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Verabschiedung der Division Spezielle Operationen (DSO)

-Es gilt das gesprochene Wort-

Rede von Oberbürgermeister Hans Schaidinger anlässlich der Verabschiedung der Division Spezielle Operationen (DSO) am 19. Juli 2010 um 19.30 Uhr im Historischen Reichssaal des Alten Rathauses

 

Anrede

Beim „Großen Zapfenstreich“ vor einem Monat hat sich die Division Spezielle Operationen offiziell aus Regensburg verabschiedet. Es war mir eine große Ehre, bei dieser Feierlichkeit die innige Verbundenheit der Stadt und der Bürgerschaft zu Ihnen, unseren Soldatinnen und Soldaten, zu betonen.

Und deshalb bitte ich Sie, nun auch diesen Empfang im Reichssaal als Zeichen der großen Wertschätzung zu betrachten, die allen Bundeswehrangehörigen in Regensburg allzeit entgegengebracht wird.

Nur zu gerne hätten wir Sie weiterhin in unserer Mitte gewusst. Trotz größter Anstrengungen konnten wir jedoch politische Entscheidungen nicht ändern, die nun dazu führen, dass in wenigen Wochen die letzten Soldatinnen und Soldaten der DSO den Standort Regensburg verlassen. Bis auf ein kleines Kontingent an Sanitätern, an Bediensteten der zivilen Aus-. und Weiterbildung und des Kreiswehrersatzamtes wird unsere Stadt dann ohne Bundeswehr sein.

Das ist von trauriger Einmaligkeit in der Nachkriegsgeschichte der Stadt. 1956 wurde in Regensburg die 4. Grenadierdivision stationiert. Bald fünfeinhalb Jahrzehnte lang war unsere Stadt ununterbrochen ein wichtiger Standort im Truppenverbund der Bundeswehr. Nach den wirtschaftlichen Vorteilen, die sich aus solchen Stationierungen ergeben, haben wir nie gefragt. Die Bundeswehr gehört ganz einfach zur Identität und Tradition unserer Stadt, deren Geschichte bekanntlich vor knapp 2000 Jahren mit der Gründung eines römischen Legionärslagers begann.

Es kommt uns hart an, die DSO ziehen lassen zu müssen.

Soldatinnen und Soldaten haben Befehle auszuführen - das weiß ich als Reserveoffizier nur zu gut. Ich weiß aber auch, dass man manchen Befehlen nur äußerst widerstrebend folgt, ganz besonders dann, wenn offenkundiger politischer Unsinn die Triebfeder einer Entscheidung war.

In dem sehr umfassenden Schriftwechsel, den ich im Lauf der Jahre mit insgesamt drei Verteidigungsministern geführt habe, konnte ich keine einzige Zeile finden, die mich von meiner Überzeugung hätte abbringen können, dass der Abzug der DSO aus Regensburg nicht zu rechtfertigen ist.

Für uns Regensburger ist der von der Politik aufgezwungene Abschied von der letzten großen Bundeswehreinheit in unserer Stadt äußerst schmerzlich. Nicht minder schmerzlich aber ist es, mit ansehen zu müssen, wie beratungs- und überzeugungsresistent der große politische und ministerielle Apparat sein kann.

Seit 2004, als die Fehlentscheidung über den Abzug der DSO aus Regensburg getroffen wurde, hat die Stadt alle verfügbaren Hebel in Bewegung gesetzt. Wir haben überzeugende Argumente gegen eine Auflösung des DSO-Standorts in Regensburg vorgelegt. Und wir haben mit allem Nachdruck darauf hingewiesen, dass der Umzug der DSO-Spitze nach Stadtallendorf den Steuerzahler völlig unnötig einen hohen zweistelligen Millionenbetrag kosten wird. Am Ende hat leider alles nichts genützt.

Inzwischen frage ich mich mit einem Anflug von Sarkasmus, was ich an den verantwortlichen Politikern und Beamten mehr bewundern soll: Die Beharrlichkeit, zu getroffenen Entscheidungen zu stehen - oder die Fähigkeit, die Folgen von offenkundigen und gravierenden Fehlentscheidungen einfach zu ignorieren.

Die vielen Millionen, die für die DSO-Verlagerung ausgegeben werden müssen, könnte die Bundeswehr gerade jetzt gut anderweitig gebrauchen. Wieder einmal müssen Milliarden im Wehretat eingespart werden. Wieder einmal droht unseren Streitkräften eine Strukturreform. Und wieder einmal ist zu befürchten, dass sich die Gesamtlage der Truppe nicht zum Besseren wenden wird. Regensburg jedenfalls hat in den vergangenen 20 Jahren die bittere Erfahrung machen müssen, dass Strukturreformen der Bundeswehr nichts Gutes bringen.

In den 1980er Jahren waren in den fünf Regensburger Kasernen 5000 Soldaten stationiert. Mit dem Zusammenbruch des kommunistischen Ostblocks und mit der Öffnung der Grenzen änderte sich die geostrategische Lage Regensburgs. Und es änderte sich die Militärdoktrin der Bundeswehr.

In Regensburg konnten wir nachvollziehen, dass wir nun nicht mehr die letzte Großstadt vor dem potenziellen militärischen Gegner waren.

Wir hießen es nicht für gut, aber wir konnten verstehen, dass in Zeiten der Grenzöffnungen und der Erweiterung der Nato nach Osten große Regensburger Truppenteile aufgelöst oder woanders hin verlegt wurden. Schließlich waren West- und Ost-Europa damals ja gerade im Begriff, in Frieden und Freiheit zusammenzufinden.

Regensburg hat von dieser gnädigen Wendung der Geschichte profitiert, wirtschaftlich, geistig und kulturell. Aber unsere Soldatinnen und Soldaten wollten wir nicht verlieren. Mit sehr schwerem Herzen haben wir sie gehen lassen müssen.

Vor wenigen Jahren waren nur noch knapp 2200 Soldatinnen und Soldaten in Regensburg stationiert – darunter auch die Führungsspitze der etwas anderen Division, der DSO. Sie ist nicht nur in der Bundeswehr etwas Besonderes, sondern auch für Regensburg. Die Aufgaben dieser Division führen uns wie unter einem Brennglas die neuen Anforderungen an die Bundeswehr vor Augen: Mit der verstärkten Einbeziehung Deutschlands in die Weltpolitik wuchsen und wachsen die Verpflichtungen im Kreis unserer Bündnispartner.

Dies bringt auch neue personelle Anforderungen mit sich: Verteidigungsminister zu Guttenberg hat unlängst deutlich gemacht, dass die Bundeswehr sich zu einer Armee mit immer mehr Berufs- und Zeitsoldaten entwickeln werde. Mit dieser intensiveren Ausrichtung auf die militärische Profession müsse sich die Bundeswehr einem härteren und schärferen Wettbewerb um geeignete Nachwuchskräfte stellen, sagte der Minister. Die Bundeswehr müsse an Attraktivität gewinnen.

Nun aber ist es zu der absurden Situation gekommen, dass sowohl der Verteidigungsminister und sein Ministerialstab unverrückbar daran festhalten, mit Regensburg einen Standort aufzugeben, der nachweislich eine hohe Attraktivität bietet. Aus vielen Gesprächen weiß ich, dass Regensburg in der Bundeswehr zu den begehrtesten Dienstorten gehört.

Nach einer langen Reihe von dienstlichen Versetzungen war die Stationierung in unserer Stadt für viele von Ihnen ein Ankerwerfen, eine Art Heimkommen. Nach allem, was man derzeit aus dem Stab der DSO hört, werden sehr viele von Ihnen lieber die Mühsal des Pendelns ins 400 Kilometer entfernte Stadtallendorf auf sich nehmen als ihren lieb gewonnenen Lebensmittelpunkt in Regensburg aufzugeben. Das gleiche gilt für jene Soldatinnen und Soldaten der DSO, die sich um eine neue Verwendung bei solchen Truppenteilen bemühen, die möglichst nahe an Regensburg stationiert sind.

Für Regensburg ist der Abzug der DSO ein schmerzvoller Verlust. Aber wir freuen uns sehr, dass wir viele von Ihnen als Bürgerinnen und Bürger behalten dürfen. Ein schöneres Kompliment können Sie Regensburg nicht machen. Und dafür danke ich Ihnen von Herzen.