Navigation und Service

Ende der drei Amtsperioden von Oberbürgermeister Hans Schaidinger

-Es gilt das gesprochene Wort-

Rede von Oberbürgermeister Hans Schaidinger am Ende seiner drei Amtsperioden am 30. April 2014 um 14 Uhr im Historischen Reichssaal des Alten Rathauses

Anrede,

drei Amtsperioden haben mich die Bürgerinnen und Bürger zum Oberbürgermeister von Regensburg gewählt; heute gebe ich die Verantwortung für diese Stadt zurück in ihre Hände.

In meiner Antrittsrede vor dem Stadtrat habe ich vor 18 Jahren versprochen, der erste Diener Regensburgs zu sein und mit ganzer Kraft für das Wohl aller Bürgerinnen und Bürger zu arbeiten.

Als Lesung für den Gottesdienst zu Beginn meiner Amtszeit dürfte ich mir einen Text aus dem Buch der Könige auswählen, dort heißt es:

1 Kön 3,9
„Verleih daher deinem Knecht ein hörendes Herz, damit er dein Volk zu regieren und das Gute vom Bösen zu unterscheiden versteht.“

Heute schaue ich vor allem mit Dankbarkeit auf diese 18 Jahre zurück und auf alles, was in dieser Zeit vor allem durch Kooperation und gemeinsame Anstrengungen erreicht wurde.

Wir dürfen mit Fug und Recht gemeinsam auf das Erreichte stolz sein.

Regensburg steht heute wahrscheinlich in der erfolgreichsten Epoche seiner Geschichte; und das will wirklich etwas heißen angesichts der reichen Annalen unserer Stadt, die fast 2000 Jahre zurückreichen.

Wie wird eine Stadt so erfolgreich? Indem sie in Bayern liegt, würde Horst Seehofer jetzt wohl sagen.

Da ist durchaus etwas dran. Das dokumentiert nicht nur, wenn auch besonders augenfällig, aktuell der Bau des Museums der Bayerischen Geschichte auf dem Donaumarkt. Ohne die jahrzehntelange große ideelle und materielle Unterstützung des Landtags und der Staatsregierung wäre Regensburg heute wohl nicht einer der Top-Ten-Standorte in Deutschland.

Gerade in den letzten 50 Jahren hat der Freistaat Bayern unsere Stadt tatkräftig, gefördert und damit ganz nebenbei sein Geld gut angelegt!

Am 18. Juli 1962 beschloss der Landtag die Gründung unserer Universität - Regensburg wurde damit erneut, was es schon im Mittelalter war: eine Stadt der Wissenschaft.

Mit der Förderung des Bio-Parks, des Innovationszentrums und dem Ausbau der FH zur Ostbayerischen Technischen Hochschule wird dieser Weg in Kooperation mit der Stadt bewusst weiter gegangen. Mit der Entscheidung bei der Kabinettssitzung vor einem Jahr in diesem Saal, das Zentrum für interventionelle Immunologie zu fördern, kann außeruniversitäre weltweite Spitzenforschung in Regensburg etabliert werden.

Vor genau 30 Jahren legte Franz Josef Strauß den Grundstein für das BMW-Werk. Regensburg bewegte sich damit auf ein neues Zeitalter zu, Regensburg wurde eine von Industrie geprägte Großstadt.

Wenn wir über die markanten Entwicklungsschritte Regensburgs in den letzten Jahrzehnte sprechen, vergessen wir leicht, dass es gerade die vielen scheinbar kleinen Ereignisse waren, die zusammen erst eine Erfolgsgeschichte ergeben.

Nur zwei Beispiele:
Exakt zu Beginn meiner Amtszeit haben die ersten am Uni-Klinkum Regensburg ausgebildeten Ärztinnen und Ärzte ihre Examenszeugnisse bekommen. Dieses Ereignis ist ein Markstein der Wissenschafts- und Innovationsstadt Regensburg, deren Entwicklung auch in Zukunft besondere Engagements bedarf.

Am Ende meiner Amtszeit trägt eine gegen europaweite Konkurrenz erkämpfte Betriebsansiedlung des Jahres 2010 bemerkenswerte Früchte: Vor zwei Wochen ist eine Lufthansa Boing 747 zum Jungfernflug mit neuen Triebwerken von Frankfurt nach Sao Paulo gestartet. Angetrieben von General Electric Triebwerken mit revolutionären, neuartig produzierten Titanaluminid -Triebwerksschaufeln aus Regensburg.

Oft wird in den Medien staunend gefragt, was das wirtschaftspolitische Erfolgsgeheimnis Regensburgs sei. Dabei ist die Antwort ganz einfach: Ein wesentlicher Grund dafür, dass es Regensburg so gut geht wie noch nie, ist der hohe Industrialisierungsgrad: In Frankreich und England liegt er bei unter 15 Prozent, in Deutschland unter 30 Prozent – in Bayern sind es deutlich über 30 Prozent und in Regensburg beträgt er sage und schreibe weit über 40 Prozent.

Es geht uns gut und die Bürgerinnen und Bürger profitieren davon, weil wir konzentriert und unbeirrt diesen Weg der Industrialisierung gegangen sind: Letztlich ist der produzierende Sektor das Herzstück jeder Volkswirtschaft; in Regensburg kann man diesen ökonomischen Lehrsatz gut studieren, hier schlägt unser wirtschaftliches Herz.

In den vergangenen 18 Jahren ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze um 27 Prozent angestiegen. Und mit Hilfe der erfolgreichen Arbeit unserer Hochschulen ist die Zahl der Akademiker-Arbeitsplätze in den letzten zehn Jahren um 53 Prozent gewachsen. Dafür hat sich die Arbeitslosenquote seit 1996 von 7,6 Prozent auf recht stabile 3,6 Prozent mehr als halbiert.

Die politische Spitze einer Stadt, der Stadtrat und die Verwaltung schaffen natürlich nicht unmittelbar Arbeitsplätze - sie können und müssen aber ein rundum positives Umfeld schaffen, ohne das eine Stadt nicht prosperieren kann.

Vieles, was dazu gehört, kommt in allen kommunalpolitischen Sonntagsreden vor: Eine dienstleistungsorientierte Wirtschaftsförderung, zügige Genehmigungsverfahren, gut ausgebaute städtische Infrastruktur, qualifizierte Arbeitskräfte und einiges mehr. Ich sage, das ist aber nicht entscheidend, denn das versucht jede Stadt, wenn auch mit unterschiedlichen Möglichkeiten und differenziertem Erfolg.

Es ist die konsequente Politik bei Entscheidungsalternativen, die eine Stadt letztlich erfolgreich macht – ich glaube, Regensburg ist ein Beispiel dafür:

  • Der konsequente Vorrang von Investitionen vor konsumtiven Ausgaben und freiwilligen Leistungen,
  • die klare Trennung von Verwaltung und Politik,
  • der absolute Entscheidungsvorrang für alles was Arbeitsplätze bringt, auch wenn man damit gegen viele Leitsätze scheinbarer political correctness verstößt;

Natürlich wird jeder sagen, dass Beschäftigung wichtiger ist als Sumpfhühner, eine Domspatzengrundschule wichtiger als öffentliches Grün und eine rasche Betriebserweiterung wichtiger als Wiesenbrüter – aber die Entscheidungen dafür waren meist umstritten und schwierig.

Zu unserer klaren Politik kommt der in Regensburg sehr hohe Wohlfühlfaktor: Auch wenn sogar eine Stadt wie Regensburg nie perfekt sein wird, so ist es uns doch gelungen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger trotz oder auch gerade wegen der Veränderungen der vergangenen Jahrzehnte immer stärker mit ihrer Stadt identifizieren.

Zu dieser Identifikation gehört durchaus manchmal leidenschaftlich und auf hohem Niveau über Verhältnisse zu klagen; über die Verhältnisse, um die uns die Bürgerinnen und Bürger anderer Städte beneiden würden. Dabei sind wir so etwas wie die Wohlfühlhauptstadt Deutschlands geworden.

Dieses besondere Regensburger Gefühl lernen auch die vielen Menschen schnell kennen und schätzen, die jedes Jahr neu nach Regensburg kommen.

Anrede!

Wir waren im Stadtrat gewiss nicht immer einer Meinung, wenn es um die großen Pläne und um die kleinen Details für die Zukunft unserer Stadt ging. Eines haben wir aber geschafft: Dass Regensburg heute in nahezu jeder Hinsicht um so vieles besser dasteht als die meisten Städte in Deutschland.

Nach meiner Überzeugung ist Regensburg ein Modell für die erfolgreiche Stadt von morgen: Wir sind groß genug, um den Bürgerinnen und Bürgern mit ihren urbanen Lebensentwürfen alles zu bieten, was sie suchen: von qualifizierten Arbeitsplätzen über eine lebendige Stadt bis zu vielfältigen kulturellen und Freizeitangeboten. Und wir sind klein genug, die allermeisten negativen „Begleiterscheinungen“ der großen Ballungsräume und Megastädte nicht zu haben.

Wir haben immer großen Wert darauf gelegt, eben keine Boomstadt zu sein, die Gefahr läuft, schnell ins Maßlose zu wachsen und ebenso schnell abzustürzen.

Unser Anliegen war immer ein Wachstum, das in sich stimmig ist. Was neu dazu kam, sollte das Vorhandene bereichern, nicht überdecken. Das ist nachhaltige Entwicklung, wie man in Regensburg über Jahrhunderte beobachten kann, nicht das Zünden ökopolitischer Strohfeuer oder Wachstumsverweigerung.

Allerdings hat jede erfolgreiche Entwicklung zeitweilig ihren Preis: Wir stecken derzeit mitten in einem Mangel an Wohnungen, die von Menschen mit durchschnittlichen und niedrigeren Einkommen noch bezahlt werden können.

Es ist unweigerlich in einer marktwirtschaftlichen Ordnung, in der Investitionen nicht befohlen werden, so, dass der Wohnungsbau letztlich immer einer positiven Wirtschafts- und Bevölkerungsentwicklung hinterher läuft. Wir erleben das nur deswegen heute so selten, weil es nur noch so wenige stärker wachsende Städte gibt. Es lassen sich keine Investoren finden, die das Risiko eingehen, sich an Prognosen zu orientieren und Wohnungen auf Vorrat zu bauen, in Erwartung einer künftigen wirtschaftlichen Dynamik. Nicht einmal eine städtische Wohnungsbaugesellschaft könnte das, etwa die Stadtbau, die entgegen immer wieder abgeschriebener öffentlicher Meinung seit 1996 über 1000 Sozialwohnungen neu gebaut und weit über 2000 Wohnungen generalsaniert hat.

Wir haben eine Menge dafür getan, dass der Wohnungsmangel und die Preisentwicklung entschärft werden.

Diese Aufgabe wird aber auch den künftigen Stadtrat, den Oberbürgermeister und die Verwaltung weiter beschäftigen. Es ist aber immer noch besser, diesen Preis des Erfolgs zu bezahlen als erst gar nicht in die Verlegenheit zu kommen, sich mit den unausweichlichen zusätzlichen Herausforderungen von erfolgreicher Politik beschäftigen zu müssen.

Politisch gesehen ist das eine klassische Zwickmühle: Egal, was ein Politiker in dieser Situation tut – er wird dafür immer Kritik einstecken müssen.

Gerade wir Kommunalpolitiker stehen unter besonderer Beobachtung, weil wir den Bürgerinnen und Bürgern so nahe sind wie sonst niemand im politischen Geschäft. Wir sind also der Kritik – in seltenen Fällen auch dem Lob – unmittelbar ausgesetzt.

Es geht in unseren Ämtern nicht darum, in der Öffentlichkeit möglichst gut anzukommen, sondern das zu tun, was für die Stadt und ihre Menschen richtig ist. Meine Überzeugung war und ist: Wir werden letztlich nicht an unseren Worten und Ankündigungen, sondern an unseren Taten, genauer: an unseren Ergebnissen gemessen.

Politiker sind dafür gewählt, Entscheidungen zu treffen, und sie stehen in der Pflicht, das Notwendige zu tun. Diese Pflicht deckt sich aber nicht immer mit dem, was gerade populär ist.

Wir alle sind gut beraten, die Bürgerinnen und Bürger anzuhören und ihre Argumente abzuwägen – letztlich müssen Entscheidungen getroffen werden von denen, die dazu berufen oder gewählt sind und – nicht zu vergessen: die dafür auch die Verantwortung tragen. Eine Kommunalpolitik, die ihre Entscheidungen zu häufig auf die Bürgerinnen und Bürger verlagert, ist nicht mehr wirklich handlungsfähig, sie ist nicht mehr Politik – sie wäre nur noch Moderation.

Bürgerentscheide geraten angesichts der Gefahr einer geringen Abstimmungsbeteiligung in die Gefahr, die Entscheidung von Minderheiten zu sein.

Die Verantwortung für das, was dann umgesetzt wird, müssen allerdings nicht die Bürgerinnen und Bürger tragen, sondern der Stadtrat, die politische Stadtspitze und die Verwaltung. So fallen Entscheidung und Verantwortung auseinander.

Ich persönlich habe meine Aufgabe, ja meine Pflicht, darin gesehen, wichtige Entscheidungen und Projekte auch gegen Widerstände voranzutreiben. Dazu gehörten Vorhaben, die – obwohl sie unpopulär waren - zur außerordentlich guten Entwicklung unserer Stadt beigetragen haben.

In den Medien wird man dann schnell der Sturheit bezichtigt. Ich habe mir eine Sache immer gut überlegt und das Für und Wider sorgfältig abgewogen. Wenn ich dann von einer Sache überzeugt war, habe ich nachhaltig für diese Überzeugung geworben und gekämpft, ohne mich von Gegenwind und Kritik entmutigen zu lassen.

Der sorgsame Umgang mit den städtischen Finanzen hat dabei ganz besondere Bedeutung. In meinen ersten Jahren im Amt habe ich, was die Finanzlage anging, einige Berg- und Talfahrten erlebt. Jetzt bin ich stolz darauf, Regensburg unterm Strich schuldenfrei übergeben zu können – trotz erheblicher Investitionen in den vergangenen und in den noch kommenden Jahren.

Das wichtigste ist mir dabei nicht die persönliche Zufriedenheit, sondern der Gestaltungsspielraum für die Zukunft. Ab morgen haben Oberbürgermeister und Stadtrat die Entscheidungsmöglichkeit, bei dieser Politik zu bleiben oder sie zu verlassen, jedenfalls gibt es in Regensburg keinen Grund, über fehlende finanzielle Möglichkeiten für gute Entscheidungen zu klagen.

Nicht obwohl, sondern gerade weil wir so intensiv investiert haben, und gerade weil wir dabei unsere Infrastruktur immer weiter ausgebaut haben, ist Regensburg schuldenfrei geworden. Unser Beispiel zeigt, dass man mit dieser Strategie erfolgreich ist, es zeigt aber auch, dass man dafür einen verdammt langen Atem braucht – jedenfalls deutlich mehr als eine Stadtratsperiode!

Unsere Stadt ist, weil sie auf allen Ebenen gut funktioniert, für Investitionen der Wirtschaft interessant - und für die Investitionen des Staates! Und nach meiner festen Überzeugung steht und fällt eine Stadt mit ihrer wirtschaftlichen Entwicklung. Mit diesem bewährten Credo bin ich richtig altmodisch, und das finde ich auch ganz gut so.

Auch etwas anderes hat sich bewährt: Ich habe gute Erfahrungen damit gemacht, die Verwaltung nicht zu politisieren, Distanz zwischen Verwaltung und Politik zu wahren, und ich bin sparsam mit der Aufstockung der städtischen Personalstellen umgegangen – nicht immer zur Freude der davon betroffenen Referate und Ämter.

Und dennoch haben wir nicht nur eine schlagkräftige und innovative Verwaltung, sondern auch Dienstleistungsangebote gerade im sozialen Bereich, um die uns andere Städte beneiden, die nicht in einer so komfortablen Lage sind wie Regensburg.

Der Verwaltung habe ich sicher einiges zugemutet. Ich denke da besonders an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die die privaten und städtischen Investitionsmaßnahmen vorbereiten, betreuen und durchführen, und die derzeit mit dem, was im Stadtrat beschlossen worden ist, kaum Schritt halten können.

Vieles von dem, was für Regensburg in den letzten Jahren erreicht wurde, ist in hohem Maß auf die Arbeitsleistung und die Professionalität der Verwaltung zurückzuführen. Dass wir gleichzeitig den Frauenanteil der Referenten- und Amtsleiterebene um knapp 30 Prozent steigern konnten, freut mich gleichermaßen; wir haben es ohne Quotenfrauen geschafft!

Für diese immense Leistungsbereitschaft bin ich der ganzen Verwaltung zu großem Dank verpflichtet. Ich komme beruflich aus dieser Verwaltung und wusste immer, was ich an ihr habe. Ich bin ihr dankbar für engagierte und loyale Unterstützung! Und ich bitte darum, diese Loyalität und dieses Engagement auch meinem Nachfolger entgegenzubringen.

Hohe Anerkennung und ein ehrliches Dankeschön möchte ich den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aussprechen, die sich für unsere Stadt mehr ins Zeug gelegt haben als man von ihnen fordern kann. Sie alle haben sich antreiben lassen von einer wichtigen Erkenntnis:

Wenn wir aufhören, besser zu werden, dann sind wir ganz schnell nicht mehr gut. Wenn wir unseren Vorsprung halten wollen, dann müssen wir hart daran arbeiten, ihn ausbauen.

Besonders möchte ich mich beim Bund und dem Freistaat, hier ganz besonders bei Ihnen, Ministerpräsident Horst Seehofer, für die Unterstützung bei vielen zukunftsweisenden Projekten bedanken.

Den Regensburgerinnen und Regensburgern bin ich von Herzen dankbar, dass sie mir 18 Jahre ihr Vertrauen geschenkt haben. Gemeinsam haben wir mit viel Tatkraft, Engagement und Mut Regensburg zu dem gemacht, was es heute ist.

Anrede

Wer sich für seine Stadt politisch engagiert, sollte sich zuallererst von der Erwartung verabschieden, dass sich die Dinge über Nacht verändern lassen. Gleichzeitig aber darf man sich nicht von den Mühen der Ebene kleinkriegen lassen, und man soll – wie ich vorher als meine persönliche Haltung skizziert habe – an seinen Zielen festhalten, wenn man nach reiflicher Überlegung von ihnen überzeugt ist.

Max Weber hat zu diesem Thema sein berühmtes Essay „Politik als Beruf“ geschrieben. Es beschreibt sicher treffender als manche mit leichter Hand hingeworfene Politikerschelte das, worum es für einen Politiker letztlich geht.

Am Ende dieses Aufsatzes steht ein Satz, der sehr häufig zitiert wird:

„Die Politik bedeutet ein starkes, langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich.“ An dieser Stelle endet das Zitat meist. Aber die Charakterisierung des Politikers beginnt jetzt erst: „Es ist ja durchaus richtig, und alle geschichtliche Erfahrung bestätigt es, dass man das Mögliche nicht erreichte, wenn nicht immer wieder in der Welt nach dem Unmöglichen gegriffen worden wäre.

Aber der, der das tun kann, muss ein Führer und nicht nur das, sondern auch – in einem sehr schlichten Wortsinn – ein Held sein. Und auch die, welche beides nicht sind, müssen sich wappnen mit jener Festigkeit des Herzens, die auch dem Scheitern aller Hoffnungen gewachsen ist, jetzt schon, sonst werden sie nicht imstande sein, auch nur durchzusetzen, was heute möglich ist.

Nur wer sicher ist, dass er daran nicht zerbricht, wenn die Welt, von seinem Standpunkt aus gesehen, zu dumm oder zu gemein ist für das, was er ihr bieten will, dass er all dem gegenüber: ´dennoch!´ zu sagen vermag, nur der hat den ´Beruf´ zur Politik.“

Das, was Max Weber so eindringlich beschreibt, erlebt man häufig in der Politik, ich habe es auch erlebt:

Man muss dem Scheitern gewachsen sein. Man muss mit Anfeindungen umgehen können. Man muss aber auch mit dem Erfolg fertig werden können und sich dagegen wehren, zum Helden stilisiert zu werden. Man muss hart sein können, gerade auch gegenüber sich selbst und Demut entwickeln, um die Dinge so zu akzeptieren, wie sie sind.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich durfte 18 Jahre der erste Diener dieser Stadt sein, auch wenn es mir so vorkommt, als wäre die Zeit viel schneller vergangen und viele Ereignisse, die schon länger zurück liegen, erst gestern gewesen wären.

Ich bin sehr zufrieden damit, dass ich nach 18 Jahren sagen kann: Ich gehe mit einem Hochgefühl aus diesem Amt.

Regensburg ist eine wunderbare Stadt, dynamisch und lebenswert zugleich, überschaubar und weltoffen, Heimat – und Sprungbrett für Neues und Unbekanntes.

Regensburg ist wie ein stolzes Schiff, das anerkennende und bewundernde Blicke auf sich zieht.

Die Passagiere auf diesem schönen Schiff werden von vielen beneidet, die auch gerne dabei wären.

Die Regensburg ist kein Schönwetterausflugsschiff, sie ist in der Lage, auch einen Sturm zu überstehen.

Es war mir eine Ehre, auf vielen Fahrten der Lotse dieses Schiffes sein zu dürfen. Ich durfte es auf großen und schönen Fahrten steuern; wir sind vor größeren Havarien bewahrt geblieben.

Dieses Schiff, die Regensburg, war mein Leben. Ihm verdanke ich viele schöne Stunden, auch manch einsame Kursentscheidung.

Ich gehe jetzt von Bord und wünsche diesem stolzen Schiff, unserer Regensburg, und allen ihren Passagieren, allzeit gute Fahrt und Gottes Segen.