Haushaltsrede von Stadtrat Ingo Frank, die PARTEI

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer,

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Dings.

Sehr geehrter Bürgermeister,

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

Liebe Leute.

Es kommt mir so vor als wäre es vor 14 Monaten her gewesen, als wir den letzten Haushalt verabschiedet haben und ich euch ein Jahr Zeit gegeben habe. Also sind wir ein wenig spät dran, macht nichts, wenigstens ist er jetzt ein wenig vernünftig geworden.

Unvernünftig ist es auf jeden Fall zu Hause zwei Monate auf die Machung des Haushaltes zu verzichten. Stichwort Haussegen und Konfliktpotential.

Gut ist auch, dass der jetzt zu verabschiedende Haushalt viel Raum für Entwicklung bietet.

Noch vernünftiger wäre es natürlich, wenn wie in unserem Wahlprogramm gefordert, noch Geld für den Frank-Tower bereitgestellt worden wäre. Auch Geld für die 4 spurige Nordgaustraße und Sandgasse bereitgestellt worden wäre, ebenso den Holzgartensteg erweitern, dass auch dort Autos drüber fahren können. Weniger Kosten bis gar keine Kosten entstehen natürlich, wenn die anderen Punkte vom Wahlprogramm ebenfalls eingestellt werden. Lappersdorf und Kareth eingemeinden und die Steinerne für den Autoverkehr freigeben.
Auf der Einnahmenseite spült natürlich eine Zweitwohnsitzsteuer Geld in die Kasse.

Oder und das ist sehr gut, und ich bin da besonders stolz drauf, wir von der Partei die PARTEI sind die einzigen die 2 Wahlprogramme haben,
deshalb könnte auch alternativ folgendes eingestellt werden. Der Frank-Tower ist natürlich gesetzt. Aber wir könnten auch eine Regenvertiefung durchführen um Fährverkehr bis zur Mobilitätsdrehscheibe zu ermöglichen. Den Holzgartensteg kann auch als Seilbahn umgesetzt werden und auch ein oder mehrere Campingsplätze in uninähe würden nicht schaden. Auch in diesem Wahlprogramm sind relativ kostenarme Forderung, bspw. den Beitritt in den Hansebund, oder die 2 freien Samstage pro Woche.
Auf der Einnahmenseite würden wir uns wieder darauf konzentrieren wie Regensburg reich geworden ist und eine Maut auf der Steinernen einführen.

Schaut einfach was besser zu euch passt und wählt die PARTEI, sie ist sehr gut!

Uns allen gebe ich diesmal 10 Monate Zeit für den nächsten Haushalt, wir müssen diesmal ein bisschen den Haushaltsturbo einlegen.
Vielen Dank, ich zähle auf euch!