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Neujahrsrede 2013

-Es gilt das gesprochene Wort-

Rede von Oberbürgermeister Hans Schaidinger zum Neujahrsempfang 2013 der Stadt Regensburg am Freitag, 11. Januar 2013, um 11 Uhr im Historischen Reichssaal des Alten Rathauses

Anrede

Wenn es nach den Prophezeiungen der Protagonisten virtueller Welten ginge, würden wir jetzt gemütlich auf dem Sofa über eine App einen Blick durch den digital überall verfügbaren Reichssaal schweifen lassen und uns per Skype in einen virtuellen Jahresempfang einloggen. Über Facebook und Twitter könnten wir small-talk pflegen.

Wie das dann später mit dem Anstoßen mit Stadtwein funktionieren soll, weiß ich nicht. Aber da wird sicher irgendwer eine App fürs Zuprosten mit Sensorik für Geruchs- und Geschmacksübertragung erfunden haben.

Angesichts solcher Aussichten freut es mich ganz besonders, dass Sie, meine sehr verehrten Damen und Herren, höchst persönlich und nicht virtuell meiner Einladung zum traditionellen Neujahrsempfang gefolgt sind. Ich begrüße Sie alle ganz herzlich.

Dieses soziale Netzwerk funktioniert nach guter alter Sitte ausschließlich analog – genauso wie der Händedruck, mit dem viele von Ihnen meinen beiden Bürgermeisterkollegen und mir und der ganzen Stadt ein gutes neues Jahr gewünscht haben.

Apropos Händedruck: der Aphoristiker Willy Meurer hat gesagt: „Heutzutage wird so vieles mit einem Knopfdruck erledigt, dass man sich fragt, ob ein Händedruck denn eigentlich noch einen Wert besitzt.“

Ich darf Ihnen versichern: Meine Kollegen Bürgermeister und ich wissen einen ehrlichen Händedruck sehr wohl zu schätzen. Und wir danken Ihnen dafür, dass er immer dosiert ausgefallen ist. So sind angesichts der schieren Menge der heute gedrückten und geschüttelten Hände keine orthopädischen Schäden zurückgeblieben.

Wer weiß aber, welche Folgen ein recht kräftiger Händedruck gehabt hätte, wenn Sie heute einem ganz besonderen Wesen gegenüber gestanden hätten einem Wesen, das derzeit wieder einmal als „der gläserne Politiker“ die Runde macht.

Alle, die sich ins politische Geschäft wagen, müssen sich darüber im Klaren sein, dass von ihnen größte persönliche Transparenz erwartet wird. Politiker stehen unter der verschärften Beobachtung der gesamten Gesellschaft.

An Politiker werden höchste ethische und moralische Ansprüche gestellt. Über Politiker will man alles wissen, wobei sich dieses Interesse oft auf eines konzentriert: aufs Geld.

In einem Kommentar über den „gläsernen Abgeordneten“ hat Reinhard Müller in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung geschrieben:
„Während der gläserne Bürger mit einem Orwell´schen Überwachungsstaat in Verbindung gebracht wird, gilt die Forderung nach einem gläsernen Abgeordneten als legitim…“

Und weiter heißt es in dem Kommentar: „Transparenz kann nur heißen, dass die politischen Entscheidungsprozesse öffentlich gemacht werden. Es darf nicht bedeuten, dass sensible Vermögensdaten der Abgeordneten allgemein bekannt werden, etwa Bruttoeinkünfte ohne wirkliche Aussagekraft, aber mit großer Prangerwirkung.“

Dieser Kommentar wurde vor fünf Jahren geschrieben, als das Bundesverfassungsgericht darüber entschied, in welcher Form die Bundestagsabgeordneten ihre Nebeneinkünfte offenlegen müssen.

Seither flammt die Debatte über den gläsernen Politiker und seine Einkünfte immer wieder auf, da geht es dann beispielsweise um Vortragshonorare oder das Gehalt eines Bundeskanzlers.

Was erstaunlicherweise nicht geschrieben wird:
Die Debatte übers Geld greift zu kurz. Für die Öffentlichkeit sollte es doch eigentlich viel wichtiger sein zu erfahren, was Politiker inhaltlich und fachlich leisten. Wie sie zu welchen Themen abstimmen, an welchen politischen Vorstößen und Gesetzesinitiativen sie arbeiten. Und was sie für die Bürgerinnen und Bürger erreichen, von denen sie gewählt worden sind.

Wenn es um diese sachliche Transparenz geht, dann bin ich sofort dafür, dass Politikerinnen und Politiker gläsern sein sollen. Gläsern im Sinne von Offenheit und Berechenbarkeit.

Die Bürgerinnen und Bürger sollten bei den Leistungen und beim Arbeitspensum der Politiker deutlich informationshungriger sein als beim Geld.

Einmal im Jahr veröffentlicht Reader´s Digest eine Umfrage zu den vertrauenswürdigsten Berufen. Regelmäßig landet der Politiker-Beruf auf den hintersten Plätzen.

Auch für Vicco von Bülow, den wir alle unter dem Künstlernamen Loriot kannten, haben Politiker allenfalls als Gegenstand des gepflegten Spotts etwas getaugt.

„Der beste Platz für einen Politiker“, so befand Loriot, „ist das Wahlplakat. Dort ist er tragbar, geräuschlos und leicht zu entfernen.“

Wer es als Politiker überhaupt zu einem eigenen Wahlplakat bringen will, der muss ein paar wichtige charakterliche Grundzüge mitbringen.

Entscheidend, so befand der Soziologe Max Weber, sind Leidenschaft, Verantwortungsgefühl und Augenmaß – und die Beharrlichkeit. Eine weitere Idealtugend ist der Mut: Zum einen der Mut, als Politiker zu seinen persönlichen Ecken und Kanten zu stehen. Und zum anderen der Mut, den Menschen die Wahrheit zu sagen und sei sie auch noch so unpopulär und unbequem.

Walter Scheel hat das einmal so formuliert: „Es kann nicht die Aufgabe eines Politikers sein, die öffentliche Meinung abzuklopfen und dann das Populäre zu tun. Aufgabe des Politikers ist es, das Richtige zu tun und es populär zu machen.“

Oder – um es mit den Worten von Wolfgang Schäuble zu sagen:
„Die Bürger halten es schon aus, wenn man ihnen reinen Wein einschenkt.“

Die Frage ist nur, ob das auf Dauer auch der Politiker aushält, der das tut.

Politiker müssen gelegentlich Entscheidungen treffen, die zwar dem Staat, dem Land oder der Stadt als Ganzes dienen – aber von den Bürgerinnen und Bürgern als schwere Zumutung empfunden werden.

Die Hartz-Reform ist so ein Fall. Eineinhalb Jahrzehnte lang haben auch die Kommunen für diese Lösung gekämpft. Die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II, besser bekannt als Hartz IV, ist ein Erfolgsmodell. Es soll die Hilfeempfänger davon überzeugen, dass Arbeit die bessere Alternative ist.

Dieser gar nicht so sanfte Druck des Staats hat sich ausgezahlt: vor allem viele Menschen mit niedriger Qualifikation sind wieder ins Arbeitsleben gekommen.

In den vergangenen 7 Jahren hat sich die absolute Anzahl der Langzeitarbeitslosen halbiert. Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist mit Hilfe von Hartz IV und dank eines klugen Krisenmanagements der Bundesregierung, aber auch dank einer robusten Konjunktur stabil unter die 3-Millionen-Marke gesunken. Die Zahl der Erwerbstätigen ist mit fast 42 Millionen auf ein Rekordhoch gestiegen.

Gut für unser Land und gut für die Menschen!

Auch wenn die einschlägigen Schlagzeilen weniger von der Freude darüber, sondern – typisch deutsch – mehr von der Sorge geprägt sind, dass es wieder schlechter werden könnte. Ist uns wirklich die Freude an der Freude verloren gegangen?

Auch die Hartz-Reformen sind in der Bevölkerung nicht gut angekommen. Ihre Erfinder wurden abgestraft. Sie sind in der Opposition gelandet, und dort tun sie sich heute noch schwer damit, sich öffentlich zu ihrem Erfolg zu bekennen.

Die politische Leistung, eine bitter notwendige Reform geschafft zu haben, bleibt ein großes Verdienst von Bundeskanzler Gerhard Schröder, auch wenn kaum jemand diese Leistung würdigen will. Zu groß ist die Angst vor einer neuerlichen Sanktion für etwas, das das Richtige war und ist.

So undankbar kann das politische Geschäft sein.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, jeder Neujahrsempfang ist von dem Wunsch geprägt, dass das neue Jahr ein gutes, erfolgreiches Jahr werden möge.

Dieser Wunsch hat sich – was Regensburg angeht – gleich in Serie erfüllt. Schon seit einigen Jahren werden wir von einem in der Geschichte unserer Stadt beispiellosen - nicht nur wirtschaftlichen - Aufwärtstrend getragen.

Für uns gilt sicher, was der englische Schriftsteller Laurence Sterne gesagt hat:
„Das Leben besitzt so viel Positives, dass Pessimisten ganz mutlos werden könnten.“

Deshalb lade ich Sie, meine sehr verehrten Damen und Herren, herzlich ein, sich gemeinsam mit mir über all die guten Nachrichten zu freuen, die unsere Stadt zu bieten hat. Es hat in der bald 2000-jährigen Regensburger Geschichte wohl kaum eine Zeit gegeben, in der es dieser Stadt besser ging als heute.

Dazu einige Fakten:

Wir haben mit 2,9 Prozent Arbeitslosigkeit praktisch Vollbeschäftigung.

Mit 75 000 Euro pro Einwohner wird in Regensburg das höchste Bruttoinlandsprodukt unter allen bayerischen Städten erarbeitet.

Wir haben 2012 aus der Gewerbesteuer und aus dem Einkommensteueranteil eine Rekordeinnahme erzielt – nämlich 301,5 Millionen Euro.

Wir nehmen mehr Gewerbesteuer ein als das deutlich größere Augsburg.

Wir können in eine attraktive Zukunft investieren:

  • 100 Millionen Euro für unsere Schulen.
  • 50 Millionen für die neue Fußballarena.
  • 15 Millionen für das Haus der Musik mit einer neuen Theaterspielstätte.
  • 19 Millionen für den Tec-Campus.
  • 20 Millionen bringen wir für ein Projekt auf, das außer uns keine andere Stadt haben wird: das Museum der Bayerischen Geschichte – wobei wir den größten Teil dieses Betrages in Vermögen stecken, das langfristig bei der Stadt verbleibt.
  • Unsere Infrastruktur ist in einem ordentlichen Zustand.

Bei alledem reduzieren wir unsere Schulden bis 2014 auf 121 Millionen. Auf der Habenseite stehen dann 41 Millionen an Rücklagen. Abgezogen werden müssen auch 70 Millionen an Schulden, die bereits durch Gebühren finanziert sind. Somit werden Ende 2014 absolut überschaubare 10 Millionen Euro echte Schulden übrig bleiben.

Ich freue mich darüber; möglicherweise bin ich nicht der einzige.

Darüber vergessen wir aber die nicht, deren Leben nicht von wirtschaftlichem Erfolg geprägt ist, die nicht in der Lage sind, aus eigener Kraft ihren Lebensunterhalt zu bestreiten.

  • Rund 5 000 Personen in Regensburg beziehen Wohngeld.
  • Etwa 4750 Bedarfsgemeinschaften erhalten „Hartz IV-Leistungen“.
  • 1700 Hilfeempfänger sind auf Grundsicherung angewiesen.
  • Sonstige Sozialhilfeleistungen werden an rund 420 Empfänger gezahlt.

Das kostet der Stadt im Jahr 31,5 Millionen Euro. Das sind 11,5 Millionen mehr als noch vor acht Jahren. Bei kaum einer anderen städtischen Ausgabe verzeichnen wir eine solche Steigerung wie im Sozialbereich. Das ist eine Investition – wen Sie so wollen – in sozialen Zusammenhalt.

Wer finanzielle Hilfe benötigt und wem finanzielle Hilfe zusteht, der soll und muss diese Hilfe auch bekommen.

Viele Ehrenamtliche und Initiativen helfen uns dabei, dass diese Hilfe ein menschliches Gesicht hat: vom Strohhalm bis zur Tafel. Im Vergleich zu anderen Regionen in Deutschland ist Regensburg weniger von Armut betroffen.

Nach dem aktuellen Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands ist in der Region Regensburg die Armutsquote sogar gesunken.

Aber was heißt eigentlich „Armut“?

Als arm gilt, wessen Einkommen bei weniger als 60 Prozent des Durchschnittseinkommens liegt – wem also derzeit im Monat weniger als 848 Euro zur Verfügung stehen. Dieser statistische Wert, häufig auch als sozialpolitische Keule geschwungen, hat gleich mehrere Pferdefüße: In strukturschwachen Gebieten, wo die gesamten Lebenshaltungskosten vergleichsweise gering sind, ist man mit 848 Euro natürlich deutlich weniger arm als im bekannt teuren München.

Oder:

Sinkt das Durchschnittseinkommen, dann sinkt auch die Armutsgrenze und es gibt weniger Arme. Umgekehrt gibt es mehr Arme, wenn das durchschnittliche Einkommen steigt. Wie man leicht ausrechnen kann, gibt es sogar allein dann schon mehr Arme, wenn die Einkommen Gutverdienender steigen, weil das den Durchschnitt anhebt.

Es ist also Vorsicht geboten, wenn die Frage der Armut mit Kritik an der ohne Zweifel unsymmetrischen Einkommensverteilung vermischt wird.

Entscheidend bleibt: Wer ist tatsächlich bedürftig? Was ist wirklich sozial?

Ist es sozial, wenn eine Partei den Nulltarif im ÖPNV fordert? Ist der Vorschlag sozial, allen Bundesbürgern ein bedingungsloses Grundeinkommen zu bezahlen?

Ist es sozial, wenn alle etwas kriegen, egal, ob sie darauf angewiesen sind oder nicht?

Oder ist es nicht viel eher sozial, wenn wir die wirklich Bedürftigen von denen unterscheiden, die sich selbst helfen können, wenn wir ihnen dabei helfen?

Die Frage der Bedürftigkeit ist aus der sozialpolitischen Debatte weitgehend verschwunden, und doch muss sie ein zentrales Thema bleiben.

Das gilt auch für das Thema Wohnen, mit dem wir uns bereits seit 2009 intensiv beschäftigen.

Es darf nicht zur regelrechten Kehrseite der von Prosperität geprägten Regensburger Stadtentwicklung werden. Viele beklagen, dass sie sich eine angemessene Wohnung nicht leisten können. Dabei wissen sie vielfach gar nicht, dass sie Anspruch auf eine öffentlich geförderte Wohnung haben.

Wir haben die Bautätigkeit für öffentlich geförderte Wohnungen seit 2010 verstärkt und müssen noch weiter zulegen. In jedem Baugebiet werden 20 Prozent der Geschoßwohnungen in Zukunft öffentlich gefördert sein – wobei auch diese Wohnungen nicht billig sind. Niemand kann billiger bauen als der Durchschnitt der Neubaumieten des Mietspiegels ausweist.

Das Thema bezahlbares Wohnen bewegt zurecht die Menschen in unserer Stadt.

Die hohe Anzahl an Neubürgerinnen und Neubürgern, die mittlerweile knapp 30 000 Studierenden in Regensburg und die weiter steigende Tendenz zu Single-Haushalten haben die Nachfrage nach Wohnungen deutlich steigen lassen.

Es wird gefordert, zur Lösung des Problems einfach viel öffentliches Geld ins System zu pumpen. Dabei wird verkannt, dass ohnehin nahezu alle Fördermittel, die in die Oberpfalz fließen, in Regensburg ausgegeben werden. Und die reichen auch aus.

Die Kunst besteht vielmehr darin, alle Akteure im Wohnungsmarkt dazu zu bringen, Wohnungen zu einem günstigen Mietpreis anzubieten.

Dieser Preis muss aber gleichzeitig demjenigen, der die Wohnung baut oder besitzt, einen Anreiz bieten.

Es wird also nicht leicht sein, eine dauerhafte Lösung des Wohnungsproblems zu erreichen.

Aller Voraussicht nach wird die Nachfrage weiter hoch bleiben. Und sie wird vielleicht sogar zunehmen, weil unsere Stadt einen Trend spürt, der die Nachfrage nach Wohnraum noch verstärken wird.

Für viele Menschen, die bislang in ländlichen Gebieten gelebt haben, werden die Städte immer mehr zum begehrten Lebensraum.

Es gibt immer weniger ländliche und immer mehr urbane Lebensentwürfe. Es sind ja nicht nur die jungen Leute, die vom Land in die Stadt ziehen, weil sie hier studieren oder Arbeit gefunden haben.

Auch immer mehr ältere Menschen siedeln in die Stadt um. Hier finden sie all die Annehmlichkeiten und Dienstleistungen, die auf dem Land nicht oder nicht in dieser Konzentration vorhanden sind.

Dazu hat Regensburg auch noch diese unvergleichliche Schönheit und Lebensqualität zu bieten.

Und: wir sind unter den 80 Großstädten in Deutschland Nummer 2 bei den Arbeitsplatzangeboten. Der FOCUS schrieb im März 2012 über „Deutschlands kleinere Job-Wunder“: „… größter Aufsteiger ist Regensburg.“ Dies bescherte uns wieder einmal einen schönen Ranking-Spitzenplatz.

All diese Faktoren spielen auch für Menschen eine Rolle, die aus anderen Ländern stammen und die sich in Regensburg eine Existenz aufbauen wollen.

Die Suche nach einer Wohnung, nach Arbeit - und das Bemühen um soziale und kulturelle Kontakte funktionieren in einer Stadt oftmals viel besser.

Das alles stellt uns vor eine verpflichtende Aufgabe, die wir nur gemeinsam bewältigen können: Integration. Integration gelingt nämlich nicht von allein.

Deswegen habe ich dieses Thema in der Stadtverwaltung zur Chefsache gemacht. Es gibt seit letztem Jahr in meinem Referat die Integrationsstelle, die Aufgaben in diesem Bereich bündelt, vernetzt und weiterentwickelt.

Von Menschen mit Migrationshintergrund wünschen wir uns, dass sie sich an unsere Gesellschaft anpassen und sich aktiv am Leben in unserer Stadt beteiligen.

Bei diesem Wunsch belassen wir es aber nicht: Mit Erfolg arbeiten wir in Regensburg an dem, was Soziologen als Willkommens-Kultur bezeichnen.

Menschen, die aus anderen Ländern zu uns kommen, sollen sich hier auf Anhieb gut aufgenommen und angenommen fühlen – so wie ein junger Softwarespezialist aus Spanien, der in einem Film der Deutschen Welle über unsere Stadt voller Lob war: Er sagte: „Diese Stadt ist offen für andere Kulturen. Das ist das Schönste an Regensburg.“

Die Stadtverwaltung kann für diese Willkommens-Kultur viel tun, aber nicht alles.

Die Integrationsstelle weiß, dass sich zahlreiche Regensburgerinnen und Regensburger beruflich oder ehrenamtlich im Bereich der Integration engagieren. Dafür sage ich im Namen der Stadt herzlichen Dank.

Dieser Dank gebührt besonders denjenigen, die das nicht an der „Diskussionsfront“, sondern an der „Aktionsfront“ tun. Das sind die „Hidden Champions“ der Integration, die für die Stadtgesellschaft Bedeutendes leisten.

  • Da ist die türkische Elternbeirätin, die sich in einer wichtigen ehrenamtlichen Funktion in die Schulfamilie einbringt.
  • Da ist die türkischstämmige deutsche Lehrerin, die unglaublich engagiert speziellen Förderunterricht in Deutsch gibt.
  • Da ist die in Polen geborene Diplompädagogin, die zugezogenen Akademikerinnen und Akademikern bei der Nachqualifikation hilft, damit ihre Hochschulabschlüsse in Deutschland anerkannt werden.
  • Und da ist der in der Türkei geborene Fließbandarbeiter bei BMW, der in der Freizeit sehr engagiert an einer deutsch- und türkischsprachigen Internetzeitung arbeitet, die es seit kurzem auch als gedruckte Ausgabe gibt.

Ich habe eine Gruppe dieser „Hidden Champions“ zum Neujahrsempfang eingeladen - stellvertretend für alle, die sich für die gemeinsame Aufgabe der Integration in Regensburg engagieren.

Ich freue mich sehr, dass ich Sie – unsere Integrationshelfer – willkommen heißen kann.

Sie sorgen besonders dafür, dass Menschen aus anderen Kulturkreisen in Regensburg heimisch werden.

Vielen Menschen mit ganz unterschiedlicher Herkunft ist Regensburg schon zur Heimat geworden – kein Wunder, werden da die Alteingesessenen sagen, Regensburg ist einfach eine Stadt zum Dableiben.

Trotzdem müssen manche aus den verschiedensten Gründen wieder weg gehen. Und wenn sie auf Besuch kommen, dann werden sie schnell daran erinnert, dass hier - dem Ergebnis einer Umfrage zufolge - die meisten glücklichen Menschen leben. In Regensburg spüren sie wieder etwas von diesem Glück – so wie Eva Demski, die in Frankfurt lebt, aber mit dem Herzen noch immer in ihrer Geburtsstadt Regensburg ist.

„Jedes Mal, wenn ich nach Regensburg komme“, so schreibt Eva Demski im Merian-Heft über Regensburg, „fange ich an zu suchen, es ist wie ein Zwang: Was ist gleich geblieben? Was hat sich verändert? Bei jeder Veränderung beginne ich zu trauern. Wenn ich dem entgehen will, muss ich irgendwo hinaufsteigen oder von vornherein mein Hotelzimmer in der Altstadt im oberen Stock buchen: Dann gehe ich stundenlang mit Blicken über den Dächern spazieren und werde ruhig und glücklich.“

Die meisten hier im Saal haben es besser: Wir dürfen in dieser schönen Stadt leben – wir dürfen uns sogar über die kleinen Unzulänglichkeiten dieses Regensburger Lebens beklagen.

Wir sollten aber nicht vergessen, wie viel Angenehmes und bisweilen sogar Wunderbares das Leben in dieser Stadt bereithält. Und: wir sollten uns darüber öfter freuen!

Das hat man schon vor 350 Jahren so gesehen. Auf einem Kupferstich aus den ersten Jahren des Immerwährenden Reichstags steht der Satz: „Im Übrigen ist die Stadt groß und schön, mit schönen Bauwerken und prächtigen Häusern. Daher eignet sie sich besser als jede andere Stadt des Reiches für die Versammlungen der Generalstände oder Reichstage.“

Weil man Kaiser und Reich für den permanent tagenden Reichstag den Tanzsaal und praktisch das ganze Rathaus zur Verfügung gestellt hatte, mussten sich die Bürgerinnen und Bürger ein neues bauen.

Gleich nebenan entstand das barocke, das Neue Rathaus, das wir heute, zusammen mit dem gotischen Rathaus, das Alte Rathaus nennen.

Die Südostecke ist turmartig ausgeprägt, darunter liegt im Grundstein eine Zinntafel mit einem Segnungsspruch aus dem Jahr 1721, der auch für das vor uns liegende Jahr gut passt.

„Gott setze Regensburg
und dieses Haus zum Segen:
Kirch, Schul und Regiment,
den Hausstand er erhalt,
Er woll in unser Herz
den Grundstein Jesum legen,
damit wir ewig stehn
wenn Erd und Himmel fallt.“

Das sind auch meine Wünsche für unsere Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger. Ihnen allen ein gutes Jahr 2013 voll Gesundheit, Glück und Erfolg - unserer Stadt ein Jahr voll Zuversicht, Wohlstand und Gottes Segen.