschließend sollen auf der Fläche in einem ersten Schritt rund 660 Wohnungen von der Stadtbau GmbH Regensburg gebaut werden. Gleichzeitig muss laut Bildungsreferent Dr. Hage eine vierzügige Grundschule für die Familien des neuen Quartiers und die bestehenden Wohngebiete entstehen.

Planungs- und Baureferentin Schimpfermann rechnet nach derzeitigem Stand mit einer Planreife für Ende 2021. Ein rechtskräftiger Bebauungsplan für das Gebiet wird voraussichtlich ab Mitte 2022 vorliegen.

Während der Entwicklungs- und Bauphase stellt die Stadt freistehende Flächen und Räume der Prinz-Leopold-Kaserne der freien Kunst- und Kulturszene für eine Zwischennutzung zur Verfügung. Kulturreferent Wolfgang Dersch erklärte: „Die Prinz-Leopold-Kaserne eröffnet die große Chance, gemeinsam mit der freien Szene exemplarisch zu zeigen, wie eine kreative Aktivierung von leerstehenden Gebäuden gelingen kann.“ Das weitere Vorgehen versteht sich als integrativer Prozess, das zukünftige Konzept soll im Dialog mit allen Beteiligten erarbeitet werden.

„Auch hier ist der Stadt ein großes Kompliment auszusprechen. Die Neustrukturierung des Gebiets wird äußerst innovativ und kreativ umgesetzt. Die Regierung wird die Stadt bei ihren Bemühungen bestmöglich begleiten und unterstützen“, sagte Regierungspräsident Bartelt. 

Luftreinhalteplan

Die Auswertung der Messungen ergibt, dass der gesetzliche Grenzwert an den Messstellen in Regensburg weiterhin unterschritten wird. Die Ergebnisse des Landesamts für Umwelt zeigen, dass die im Luftreinhalteplan festgelegten Maßnahmen greifen und auch in Zukunft zu einer Verbesserung der Luftqualität in Regensburg führen werden. Dem Ausgang des im Jahr 2019 durch die Deutsche Umwelthilfe gegen den Freistaat Bayern vor dem Verwaltungsgerichtshof angestrebten Verfahrens auf Anpassung des Luftreinhalteplans für Regensburg, bei dem die Stadt beigeladen ist, sehen Regierung und Stadt zuversichtlich entgegen.

Nach der gut zweistündigen Videokonferenz verabschiedeten sich die Oberbürgermeisterin und der Regierungspräsident mit der Hoffnung voneinander, sich das nächste Mal wieder persönlich begegnen zu können.