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Volksbegehren "Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern" (Kurzbezeichnung: "Rettet die Bienen!")

Volksbegehren "Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern" (Kurzbezeichnung: "Rettet die Bienen!")

Vom 31. Januar bis 13. Februar 2019 findet das oben bezeichnete Volksbegehren statt. In diesem Zeitraum (= Eintragungsfrist) liegen in allen bayerischen Gemeinden / Städten Unterschriftenlisten auf, in denen die Eintragungsberechtigten das Volksbegehren mit ihrer Unterschrift unterstützen können. 

Das Volksbegehren hat Erfolg, wenn es von mindestens zehn Prozent der Eintragungsberechtigten unterstützt wird. Ein erfolgreiches Volksbegehren ist dem Bayerischen Landtag zuzuleiten. Lehnt der Landtag den mit dem Volksbegehren verfolgten Gesetzentwurf ab, ist über diesen Gesetzentwurf ein Volksentscheid herbeizuführen.

Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration, die den Gegenstand des Volksbegehrens enthält, finden Sie hier:

Zulassungsbekanntmachung


Das Ergebnis des Volksbegehrens wird von der Landeswahlleitung unter www.wahlen.bayern.de nach dem Ende der Eintragungsfrist veröffentlicht.