Amtliche Informationen des Wahlamtes

...zum Volksentscheid zum Nichtraucherschutz

Am 4. Juli 2010 findet in Bayern ein Volksentscheid zum Nichtraucherschutz statt.

Zur Entscheidung steht das Volksbegehren „Für echten Nichtraucherschutz!“ über den Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Gesundheit (Gesundheitsschutzgesetz - GSG). Auf dem Stimmzettel ist der Gesetzentwurf des Volksbegehrens abgedruckt. Die Stimmberechtigten können mit „Ja“ für den Gesetzentwurf des Volksbegehrens oder mit „Nein“ gegen ihn und damit für die Beibehaltung der geltenden Regelungen zum Nichtraucherschutz stimmen.

Die wichtigsten Antworten auf Ihre Fragen zur Abstimmung:

• Welche Termine und Fristen sind zu beachten?
• Wer ist stimmberechtigt?
• Wie funktioniert die Briefwahl?
• Wie wird abgestimmt?
• Wo wird abgestimmt und was muss man mitbringen?

• Onlineformular Wahlscheinantrag

Amtliche Bekanntmachungen zum Volksentscheid 2010

• Amtliche Bekanntmachungen und Abstimmungsausschuss

Seite drucken