Stellungnahme der Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer zur Haushaltrede 2026 der AfD

In der Rede der AfD zum Haushalt 2026 werden aus meiner Sicht unerträgliche Werturteile und Behauptungen aufgestellt, insbesondere ist von einer „extrem linken Stadtspitze“ sowie davon die Rede, dass ich „eine erklärte Sympathisantin der Antifa“ sei.

Diese Unterstellung ist unverschämt und ich weise sie in aller Deutlichkeit zurück. Ich distanziere mich ausdrücklich von allen extremistischen Strömungen, die unsere Gesellschaft spalten wollen. Die Aussagen der AfD in der Haushaltsrede 2026 erinnern einmal mehr daran, dass Verleumdung und Hetze in einer Stadtgesellschaft keinen Platz haben dürfen und von allen Demokratinnen und Demokraten gemeinsam bekämpft werden müssen.

Ich positioniere mich klar gegen Rassismus, Antisemitismus und die Verachtung unserer freiheitlichen und demokratischen Grundordnung. Dies ist für mich eine demokratische Selbstverständlichkeit, die im Grundgesetz verankert ist.