Die Bundesregierung verlängert die Corona-Arbeitsschutzverordnung bis zum 30. Juni 2021 und ergänzt sie um eine entsprechende Verpflichtung. Arbeitgeber sind ab dem 20. April 2021 verpflichtet, in ihren Betrieben allen Mitarbeitern, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, regelmäßige Selbst- und Schnelltests anzubieten.
Nicht alle Beschäftigten können im Homeoffice arbeiten. Arbeitsplatz und Arbeitsweg stellen für sie ein erhöhtes Infektionsrisiko dar. Hier können Tests im Unternehmen helfen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und weitere Ansteckungen zu vermeiden.
Die Kosten für die Tests tragen die Arbeitgeber. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden nicht verpflichtet, das Testangebot anzunehmen.
Die zuständigen Arbeitsschutzbehörden können die Einhaltung aller Anforderungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung im Einzelfall durch behördliche Anordnungen durchsetzen und Verstöße gegen ihre Anordnung mit einem Bußgeld von bis zu einer Höhe von 30.000 € ahnden.
Mehr Informationen zu der Testpflicht für Betriebe unter Nummer 6 der FAQs zur Corona-Arbeitsschutzverordnung mit weiteren Informationen zu Schutzmaßnahmen, Masken & Tests
Rechtsgrundlage ist die die Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung.
Für Unternehmen im Stadtgebiet ist das Gesundheitsamt des Landkreises Regensburg zuständig.
Eine Hotline ist eingerichtet: (0941) 4009-777
https://www.landkreis-regensburg.de/buergerservice/gesundheit-verbraucherschutz/gesundheitsamt/
Die aktuellen Bestimmungen sowie die Handlungsempfehlungen für die erforderlichen Hygienekonzepte finden Sie auf der Webseite des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie in dem Bereich "Informationen für Unternehmen".
Häufig gestellte Fragen zur dieser Thematik werden hier beantwortet.
Das Ordnungsamt beantwortet rechtliche Fragen bzw. Fragen zur Auslegung der Allgemeinverfügung. Bitte richten Sie Ihre Anfragen an infektionsschutz@regensburg.de.
Bei der Einreise nach Bayern aus Risiko-, Hochinzidenz- oder Virusvariantengebieten gelten Beschränkungen. Die Regelungen hinsichtlich Quarantäne, Testpflicht und digitaler Anmeldung finden Sie auf der Corona-Infoseite des Bayerische Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.
Welche Länder als Risiko-, Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiet eingestuft werden, kann tagesaktuell auf der Website des RKI abgerufen werden.
Das RKI und die zuständigen Bundesministerien haben Tschechien mit Wirkung ab Sonntag, den 28.3.2021 als Hochinzidenzgebiet eingestuft.
Testpflicht bei Einreise mit Flugzeug: Alle Personen, die ab 30. März 2021 per Flugzeug nach Deutschland einreisen, müssen sich vor Abreise testen lassen (unabhängig von Risikogebieten). Ausgenommen sind Crews und Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahrs.
Die Bundesregierung hat ein Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen errichtet, um die Auswirkungen des Coronavirus abzufedern. Ziel ist es, Arbeitsplätze zu schützen und Unternehmen zu unterstützen. Auf der Webseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie finden Sie einen Überblick über alle Coronavirus-Hilfsmaßnahmen.
Die Überbrückungshilfe ist ein Bundesprogramm zur Erstattung der betrieblichen Fixkosten bei corona-bedingten Umsatzausfällen. Das Programm richtet sich an Unternehmen, einschließlich gemeinnütziger Unternehmen und Vereine, und im Haupterwerb tätige Soloselbständige und Angehörige der Freien Berufe aller Wirtschaftsbereiche:
Auf der Webseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie können Sie sich über die Überbrückungshilfen I-III informieren und Anträge einreichen.
Die Überbrückungshilfe II unterstützte kleine und mittlere Unternehmen, Soloselbständige, Freiberufler, gemeinnützige Unternehmen und Organisationen, die von April bis August 2020 UND im Förderzeitraum September bis Dezember 2020 hohe corona-bedingte Umsatzeinbußen hatten, bei der Deckung von Fixkosten im Förderzeitraum September bis Dezember 2020. Die Antragsfrist endete am 31. März 2021. Änderungsanträge können bis zum 31. Mai 2021 gestellt werden. Weitere Informationen hierzu finden Sie hier.
Die Überbrückungshilfe III umfasst die Fördermonate November 2020 bis Juni 2021. Die Überbrückungshilfe III kann bis 31. August 2021 beantragt werden. Die Antragsbedingungen finden Sie hier.
Die Antragstellung erfolgt ausschließlich elektronisch durch einen vom Antragsteller beauftragten Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Buchprüfer.
Soloselbstständige können bis zu einem Betrag von 5.000 Euro unter Nutzung ihres von der Steuererklärung bekannten ELSTER-Zertifikats direkt – also ohne Beauftragung zum Beispiel einer Steuerberaterin oder eines Steuerberaters – Anträge stellen.
In Bayern ist die IHK für München und Oberbayern mit der Abwicklung der Überbrückungshilfe betraut worden. Sie ist unter der Hotline (089) 5116-1111 erreichbar.
Am 28. Oktober 2020 haben Bund und Länder die temporäre Schließung (Lockdown) einzelner Branchen beschlossen, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Für die von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen gewährt der Bund eine außerordentliche Wirtschaftshilfe, um sie für finanzielle Ausfälle zu entschädigen.
Der Antrag kann über www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de von einem Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer gestellt werden. Automatisch wird ein Abschlag in Höhe von 50 Prozent gewährt.
Soloselbständige können den Antrag bis zu einer Förderhöhe von 5.000 Euro selbst stellen, sofern sie noch keinen Antrag auf Überbrückungshilfe gestellt haben. Sie erhalten einen Abschlag in voller Höhe. Für den Direktantrag ist eine ELSTER-Zertifizierung erforderlich.
Hier finden Sie weitere aktuelle Informationen.
Um die vielfältigen Auswirkungen der Corona-Krise gebündelt darzustellen, hat die Bundesagentur für Arbeit eine neue Themenseite eingerichtet. Ein Bericht erläutert, unterstützt durch zahlreiche Abbildungen, die bereits sichtbaren Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den deutschen Arbeitsmarkt. Zwei neue Tabellen stellen für Deutschland, Länder, Arbeitsagenturen und Kreise kompakt und übersichtlich die wesentlichen Kennzahlen zusammen. Daneben sind auf der Seite weitere Produkte hinterlegt, die detaillierte Informationen zu einzelnen Aspekten der Pandemie-Effekte beinhalten.
Der LfA Schnellkredit ergänzt die aus Anlass der Corona-Krise bereits erlassenen Hilfsprogramme der Bayerischen Staatsregierung. Die LfA Förderbank Bayern unterstützt während der Corona-Krise Unternehmen, Einzelunternehmer und Freiberufler, die mindestens seit 1. Oktober 2019 am Markt sind und bis zu 10 Beschäftigte haben mit einem schnellen Kreditprogramm. Für den Kredit erfolgt eine hundertprozentige Risikoübernahme durch den Freistaat Bayern. Die Beantragung und Auszahlung der Programme erfolgt über die Hausbank (Bank oder Sparkasse).
Einzelheiten zu den Förderkonditionen finden Sie auf der Webseite der LfA bzw. entnehmen Sie dem Infoblatt zum LfA Schnellkredit.
Am 3. April 2020 ist eine modifizierte Richtlinie zur Förderung unternehmerischen Know-hows für Corona-betroffene Unternehmen in Kraft getreten. Die Bundesregierung fördert professionelle Beratungsleistungen für Corona-betroffene kleine und mittlere Unternehmen (KMU) einschließlich Freiberufler bis zu einem Beratungswert von 4.000 Euro ohne Eigenanteil. Die Unternehmen sollen in die Lage versetzt werden, Maßnahmen zu entwickeln, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zu begrenzen und sich wieder wettbewerbsfähig aufzustellen. Die Ergänzung der Rahmenrichtlinie zur Förderung unternehmerischen Know-hows finden Sie hier. Nähere Informationen - insbesondere zur Antragstellung – hält das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) auf seiner Homepage unter www.bafa.de/unb bereit.
Betroffenen Unternehmen stehen für die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus die Darlehensprodukte der LfA Förderbank, die Darlehensprodukte der KfW sowie verschiedene Bürgschaftsprogramme zur Verfügung.
Ziel der Finanzierungshilfen: Primäres Ziel ist die Bereitstellung zusätzlicher Liquidität, die es den Unternehmen ermöglicht, die schwierige Zeit zu überbrücken und sich zu stabilisieren.
Ihr Weg zu den Finanzierungshilfen: Erster Ansprechpartner für die finanziellen Unterstützungsangebote der LfA Förderbank Bayern, der KfW sowie der Bürgschaftsbank Bayern GmbH (BBB) ist grundsätzlich Ihre Hausbank. Die Bürgschaftsbanken bieten über ihr Finanzierungsportal eine kostenlose Online-Anfrage für ein Finanzierungsvorhaben an.
- Förderberatungsnummer (089) 2124 -1000 der LfA Förderbank Bayern
https://lfa.de/website/de/aktuelles/_informationen/Coronavirus/index.php
- Corona-Servicenummer (0800) 53990 00 der KfW
https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html
- Corona-Servicenummer (089) 54585713 der Bürgschaftsbank Bayern
- Fördermittel-Hotline (030) 18615 8000 des Bundeswirtschaftsministeriums
Auf der Themaseite "Coronavirus" des Finanzamtes Regensburg finden Sie gebündelt Informationen und Formulare zur steuerlichen Entlastung für die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie, insbesondere
- eine Anleitung für die Beantragung der Erstattung der Umsatzsteuer-Sondervorauszahlung beim Finanzamt
- das Antragsformular "Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus" mit Hinweisen zu seiner Verwendung
- Pressemitteilungen des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat und des Bayerischen Landesamts für Steuern sowie
- einschlägige Schreiben des Bundesfinanzministeriums.
Um die negativen Auswirkungen des Coronavirus für Unternehmen im Stadtgebiet abzufedern, gewährt die Stadt Regensburg Liquiditätshilfen in Form erleichterter Gewerbesteuer-Stundungen.
Sollte es aufgrund des Corona-Virus nachweislich weiter zu Liquiditätsengpässen kommen, können für Veranlagungszeiträume ab 2018 Stundungen ohne Ratenzahlung bis längstens 30. Juni 2021, mit monatlicher Ratenzahlung bis längstens 31.12.2021 gewährt werden. Die Liquidität der Unternehmen soll dadurch verbessert werden.
Auf eine Festsetzung der üblichen Stundungszinsen in Höhe von 0,5 Prozent pro Monat kann im konkreten Einzelfall teilweise oder ganz verzichtet werden, wenn glaubhaft gemacht wird, dass für die fehlende Liquidität die Corona-Pandemie ursächlich ist. Dabei wird ein großzügiger Beurteilungsmaßstab angelegt.
Der Stundungsantrag ist schriftlich, per Fax oder per E-Mail an die Stadtkämmerei, Sachgebiet Gewerbesteuer, zu stellen. Der Antrag muss begründet und bei Stundungen über den 30. Juni 2021 hinaus mit einem Vorschlag zur beabsichtigten Ratenzahlung versehen werden. Der entstandene Liquiditätsengpass ist nachzuweisen, z.B. durch Vorlage von Kontoauszügen.
Hinsichtlich der Gewerbesteuervorauszahlungen 2021 kann bei Bedarf ein Antrag auf Herabsetzung gestellt werden, sobald ersichtlich ist, dass die Gewerbeerträge der Unternehmen im laufenden Jahr voraussichtlich geringer als bisher angenommen sein werden. Die Liquidität im laufenden Jahr wird dadurch ebenfalls verbessert.
Sofern die Vorauszahlungen auf einem Gewerbesteuermessbescheid des Finanzamtes beruhen, bitten wir, die Herabsetzung des Messbetrags bei dem jeweils zuständigen Betriebsstätten-Finanzamt zu beantragen.
Kontakt:
Stadt Regensburg, Stadtkämmerei
D.-Martin-Luther-Str. 1, 93047 Regensburg
Fax: (0941) 507-861202
E-Mail: Gewerbesteuer@Regensburg.de
Der Stadtrat hat im August 2020 beschlossen, den geschuldeten Miet- bzw. Pachtzins der gewerblichen Mieter und Pächter der Stadt Regensburg im Einzelfall und auf Antrag im Falle pandemiebedingter Liquiditätsengpässe zu erlassen bzw. entsprechend der wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie zu reduzieren.
Weitere Informationen zu den Verfahrensschritten sowie das Antragsformular finden Sie auf den Seiten der Stadtkämmerei.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales infomiert über die arbeitsrechtlichen Auswirkungen des Coronavirus auf dieser Webseite:
https://www.bmas.de/DE/Service/Gesetze-und-Gesetzesvorhaben/sars-cov-2-arbeitsschutzverordnung.html
Auf der Webseite des Auswärtigen Amtes finden Sie die aktuellen Reisebestimmungen.
https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/covid-19/2296762
Auch die Bundespolizei informiert über die geltenden Regelungen.
Wenn durch das Coronavirus Arbeitsausfälle mit einem Entgeltausfall verbunden sind, ist ein Ausgleich mit Hilfe des Kurzarbeitergeldes möglich. Auf der Webseite der Bundesagentur für Arbeit finden Sie die aktuellen Informationen.
https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-arbeitgeber-unternehmen
Außerdem finden Sie auf der Homepage der Regionaldirektion Bayern auf einen Blick die wichtigsten Informationen zum Thema Kurzarbeitergeld im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie.
Wichtig ist, dass betroffene Unternehmen Kurzarbeit bei ihrer zuständigen Agentur für Arbeit anzeigen. Auf der Seite der Bundesagentur für Arbeit finden Sie die aktuellen Informationen sowie ein kurzes Video zum Verfahren.
Die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V. (vbw) bietet ab sofort in Abstimmung mit den Kammern Beratung für Unternehmen zur Kurzarbeit an. Unabhängig von jeder Mitgliedschaft steht die Beratung allen Unternehmen in Bayern zur Verfügung. Dafür stehen ab sofort über 50 Berater zur Verfügung.
Dezentrale Ansprechpartnerin für die Oberpfalz:
Kathrin Kromas
bbw gGmbH
E-Mail: kathrin.kromas@fks-plus.de
Telefon: (0941) 40207 31
mobil: (0170) 6527378
Die Ausbreitung des Coronavirus stellt Wirtschaft und Arbeitsmarkt vor große Herausforderungen. Um Beschäftigte und Unternehmen zu unterstützen, ist ein leichterer Zugang zum Kurzarbeitergeld geschaffen worden.
Informationen hierzu finden Sie auf der Webseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
Start-ups haben grundsätzlich Zugang zu allen Unterstützungsmaßnahmen des Corona-Hilfspakets der Bundesregierung. Jedoch passen klassische Kreditinstrumente häufig nicht auf die Bedürfnisse von Start-ups, jungen Technologieunternehmen und kleinen mittelständischen Unternehmen. In vielen Fällen erfüllen sie die von Hausbanken gestellten Anforderungen an Kreditnehmer aufgrund ihres jungen Alters und meist sehr innovativen Geschäftsmodells nicht.
Start-ups können eine Beteiligungsfinanzierung zur Unterstützung erhalten, bereitgestellt aus Mitteln des Bundes. Mehr auf der Seite der KfW.
- Start-up Shield Bayern
Start-up-Unternehmen mit innovativen Produktentwicklungen und skalierbarem Geschäftsmodell steht das Beteiligungsangebot „Startup Shield Bayern“ zur Verfügung. Zwischen 100.000 und 800.000 Euro können in Form von Wandeldarlehen oder direkte Beteiligungen ausgereicht werden. Die Mittel können für Investitionen und alle laufenden Kosten sowie Betriebsmittel eingesetzt werden. Mehr Infos auf der der Seite der Bayerischen Beteiligungsgesellschaft (BayBG).
Die aktuelle Situation ist gerade für Unternehmerinnen und Unternehmer der Kultur- und Kreativwirtschaft eine große Herausforderung. Auf der Webseite des Kompetenzzentrums der Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes (https://kreativ-bund.de/corona) finden Sie eine umfangreiche Informationsplattform, sowie Angebote und Infos zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen.
Das Clustermanagement Kultur- und Kreativwirtschaft ist per E-Mail unter kreativ@regensburg.de. Bitte schildern Sie in Ihrer Mail kurz Ihr Anliegen und geben Sie eine Telefonnummer an, unter der Sie das Clustermanagement erreichen kann.
- Handlungsleitfaden mit Tipps für Künstler*innen und Kreativschaffende:
https://bayern-kreativ.de/aktuelles/handlungsleitfaden-corona-virus/
- Übersicht über Hilfsprogramme und -maßnahmen auf Bundes- und Landesebene von branchenrelevanten Einrichtungen:
https://bayern-kreativ.de/aktuelles/corona-erste-hilfe/
- Ergänzend hierzu empfehlen wir folgende Seite von Kreative Deutschland, Plattform für die bundesweite Vernetzung und den Erfahrungsaustausch regionaler und lokaler Netzwerke der Kreativwirtschaft
https://padlet.com/kreativedeutschland/zu41puas9yk3
Diese Übersicht wird von Kreative Deutschland täglich aktualisiert und zeigt übersichtlich aktuelle Infos in Hinsicht auf deutschlandweite und bundeslandspezifische Soforthilfe- und Unterstützungsangebote für die Kultur- und Kreativwirtschaft, insbesondere für Soloselbstständige und Kleinstunternehmen. Das Pad kann von jedem/jeder erweitert werden - Kreative Deutschland überprüft die neuen Einträge und gibt sie schließlich frei.
Antragsberechtigt sind freischaffende Künstlerinnen und Künstler mit Hauptwohnsitz in Bayern, wenn sie nach Künstlersozialversicherungsgesetz versichert sind oder nachweisen können, dass sie ihren Lebensunterhalt überwiegend mit erwerbsmäßiger künstlerischer Tätigkeit verdienen, auch wenn sie nicht über die KSK versichert sind, inhaltlich aber die Kriterien der KSK für eine künstlerische Tätigkeit erfüllen. Mit diesem "Modell KSK Plus" werden die Kriterien für eine Mitgliedschaft angelegt, ohne formal eine KSK-Mitgliedschaft zu fordern, was etwa punktuell beschäftigten Künstlerinnen und Künstlern (z.B. Schauspielerinnen und Schauspielern) eine Unterstützung ermöglicht.
Die Künstlerinnen und Künstler sollen über drei Monate monatlich bis zu 1.000 Euro erhalten, wenn ihre fortlaufenden Einnahmen aufgrund der Corona-Pandemie zur Sicherstellung des Lebensunterhalts nicht ausreichen.
Die Online-Antragstellung ist unter diesem Link möglich:
https://www.kuenstlerhilfe-corona.bayern
Für Informationen und Fragen steht eine Hotline zur Verfügung. Sie erreichen Sie unter der Nummer (089) 21862996. Sie ist von Dienstag bis Freitag zwischen 10 und 13 Uhr erreichbar.
Einzelheiten zu dem Künstlerhilfsprogramm des Freistaats Bayern finden Sie auf der Webseite des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst.
Unterstützt werden kulturelle Spielstätten, die von der durch die COVID-19-Virus ausgelösten Pandemie wirtschaftlich geschädigt sind und die jeweils nachweisen können, dass der Betrieb einer kulturellen Spielstätte ihr hauptsächlicher Unternehmenszweck ist und die Spielstätte ihren Sitz in Bayern hat.
Mehr Informationen und Voraussetzungen zur Unterstützung kultureller Spielstätten sind hier zu finden: https://www.bayern-innovativ.de/spielstaettenprogramm/seite/spielstaettenprogramm-foerderbedingungen
Die Antragstellung mit den notwendigen Unterlagen erfolgt elektronisch auf der Internetseite von Bayern Innovativ GmbH.
Aufgrund der Coronavirus-Pandemie kommt es bei Versicherten und Abgabepflichtigen in der Künstlersozialversicherung zu Einnahmeausfällen. Auf der Webseite der Künstlersozialkasse werden mögliche Maßnahmen des Künstlersozialversicherungsgesetzes erläutert.
Mit dem „Schutzschirm LIVE“ stellt die GEMA eine pauschale Nothilfe zur Verfügung, mit der Musikurheber*innen eine Vorauszahlung auf ihre künftigen Ausschüttungen in den Live- und Wiedergabesparten beantragen können. Diese finanzielle Unterstützung richtet sich vorrangig an Komponist*innen und Textdichter*innen der GEMA, die zugleich als Performer*innen auftreten und aufgrund von flächendeckenden Veranstaltungsabsagen in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Die Antragstellung ist ausschließlich über das GEMA-Onlineportal für Mitglieder möglich.
Ausführliche Informationen finden Sie hier: https://www.gema.de/musikurheber/nothilfe-programm-fuer-gema-mitglieder/voraussetzungen-schutzschirm-live/
Die Mehrwertsteuer-Senkung wird in der Lizenzierung direkt umgesetzt. In Deutschland wird vom 1. Juli bis 31. Dezember 2020 die Mehrwertsteuer gesenkt. Diese Maßnahme ist Teil des Konjunkturpaketes, das die Bundesregierung vor kurzem zur Belebung der Konsumnachfrage und wirtschaftlichen Erholung des Handels infolge der Corona-Pandemie beschlossen hat. Der aktuelle Mehrwertsteuersatz wird während dieses Zeitraums von 19 % auf 16 % und der ermäßigte Satz von 7 % auf 5 % reduziert. Dieser reduzierte Mehrwertsteuersatz gilt auch für Kunden der GEMA.
Außerdem erlässt die GEMA für den Zeitraum, in dem Betriebe aufgrund behördlicher Anordnungen zur Eindämmung der Pandemieausbreitung schließen müssen, alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge für Lizenznehmer*innen. Es entfallen während dieses Zeitraums die GEMA-Vergütungen. Diese Maßnahme gilt rückwirkend ab dem 16. März 2020 bis auf Weiteres.
Weitere Informationen: https://www.gema.de/musiknutzer/coronavirus-musiknutzer
Aktuell gelten Sonderkonditionen bzgl. des Raum- und Veranstaltungsmanagements im Degginger. Alle Infos zum Raumangebot, Maßnahmen bei der Durchführung von Veranstaltungen und zu Veranstaltungsbesuchen sind hier zu finden.