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Haushaltsrede Fraktionsvorsitzender Chistian Schlegl

-Es gilt das gesprochene Wort-

Haushaltsrede des CSU-Fraktionsvorsitzenden Christian Schlegl anlässlich der Beratungen des Haushalts 2014 sowie des Investitionsprogramms 2013 bis 2017 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2017 am 28. November 2013

Politik braucht Vision und Ziele: Regensburg – Die Stadt der Zukunft

  1. Der Bürger als Souverän
  2. Unsere Säulen der Politik
    - Soziale Verantwortung
    - Bürgernähe
    - Aktive Bürgergesellschaft
    - Bürgerfreundliche Verwaltung
  3. Unsere Ziele: Zukunftsprojekte mit Potenzial
    - Bezahlbares Stadtleben
    - Green City
    - Wertschätzende Bürgergesellschaft
    - Stadt der Wissenschaft
  4. Unser stärkstes Argument: Problemlösungskompetenz
  5. Unsere Vision
  6. Dank

Verehrter Herr Oberbürgermeister,
werte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
sehr geehrte Damen und Herren der Presse!

Politik braucht Vision und Ziele: Regensburg – Die Stadt der Zukunft

 „Der einzige wahre Realist ist der Visionär.“ (Federico Fellini)

Regensburg hat enormes Potenzial für eine großartige Zukunft. Dies erfordert eine Politik mit einer klaren Vision. Ohne eine Vision, eine klare Vorstellung also, wo wir uns hin entwickeln sollen, ist keine Veränderung möglich. Ohne Veränderung, herrscht Stillstand. Stillstand ist Rückschritt. Eine Vision braucht Ideen, Ziele und den Mut zur Realisierung.

Wer Regensburg heute anschaut, weiß:

Eine jahrzehntelange kluge Politik hat Regensburg zu einem der Erfolgsstandorte in Deutschland gemacht. Die CSU ist für ihre visionäre Kraft und Problemlösungskompetenz bekannt. Stillstand gab es nur selten, und zwar „zufällig“ in den sechs Jahren ohne einen CSU-Oberbürgermeister, alle wichtigen Weichstellungen wurden unter Friedrich Viehbacher und Hans Schaidinger getroffen.

Aber nicht nur wirtschaftlich ist Regensburg Nummer 1. Auch das Lebensgefühl der Bürgerinnen und Bürger macht sie alle, egal ob hier geboren oder zugewandert, stolz auf ihre Stadt.

Ich bewerbe mich bei den Bürgerinnen und Bürgern um den Auftrag, diese einzigartige, liebenswerte Stadt in eine gute Zukunft zu führen. Ich bin mit dieser Stadt seit Kindheit durch und durch verwurzelt und fühle mich ihr verpflichtet. Sie ist meine Heimat. Ich werde mich mit ganzer Kraft, mit Körper und Geist dafür einsetzen, dass sie für unsere Bürgerinnen und Bürger Heimat bleibt und auch ihre Zukunft sein wird.

1. Der Bürger als Souverän

Meine Fraktion und ich machen Politik mit Leib und Seele. Für jedes einzelne Mitglied meiner Fraktion ist der Bürger Ausgangspunkt für und Mittelpunkt des Handelns. Die Regensburger geben uns das Mandat und den Auftrag. Es geht schließlich nicht um uns, sondern um das Vertrauen, das uns der Wähler schenkt. Dessen müssen wir uns stets bewusst sein und immer wieder bewusst werden: Die Menschen vertrauen uns. Und dieses Vertrauen ist ein hohes Gut und die Legitimation unserer Arbeit.

Wie Ministerpräsident Horst Seehofer in seiner Regierungserklärung ausgeführt hat, geht es um eine Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Die Bürger, die mit uns laufend in Kontakt sind, bestätigen immer wieder, wie schnell, effizient und nah an ihren Anliegen wir arbeiten, auch wenn wir leider nicht immer alle Wünsche erfüllen können, aber dies sagen wir den Menschen dann ehrlich. Ganz im Gegensatz zu unseren Wettbewerbern, über die wir häufig zu hören bekommen, dass sie nicht einmal eine Eingangsbestätigung von diesen bekommen. Hier gilt mein großer Dank den Mitarbeiterinnen unseres Fraktionsbüros, die maximale Bürgerorientierung praktizieren.

Diese Maxime der größtmöglichen Bürgerorientierung muss auch wieder unser Ziel für die nächste Stadtratsperiode sein. Daran können die Bürger mich erneut messen.

2. Politik für Regensburg: Unsere Säulen

Meine Politik für Regensburg fußt auf vier Säulen:
Sozialer Verantwortung
Bürgernähe
Aktive Bürgergesellschaft
Bürgerfreundliche Verwaltung

2.1. Soziale Verantwortung

Wir sind als Wohlstandsgesellschaft im Sinne der Subsidiarität für diejenigen mitverantwortlich, die sich nicht selbst helfen können. Und wir haben die Pflicht, die Lebensleistung der Seniorinnen und Senioren anzuerkennen und zu würdigen. Deshalb setzen wir uns Ziele:

  • Das Motto des Strohhalms: Jeder Mensch in Regensburg soll ein warmes Essen, saubere Kleidung und eine Dach über dem Kopf haben
  • Barrierefreies Wohnen für Menschen mit Handicap und Senioren
  • Berücksichtigung der Bedürfnisse durch die demographischen Entwicklung (z.B. rollatorengerechte Gehwege, fußläufige Nahversorgung).

Dies sind kleine Dinge mit großer Wirkung.

  • Schaffung von Sicherheit (z.B. Hochwasserschutz oder die Sicherheit in der Altstadt, z.B. durch Flaschenverbot auf öffentlich überlasteten Plätzen)

Ein Thema, das mir für unsere Stadtgesellschaft besonders am Herzen liegt, ist, dass sich alle sozialen Schichten hier beheimatet fühlen sollen. Das soziale Netz in unserer Stadt ist so beschaffen, dass es alle absichert, die sich nicht selbst helfen können.

2.2. Bürgernähe

Die Bürger, die Menschen sind Dreh- und Angelpunkt unserer Arbeit. Dies möchte ich hier nochmals wiederholen. Politik ist nichts anderes als Dienst am Menschen und am Allgemeinwohl. Lebensqualität, Wohlstand und Sicherheit stehen unseren Bürgerinnen und Bürgern zu. Doch was sind die Bedürfnisse der Bürger auf dem Weg dorthin?

Im südasiatischen Bhutan zum Beispiel gibt es nicht nur ein Bruttonationaleinkommen, sondern auch ein Bruttonationalglück. Es definiert den Lebensstandard der Menschen ganzheitlich, nicht nur wirtschaftlich.

Ein Ansatz, der mir sehr interessant vorkommt: Politik als das Streben nach dem Glück der Bürger.

Deshalb werden wir unsere sprichwörtliche Bürgernähe noch mehr ausbauen und Bürgersprechstunden in den Stadtteilen durchführen. Zusätzlich zu den bewährten Mitteln wie Ortsbegehungen, Bürgergesprächen oder der Nutzung der neuen Medien. Unsere Bürgergespräche vor Ort sind Politik zum Anfassen: Wir kommen zu den Bürgern, die Bürger müssen nicht in erster Linie zu uns kommen.

2.3. Aktive Bürgergesellschaft

Regensburg ist eine Stadtgesellschaft, die selbstbewusst agiert und zugleich von gegenseitiger Wertschätzung geprägt ist. Die Bürgerinnen und Bürger bringen sich in Ehrenämter ein und engagieren sich in öffentlichen Entscheidungsprozessen. Diese bürgerschaftliche Beteiligung soll in den nächsten Jahren noch verstärkt werden, insbesondere bei den Großprojekten. Ich möchte das demokratische Prinzip des Dialogs auf Augenhöhe mit den Bürgerinnen und Bürgern noch stärker verwirklichen und zu meiner Politikphilosophie ausbauen.

2.4. Bürgerfreundliche Verwaltung

Unsere Stadtverwaltung ist für Politik und Bevölkerung unverzichtbar. Wir haben bereits eine sehr gut aufgestellte, kompetente Verwaltung. Mein Ziel für die kommenden Jahre ist, sie noch effizienter und in Sachen Bürgerfreundlichkeit zum Benchmark zu führen. Ämter sollen noch mehr Dienstleister für Bürger und Unternehmen sein. Der one stop shop, also ein Ansprechpartner für einen Vorgang überall bestehen.

Durch schlanke Verwaltungsprozesse entsteht für die städtischen Mitarbeiter eine Balance zwischen Arbeiten und Lebensgestaltung, eine hohe Flexibilität, die die Motivation erhöht. Die Mitarbeiter sind das wichtigste Gut der Stadtverwaltung. Die Verwaltung soll für die Bürgerschaft ein gefragter, effizienter und angenehmer Ansprechpartner sein, nach außen kundenorientiert, nach innen ein attraktiver Arbeitgeber. Wichtig ist mir auch, dass die Verwaltung über den Tellerrand hinausblickt und sich durch viele Synergien effektiv mit dem Landkreis und der Region vernetzt. Durch die gezielte Förderung von Frauen wollen wir auch in Zukunft ein attraktiver Arbeitgeber sein. Dazu gehört für mich z.B. die Schaffung einer Teilzeit-Amtsleiterstelle und der Ausbau der Telearbeit. Mit der Telearbeit habe ich in unserem Fraktionsbüro die besten Erfahrungen gemacht; sie erhöht Flexibilität und Motivation unserer Mitarbeiterinnen enorm, die auf diese Weise Familie und Beruf vereinbaren können.

3. Zukunftsprojekte

Regensburg ist als Wohnort beliebt und gefragt. Es darf aber nicht sein, dass sich das Leben in unserer Stadt nur noch Besserverdienende leisten können. Regensburg ist eine Stadt für alle. Ich möchte, dass sich der durchschnittsverdienende Familienvater mit seiner Familie das Leben hier ebenso leisten kann wie die alleinerziehende Mutter. Regensburg muss bezahlbar sein!

3.1. Bezahlbares Stadtleben

Um das zu erreichen, werden wir folgendes realisieren:

  • Gestaltung des „Regensburger Modells“: Vergabe städtischer Grundstücke für den größten Mehrwert im Wohnungsbau ( 20% Sozialwohnungsquote plus Mietobergrenzen)
  • Kauf der Leopoldkaserne mit einer Entwicklungsgesellschaft
  • Familienwohnen für EOF-Klassen II und III
  • Wandlung von Büroflächen in Wohnungen
  • Nachverdichtung von Innenstadtquartieren
  • Förderprogramm Studentenwohnen

Nur wir haben ein Konzept für bezahlbaren Wohnraum erarbeitet.

Das gilt auch für ein weiteres Zukunftsprojekt, das mir am Herzen liegt, wie alle wissen, die mich kennen -- Green City: Regensburg als nachhaltig grüne Stadt!

3.2. Green City

Das ist für mich nicht nur ein rein ökologisches Thema, sondern hat vor allem mit Nachhaltigkeit und Generationen-Verantwortung zu tun. Keine andere Fraktion hat hierzu bisher einen Antrag gestellt.

Wir schon, den wir wollen:

  • Proaktive Gestaltung der Energiewende durch Umsetzung unseres Energiekonzeptes bei der REWAG

Meine Bausteine dazu sind:

  • Erhöhung der Eigenenergieerzeugung der REWAG auf 40%
  • Pilotprojekt „Energiespeicher analog Batteriepark Schwerin“
  • Pilotprojekt „Direkteinspeisung von regenerativem Strom“
  • Externe Prüfung von B-Plänen auf Energieeffizienz
  • Einrichtung eines Wärme- und Photovoltaikkatasters
  • Entwicklung energieautarker Siedlungen
  • Dezentrale Energieerzeugung in bestehenden Stadtquartieren
  • Erzeugung von urbanem Biogas
  • Einführung eines Bioabfallverwertungssystems

Zur Nachhaltigkeit gehören aber auch:

  • Solide Finanzen ohne Schulden mit Schuldenabbau 2020
  • Stadtleben im Klimawandel, besonders im Blick auf Hochwasserschutz und Umweltschutz und:
  • Lärmschutz ist Lebensqualität

3.3. Wertschätzende Bürgergesellschaft

Unsere Gesellschaft, auch in Regensburg, befindet sich im demografischen Wandel, hier zwar nicht so extrem wie in manch anderen Regionen, aber dennoch ist die Alterspyramide spürbar.

Familien sind dabei das Kraftzentrum der Gesellschaft. Sie sind der Hort der WERTSCHÄTZUNG UND DER WERTE an sich und müssen nach Kräften gefördert werden.

Als Familienvater und jemand dem Familie und das Miteinander sehr wichtig sind, schätze ich gerade die soziale Kompetenz, die Lebenserfahrung und das Wissen unserer älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger sehr. Diese Kompetenz, die ja mehr ist als nur die Ausübung eines Jobs, soll auch in der Zeit nach der Berufstätigkeit für die Allgemeinheit erhalten bleiben. Unsere Stadt soll nicht nur wirtschaftlich, sondern auch menschlich stark sein. Ältere Menschen dürfen nicht der sozialen Isolation ausgesetzt werden.

Um ein solches wertschätzendes Miteinander zu erreichen, brauchen wir:

  • Förderung einer hohen Akzeptanz von Familie und Beruf
  • Würdigung des Ehrenamtes für eine intakte Gesellschaft
  • Wertschätzung der Lebenserfahrung der Älteren
  • Integration durch Willkommenskultur und Förderung der Sprach- und Lesekompetenz
  • Hohe Bürgerorientierung der Verwaltung
  • Anerkennung von Kunst, Kultur und Sport als Standortqualitäten

3.4. Stadt der Wissenschaft

Regensburg ist als Stadt der Wirtschaft und Wissenschaft vor allem durch unsere Weichenstellungen gut aufgestellt. Wir leiden weder unter Überalterung noch unter Wegzug der Bevölkerung. Im Gegenteil: Regensburg wächst und zieht durch seine wirtschaftliche und kulturelle Attraktivität Menschen an, die hier leben und arbeiten wollen. Dies soll auch in Zukunft so sein. Regensburg ist kein Museum, sondern als moderne Stadt ein lebendiger Organismus. Ich warne ausdrücklich davor, Regensburg in Watte zu packen. Wir leben in einer pulsierenden Stadt mit historischem Fundament. Hier nehmen Wissenschaft und Wirtschaft als Zwillingspaar einen wichtigen Platz ein.

Unsere Ziele diesbezüglich sind:

  • Vollbeschäftigung durch den Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen muss uns eines der wichtigsten Anliegen sein.
  • eine umfassende intelligente Verkehrsinfrastruktur aller Arten (Ausbau Rosenhof / Lärmschutz / Sallerner Regenbrücke / Osttangente bis Regenstauf / Radweg von Schwabelweis bis Kasernenviertel / Radsteg Grieser Spitz / Güterverkehrszentrum II)

Konkret heißt das, die breit aufgestellte Wirtschaft kann alle Arbeitsplätze mit guten Mitarbeitern besetzen. Durch den vielfältigen Branchenmix wird es sowohl für hoch, als auch für niedrig qualifizierte Menschen ausreichend fair entlohnte Arbeit geben. Diese Arbeitsplätze sollen durch eine gut ausgebaute Infrastruktur, durch einen ÖPNV mit einer Stadtbahn, dem weit in den Landkreis vernetzten Regensburger Schienenstern und einem hohen Anteil an Elektromobilität sowie Radverkehr im Modal-Split ausgezeichnet erreichbar sein.

Weitere Ziele sind:

  • Nachwuchssicherung im Bereich der Wissenschaft

Zur Nachwuchssicherung zählen

  • Interdisziplinäre Standortattraktivität
  • Familienfreundliche Stadtplanung
  • Bezahlbarkeit des Standortes (Wohnen, Energie)
  • Flächendeckende Ganztagsgrundschul- angebote
  • Qualifikation aller Bildungsschichten (Stadtteilbüchereien, Förderung der Sprach- und Lesefähigkeit, HASA-Projekte u.a.)
  • Ausbau des Bildungscampus Galgenberg

Hier sollen alle Einrichtungen auf dem Bildungscampus Galgenberg zusammenwachsen. Uni, Hochschule, R-Tech und FOS/BOS sollen Synergieeffekte erzielen.

4. Unser stärkstes Argument: Problemlösungskompetenz

Ich bin stolz darauf, dass wir in allen zukunftsentscheidenden Themenfeldern in den letzten sechs Jahren die Leitpolitik durch unsere Anträge bestimmt haben. Wir haben Problemlösungskompetenz gezeigt:

  • beim bezahlbaren Wohnen durch Entwicklung des Regensburg Modells
  • bei der Energie durch ein nachhaltiges, strategisches Energiekonzept der REWAG, durchfinanziert durch Verkauf der Bayerngas-Anteile
  • bei der Kinderbetreuung: durch Erfüllung des Rechtsanspruches

Es gibt nur wenige Bereiche, mit denen ich nicht zufrieden bin, die wir aber nicht zu verantworten haben.

  • Es häufen sich die Beschwerden über die Vermüllung der Altstadt
  • Der Kulturentwicklungsplan ist noch immer nicht abgeschlossen.
  • Es gibt noch keine Umsetzungsmaßnahmen für den Sozialbericht.

Das sind zwar keine Bereiche, die in unserer Verantwortung stehen, deren Umsetzung wir uns aber nichtsdestotrotz verpflichtet sehen.

In den oben genannten Bereichen muss nachgearbeitet werden. Dies wird auch passieren, wenn an der Spitze der Verwaltung auch zukünftig politische Standfestigkeit und Entscheidungsfreude vorhanden sind.

Ich sage Ihnen: Das ist unabdingbar zur Umsetzung einer visionären Politik. Die CSU-Oberbürgermeister waren dafür stets Garanten. Nur mit der CSU sind Stabilität und Weiterentwicklung sichergestellt.

5. Vision

Zusammengefasst sage ich: Regensburg soll eine weltoffene Stadt bleiben, ja sich noch mehr öffnen. Regensburg ist die weltoffene Stadt der Zukunft mit Tradition und kulturellem Erbe. Zwischen all diesen Polen gilt es, die Balance zu halten zwischen den Bedürfnissen des Welterbes, den lebendigen Stadtteilen, dem Leben der Menschen, die hier leben und arbeiten und dem Tourismus. Regensburg ist ein selbstbewusster, weltoffener und eigenständiger Wachstumsstandort zwischen den Metropolregionen München, Nürnberg, Wien und Prag. Und es ist unsere Heimat. Meine Vision von Regensburg:

Grün.
Bezahlbar
Menschlich.
Modern.

6. Dank

Am Ende der Rede möchte ich wie immer zuerst den Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion danken, die zuverlässig und engagiert ihr Bestes geben für unsere Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger.

Meine Wertschätzung und mein Dank gelten auch diesmal dem Kämmerer Karl Eckert, unserem Wirtschafts-, Wissenschafts-, und Finanzreferenten Dieter Daminger, der verlässlich und vorausblickend die finanziellen und wirtschaftlichen Geschicke unserer lenkt. Mein Dank gilt auch seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, sowie allen Mitarbeitern der Stadtverwaltung, die jeden Tag verlässlich mehr als nur ihren Dienst tun.

Danken will ich besonders Oberbürgermeister Hans Schaidinger, der in drei Amtsperioden Regensburg zu der Stadt gemacht hat, die sie heute ist, durch seine solide, konsequente und visionäre Politik. Persönlich danke ich Dir für die außerordentlich vertrauensvolle und deswegen auch sehr fruchtbare Zusammenarbeit.

Auch dem Koalitionspartner danke ich für die gemeinsame Arbeit im Stadtrat ebenso wie Ihnen, meine Damen und Herren im Auditorium sowie den Medienvertreterinnen und –vertretern, für Ihre Aufmerksamkeit und Ihr stetes Interesse an unserer Arbeit.

Vielen Dank.