- Es gilt das gesprochene Wort. -
Begrüßung,
Zunächst einmal möchte ich Ihnen allen für Ihre Geduld beim Defilee danken - und besonders auch für die vielen freundlichen Worte, die Sie meinem Bürgermeister-Kollegen Jürgen Huber und mir auf den Weg ins neue Jahre mitgegeben haben.
Einen ganz herzlichen Dank sage ich der Bigband des Von-Müller-Gymnasiums, die uns unter der Leitung von Sebastian Glas durch diesen Neujahrsempfang begleitet. Vorhin haben uns die jungen Musikerinnen und Musiker einen Klassiker von Herbie Hancock präsentiert - die Funk-Jazz-Nummer „The Watermelon Man“.
Hancock hat einmal erzählt, dass ihn zu der Komposition tatsächlich ein Straßenverkäufer inspiriert hat, der an brütend heißen Tagen in Chicago Wassermelonen-Stücke von seinem Handwagen weg verkauft hat. Ich kann mir vorstellen, dass diese Geschäftsidee gerade im vergangenen Sommer auch bei uns einigen Erfolg gehabt hätte.
Besonders das zurückliegende Jahr mit großer Hitze, Trockenheit und plötzlichem Starkregen hat uns auch in Regensburg sehr deutlich gemacht, dass der Klimawandel nicht irgendwann in ferner Zukunft kommt, sondern schon längst begonnen hat.
Auch im Interesse unserer Stadt begrüße ich es sehr, dass die internationale Staatengemeinschaft vor kurzem immerhin- wenn auch nicht sehr ambitioniert - ein Regelwerk beschlossen hat, das den Klimawandel auf ein Maß beschränken soll, das gerade noch beherrschbar ist. Nun lässt sich besser überprüfen, welches Land beim Klimaschutz wirklich handelt.
Ich halte es für dringend notwendig, dass der Bund und die Bundesländer beim Klimaschutz endlich mehr Entschlossenheit und mehr Mut zeigen. Ziele allein reichen nicht, sie müssen auch erreicht werden. Und die für den Klimaschutz unbedingt notwendige Verkehrswende muss von Bund und Freistaat auch finanziell gefördert werden.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ohne die Kommunen wird diese Verkehrswende jedoch nicht klappen, und deswegen haben wir in Regensburg schon an vielen Stellschrauben für den Klimaschutz gedreht:
- In der Altstadt hat sich der Linienverkehr mit unseren ökostrombetriebenen Elektrobussen sehr bewährt.
- Die Stadt hat ein eigenes Förderprogramm für Elektromobiltät aufgelegt.
- Die Rewag baut ihr Ladesäulen-Netz weiter aus und wird bis 2020 insgesamt 100 Millionen Euro in erneuerbare Energieerzeugung und energieeffiziente Anlagen investieren.
- Und mit großer Spannung warten wir darauf, wann die Hersteller von großen Stadtbussen Elektromodelle mit ausreichender Reichweite und zu vertretbaren Kosten auf den Markt bringen.
- Das Stadtwerk hat sein sehr erfolgreiches E-Car-Sharing-Projekt auf inzwischen fünf Standorte ausgeweitet, und die Rewag bietet Ökostrom an, der im Wasserkraftwerk am Pfaffensteiner Wehr völlig CO²-neutral gewonnen wird.
- Bei großen Bauprojekten wie etwa der TechBase, dem Haus der Musik und dem Museum der bayerischen Geschichte setzt die Stadt auf höchst umweltfreundliche und innovative Klimatechnik.
- Wir planen, dass im Frühjahr 2020 ein Fahrrad-Mietsystem an den Start gehen kann, das räumlich und preislich eng mit dem Nahverkehrsangebot vernetzt sein soll.
- Und wir arbeiten im neuen Jahr mit Nachdruck an den Planungen für den neuen Zentralen Busbahnhof und für die Stadtbahn, die wir im vergangenen Jahr beschlossen haben.
Das Projekt „Stadtbahn“ darf sich natürlich nicht nur auf das Stadtgebiet beschränken – das gilt übrigens für alle Planungen im Hinblick auf eine vernünftige Verkehrsinfrastruktur. Hier muss die Region Regensburg, Stadt und Landkreis, eng zusammenarbeiten, um gute Verkehrsverknüpfungen zu Bus oder Bahn weiter auszubauen oder neu zu schaffen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Zum Schutz des Klimas kommen auch unzählige Solaranlagen auf privaten Hausdächern und Werkshallen hinzu. Immer mehr Unternehmen und Privatleute in unserer Stadt setzen auf Energieeinsparung, erneuerbare Stromerzeugung und umweltfreundliche Klimatisierung.
Und weil ab diesem Jahr deutlich mehr elektrobetriebene Automodelle gerade von deutschen Herstellern auf den Markt kommen, hoffen wir, dass auch in Regensburg die Zahl der Elektroautos erkennbar zunimmt. Gemeinsam mit Bürgermeister Jürgen Huber ist mir sehr daran gelegen, dass noch mehr Unternehmen und noch mehr Bürgerinnen und Bürger mitmachen beim Umstieg auf umweltfreundliche, klimaschonende Mobilität und Technik.
Dennoch müssen wir unsere Stadt auf die abzusehenden Folgen des Klimawandels vorbereiten und hier noch deutlich einen Zahn zulegen - und das auf vielen Ebenen:
Ich denke da an die weitere Ertüchtigung des Kanalsystems und den weiteren Ausbau des Hochwasserschutzes bis hin zu mehr Bäumen, Grünflächen, Schatten und Frischluftschneisen gerade in eng bebauten Gebieten wie etwa der Altstadt.
Regensburg gehört seit kurzem zu den wenigen Städten in Deutschland, die eine Stelle für Klimaresilienz geschaffen haben. Seit zwei Monaten arbeitet eine Umweltplanerin daran, in Abstimmung mit vielen weiteren Dienststellen unsere Stadt fit zu machen für die Folgen des Klimawandels.
Mit Klima hat auch ein anderes großes Thema zu tun, das immer brennender wird. Es geht um das gesellschaftliche Klima.
Es geht um Antworten auf die immer noch drängende Frage, wie wir es schaffen, dass unsere Gesellschaft nicht in Gruppen von Reichen und Armen, von Zufriedenen und Unzufriedenen, von Erfolgreichen und Abgehängten zerfällt.
Wenn wir in unser eigenes Land, zu manchen europäischen Nachbarn und in die USA blicken, ist es leider wenig ermutigend, was wir da sehen. Wir sehen Städte, Regionen und ganze Länder, in denen Wut, Frust, Angst vor Armut und offene Fremdenfeindlichkeit den nationalen Urschrei befeuern.
Der viel beschworene Zusammenhalt bekommt dort mit einem Mal eine ganz andere Deutung: Zur Gemeinschaft gehört nur, wer die richtige Staatsangehörigkeit, die richtige Kultur und den richtigen Glauben hat. Statt Weltoffenheit herrschen Abschottung und die Ablehnung von allem, was fremd ist.
Und wo in alldem steht unsere Stadt? Leben wir wirklich – wie so oft gesagt - auf einer Insel der Glückseligen?
Regensburg ist nicht nur wegen seines Welterbes, seiner Weltoffenheit, wegen seiner enormen wirtschaftlichen Kraft und seiner unzähligen Innovationen eine besonders lebenswerte und faszinierende Stadt. Das - wie ich finde - grundsätzlich gute Zusammenleben der 167 000 Menschen in Regensburg ist ganz erheblich davon bestimmt, dass wir eine ausgeprägt soziale Stadt sind.
Es bewegt mich immer wieder sehr, wie engagiert, mitfühlend und ganz selbstverständlich unzählige Ehrenamtliche für all jene Bürgerinnen und Bürger da sind, die nicht oder nur wenig an der außerordentlichen Entwicklung Regensburgs teilhaben, die hart von Schicksalsschlägen getroffen oder im Alter einsam sind.
Ungebrochen ist auch die ehrenamtliche Unterstützung der 1600 Frauen, Kinder und Männer, die vor Krieg und Not geflohen sind und nun darauf hoffen, dass sie in unserer Stadt eine friedliche Zukunft, ein neues Zuhause finden.
Und nicht zufällig hat der Verein „Sea-Eye“, der im Mittelmeer bislang 14 395 Menschen vor dem Ertrinken bewahrt hat, seinen Sitz in Regensburg.
Noch ein persönliches Wort zum Engagement des Vereins: Ich bin sehr froh und erleichtert darüber, dass das Sea-Eye-Schiff „Professor Albrecht Penck“ nach zwölf Tagen auf hoher See am Mittwoch in Malta anlegen durfte. Es muss endlich eine gesamteuropäische Antwort auf die Aufnahme von Flüchtlingen gefunden werden: Sich diesem Leid auf dem Mittelmeer zu verschließen, darf und kann keine Lösung sein.
Für diese starke Empathie, die aus dem Herzen unserer Bürgerschaft kommt, sage ich auch in diesem Jahr im Namen der Stadt und des Stadtrats einen ganz herzlichen Dank!
Dieses Engagement empfinde ich auch als eine wertvolle Unterstützung der zahlreichen sozialen Programme der Stadt.
Ich denke da ganz besonders an
- unser Schutzhaus für Menschen in Not im Michlstift,
- an unser Kälteschutzhaus,
- an unsere Kinder- und Jugendarbeit,
- an unsere Jugendsozialarbeit an Schulen,
- an die personelle Aufstockung im sozialpädagogischen Fachdienst,
- an Unterstützungsangebote für Familien in nicht leichten Lebenssituationen
- an viele Angebote für Seniorinnen und Senioren
- und auch an unsere Stadtteilprojekte und das Projekt „Soziale Stadt“, das derzeit im inneren Südosten entsteht.
Gemeinsam mit zahlreichen Vereinen, Organisationen und weiteren Ehrenamtlichen setzt die Stadt auch weiterhin alles daran, dass sich in Regensburg niemand an den Rand gedrängt und in seiner Not alleingelassen fühlt.
Dabei ist mir ein Hinweis ganz besonders wichtig: Die vielfältige Unterstützung in unserer Stadt gilt in gleichem Maß für alle, die eine helfende Hand benötigen - für Einheimische ebenso wie für Menschen, die aus anderen Ländern zu uns kommen: Wir alle gemeinsam sind Regensburg!
Für ein gutes gesellschaftliches Klima ist es aber auch wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger in einer Stadt leben, die jeden Tag an ihrer eigenen Zukunft arbeitet.
Regensburg tut das auf vielen Ebenen. Vor einem Monat hat die Mehrheit des Stadtrats das Investitionsprogramm bis zum Jahr 2022 beschlossen:
Es umfasst so viel Geld wie noch nie - nämlich fast 750 Millionen Euro, das sind 130 Millionen mehr als in der bisherigen langfristigen Finanzplanung. Allein in diesem Jahr stehen für Investitionen und Investitionsförderungen gut 185 Millionen zur Verfügung.
Wir arbeiten weiter mit Nachdruck an der Verbesserung und dem Ausbau unserer Infrastruktur, vom Kanalbau über den ÖPNV bis hin zu Kinderbetreuung und Schulen. Gerade auf die gute Betreuung und Bildung unserer Kinder legen wir einen besonderen Schwerpunkt. Wir gehen nämlich davon aus, dass die Nachfrage nach Kinderbetreuung in den kommenden Jahren weiter deutlich steigen wird, deswegen planen wir, mittelfristig nochmals 1000 Plätze zu schaffen. Dafür nehmen wir ordentlich Geld in die Hand.
Ein weiterer Schwerpunkt sind die Modernisierung und der Neubau von Schulen. Bestmögliche Kinderbetreuung und moderne Schulen sorgen für bessere Zukunftschancen der Generationen, die jetzt heranwachsen.
Neben hohen Investitionen im sozialen Bereich werden wir den Wohnungsbau weiter stärken.
Die Lage auf dem Markt für Mietwohnungen ist in Regensburg weiter recht angespannt - deswegen geht es uns darum, noch mehr Wohnungen zu schaffen - besonders für Menschen mit mittleren und geringen Einkommen. Bis zum Jahr 2020 sollen durch die Stadt, den Freistaat Bayern und durch private Investoren weitere 1000 Wohnungen mit öffentlicher Förderung in Regensburg gebaut werden.
Die Vorgabe der Stadt, dass bei großen privaten Wohnbauvorhaben 20 Prozent des Wohnraums mit öffentlicher Förderung entstehen müssen, zeigt bereits erste Erfolge. Es darf natürlich gerne auch mehr sein - und deshalb werden wir diese Quote deutlich erhöhen – und zwar auf 40 Prozent. Schon jetzt konnten wir private Bauträger gewinnen, die freiwillig über die 20-Prozent-Quote hinausgehen.
Und wir wollen als Stadt verstärkt den genossenschaftlichen Wohnbau unterstützen - dies alles mit dem großen Ziel, das weitere Ansteigen der Mieten zu stoppen.
Gestatten Sie mir bitte ein offenes Wort dazu: Ich halte es für entscheidend, auch für den Zusammenhalt einer Gesellschaft, dass so etwas Grundlegendes wie eine Wohnung, ein Zuhause für jede und jeden bezahlbar sein muss.
Auch ist es für mich persönlich nicht hinnehmbar, wenn ganz normal verdienende Alleinstehende, Paare oder Familien bis zu 50 Prozent ihres Einkommens für dieses elementare Grundbedürfnis - für das Wohnen - ausgeben müssen. Ältere Menschen mit geringen Renten und Studenten mit Nebenjobs haben es angesichts der hohen Mieten noch schwerer, über die Runden zu kommen.
Deswegen möchte ich mich bei all den Wohnungsvermieterinnen und -vermietern in Regensburg bedanken, die sich ihrer sozialen Verantwortung bewusst sind und moderate Mieten verlangen. 100 Euro mehr oder weniger im Monat auf dem Konto: Das mag für Wohnungseigentümer nicht entscheidend sein, sehr wohl aber für Mieterinnen und Mieter, für die schon ein Kino- oder Konzertbesuch der schiere Luxus ist. Auch der verantwortliche Umgang mit Wohneigentum macht das Klima in einer Stadt aus.
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
ich möchte gerne noch einmal auf die Finanzlage unserer Stadt zurückkommen.
Der Gesamthaushalt für 2019 liegt so hoch wie noch nie: bei 935 Millionen Euro. Bei der Gewerbesteuer rechnen wir aufgrund der globalen Entwicklungen, von denen auch unsere Unternehmen betroffen sind, mit einem leichten Rückgang - die Gesamtsumme wird nach unserer Einschätzung aber immer noch bei stattlichen 220 Millionen liegen.
Hoffnung machen uns aber die vorsichtigen Schätzungen unseres Finanzreferenten für die kommenden Jahre: Er geht davon aus, dass die Einnahmen aus der Gewerbesteuer im Jahr 2022 wieder bis auf 248 Millionen Euro ansteigen. Die gleiche Entwicklung sehen wir bei der Einkommensteuer: Wir rechnen damit, dass diese Summe in diesem Jahr bei rund 102 Euro liegen und 2022 auf gut 120 Euro ansteigen wird.
Und auch beim Umsatzsteuer-Anteil, der auf Regensburg entfällt, gehen wir von einer Steigerung aus - von heuer 30 Millionen auf rund 33 Millionen im Jahr 2022. Zum Jahreswechsel ist der Schuldenstand der Stadt erstmals unter 100 Millionen gesunken, nämlich auf 90,5 Millionen Euro. Wir wollen unsere Schulden auch in den kommenden Jahren weiter tilgen, sodass Ende 2020 die Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt auf unter 500 Euro gesenkt werden kann.
Auch diese Zahlen sind für das gute Zusammenleben in Regensburg von großer Bedeutung: Regensburg kann erheblich mehr tun als vergleichbare Städte, um gut gerüstet in die Zukunft zu gehen. Dieser durch und durch solide Haushaltsplan ist nur möglich, weil es den Unternehmen in unserer Stadt schon seit Jahren erfreulich gut geht.
Die Zahl der Arbeitsplätze steigt immer weiter: Wir haben fast so viele Erwerbstätige in der Stadt wie Einwohner. Die Arbeitslosenquote ist auf einen historisch niedrigen Stand von aktuell etwa zwei Prozent gefallen - ein Prozent weniger als 2017.
Sorge macht uns allerdings, dass es unseren Unternehmen und auch uns als Stadtverwaltung zunehmend schwerer fällt, qualifizierte Arbeitskräfte zu gewinnen. In diese Sorge mischt sich aber die Hoffnung, dass Regensburg mit seinen hochattraktiven Arbeitsplätzen und seiner überzeugenden Lebensqualität bessere Karten hat als viele andere Regionen.
Für die mehr als erfreuliche Entwicklung unserer Stadt möchte ich allen Unternehmen - vom Handwerksbetrieb bis hin zum DAX-Konzern - wie auch allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und allen Selbstständigen herzlich danken. Mit ihren innovativen und erfolgreichen Produkten und Dienstleistungen, mit ihrem Können und ihrem Fleiß sorgen sie alle dafür, dass unsere Stadt trotz hartem Wettbewerb nach wie vor zu den erfolgreichsten in ganz Deutschland gehört.
Dazu tragen auch viele Start-Ups, Kleinunternehmen und Freiberufler bei, die an technischen Innovationen arbeiten - oder die im Bereich der Kultur- und Kreativwirtschaft tätig sind.
Begrüßen Sie nun bitte mit mir - als besondere Gäste dieses Neujahrsempfangs - eine Gruppe aus der Kultur- und Kreativwirtschaft - dieser vielfältigen, bunten, einfallsreichen, erfolgreichen und meist jungen Branche, die der Stadt sehr am Herzen liegt.
Im Amt für Wirtschaftsförderung kümmert sich seit drei Jahren ein eigenes Clustermanagement um die Kreativen und Kulturschaffenden in unserer Stadt. Und nur ein paar Schritte von hier, im Degginger in der bald ganz neuen Wahlenstraße, haben wir eigens für die Kultur- und Kreativwirtschaft einen Treffpunkt geschaffen - zum Netzwerken, für Vorträge, Workshops, Ausstellungen, Konzerte, Lesungen, Messen und noch vieles mehr.
Etwas verblüfft habe ich vor einiger Zeit gelesen, dass es aus der Münchner Szene der Kultur- und Kreativwirtschaft immer mehr junge Leute nach Berlin zieht, weil sie München etwas fad finden. Offensichtlich liegt der Fadheitsgrad von Regensburg deutlich unter dem von München: Unser Cluster-Management kann erfreulicherweise davon berichten, dass die Kultur- und Kreativwirtschaft in Regensburg immer weiter wächst.
Immerhin jedes zehnte Unternehmen in unserer Stadt gehört zu dieser Branche, die – alles zusammengenommen – auf 4000 Beschäftigte und einen Jahresumsatz von 450 Millionen Euro kommt. Das soll nicht so bleiben. Wir wollen, dass auch dieser Regensburger Wirtschaftszweig weiter wächst: Uns schwebt ein Projekt vor, das den Arbeitstitel „Kreativareal“ trägt. Mehr kann ich dazu leider noch nicht verraten.
Kein Geheimnis ist allerdings, dass gerade viele junge Leute, die in unsere Stadt ziehen, nicht allein wegen eines guten Jobs kommen: Für sie ist Regensburg eine Stadt, in der man sich „wie Zuhause“ fühlt und die man schnell in sein Herz schließt.
Oder um es mit dem römischen Dichter Pacuvius zu sagen:
„Ubi bene, ibi patria“ - wo es dir gutgeht, dort ist deine Heimat“.
Sehr geehrte Gäste,
mit der Bigband des Von-Müller-Gymnasiums möchte ich nun den offiziellen Teil beenden und Ihnen alles erdenklich Gute, Gesundheit und viel Erfolg für das Jahr 2019 wünschen. Hören wir jetzt noch zwei Titel, die, wie ich finde, ganz wunderbar zu Regensburg passen: „Days of Wine and Roses“ von Henry Mancini - und von James Brown die bekannte Nummer „I feel good“.
Herzlichen Dank und viel Vergnügen!
