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Termine Bürgerversammlungen 2020

Gemäß Art. 18 der Bayerischen Gemeindeordnung hat der Oberbürgermeister/die Oberbürgermeisterin mindestens einmal jährlich eine Bürgerversammlung einzuberufen. In größeren Gemeinden sollen Bürgerversammlungen auf Teile des Gemeindegebiets beschränkt werden. In Regensburg finden in der Regel vier Bürgerversammlungen jährlich statt, eine davon für die Gesamtstadt.

In Bürgerversammlungen sollen vor allem Angelegenheiten der Stadtbezirke bzw. Stadtteile erörtert werden, auf die die Bürgerversammlung beschränkt ist.

Termine 2020

  • Dienstag, 20.10.20, um 20 Uhr, im marinaforum
    Gesamtstadt mit Schwerpunkt auf den Stadtteilen nördlich der Donau (Stadtamhof, Steinweg-Pfaffenstein, Sallern-Gallingkofen, Konradsiedlung-Wutzlhofen, Brandlberg-Keilberg, Schwabelweis, Ober- und Niederwinzer – Kager)
  • Donnerstag, 03.12.20, um 20 Uhr, im Jahnstadion (Businessbereich)
    Gesamtstadt mit Schwerpunkt auf den Stadtteilen südlich der Donau (Innenstadt, Ostenviertel, Kasernenviertel, Kumpfmühl-Ziegetsdorf-Neuprüll, Großprüfening-Königswiesen-Dechbetten, Westenviertel, Oberisling-Graß, Burgweinting-Harting)

Anfragen und Anträge sollen nach Möglichkeit rechtzeitig vor der Bürgerversammlung schriftlich beim Hauptamt der Stadt Regensburg (Altes Rathaus, Fax 0941/507-1109, E-Mail: Hauptamt@Regensburg.de) eingereicht werden, können aber auch während der Bürgerversammlungen gestellt werden.

Die Bürgerversammlungen werden aufgrund der COVID-19-Pandemie als hybride Veranstaltungen durchgeführt. Folglich kann die Bürgerversammlung vor Ort besucht oder mittels eines Live-Streams verfolgt werden. Aus datenschutzrechtlichen Gründen wird hierfür ein Zugangscode benötigt, der vorab beim Hauptamt der Stadt Regensburg angefordert werden muss. Anfragen und Anträge können über einen Chat eingebracht werden.

Die Besucherinnen und Besucher vor Ort werden gebeten, die aktuell gültigen Schutz- und Hygienemaßnahmen aufgrund der COVID-19-Pandemie zu beachten. Dabei handelt es sich insbesondere um

  • die Wahrung eines Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen. Das gilt sowohl für den Zugangs- und Wartebereich als auch im Aufgrund der notwendigen Einlasskontrollen wird darum gebeten, rechtzeitig vor Veranstaltungsbeginn da zu sein, um unnötige Wartezeiten und eine Traubenbildung zu vermeiden.
  • die Nutzung der getrennt ausgewiesenen Ein- und Ausgänge.
  • das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ab Betreten des Gebäudes. Auf dem zugewiesenen Sitzplatz und für Redebeiträge kann die Mund-Nase-Bedeckung abgenommen werden. Redebeiträge sollen in den gesondert ausgewiesenen Bereichen erfolgen.
  • die Angabe von Kontaktdaten (Name und Erreichbarkeit, vorzugsweise in Form von Telefonnummer oder E-Mail-Adresse), um im Falle einer nachträglich identifizierten COVID-19-Erkrankung eine Identifikation aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer zur Nachverfolgung möglicher Infektionsketten gewährleisten zu können. Die Daten werden für die Dauer eines Monats aufbewahrt und anschließend vernichtet.

Bitte beachten: Da derzeit der 7-Tage-Inzidenzwert über 35 liegt, muss die Mund-Nasen-Bedeckung während des gesamten Aufenthalts im marinaforum getragen werden. Lediglich für die Wortmeldungen an den dafür bereit gestellten Mikrofonen darf die Bedeckung abgenommen werden.

Gegenüber Besucherinnen und Besuchern, die die notwendigen Regeln nicht einhalten, wird vom Hausrecht Gebrauch gemacht.

Von der Teilnahme ausgeschlossen sind Personen mit Symptomen, die auf eine COVID-19-Erkrankung hindeuten (z.B. grippeähnliche Symptome, Atemwegsbeschwerden jeglicher Schwere, unspezifische Allgemeinsymptome sowie Geruchs- oder Geschmacksstörungen). Dasselbe gilt für alle Personen, die innerhalb der letzten 14 Tage vor der Veranstaltung wissentlich Kontakt mit einer bestätigt an COVID-19 erkrankten Person hatten oder sich in einem Risikogebiet aufgehalten haben.

Um Wartezeiten durch die manuelle Erfassung der Kontaktdaten beim Einlass zu verkürzen, wäre eine Anmeldung zur Bürgerversammlung vorab per E-Mail unter hauptamt@regensburg.de wünschenswert.

Bei Rückfragen oder wenn für die Teilnahme an der Veranstaltung besondere Anliegen bestehen, steht das Hauptamt der Stadt Regensburg (Telefon 0941/507–1103) gerne als Ansprechpartner zur Verfügung. Der Zugang zum Veranstaltungsraum ist barrierefrei.