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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

im Jahr 2004 hat die rot-grüne Bundesregierung unter Verteidigungsminister Peter Struck beschlossen, die DSO - die Elitedivision „Spezielle Operationen“ der Bundeswehr - aus Regensburg ins hessische Stadtallendorf zu verlegen. Eine unsinnige Entscheidung, denn Stadtallendorf liegt, salopp gesprochen, in der hessischen Pampa. Für solch einen Standort qualifizierte Mitarbeiter zu finden wird schwierig sein. Dennoch hat der Nachfolger Strucks, Dr. Franz Josef Jung, diese Entscheidung nicht revidiert, obwohl ich in mehreren intensiven Gesprächen eindringlich darauf hingewiesen habe, dass die Verlagerung der DSO weder aus militärischen noch aus betriebswirtschaftlichen Gründen sinnvoll ist. Vielleicht weil er ja geglaubt hat, als Hesse etwas für Hessen tun zu müssen?

All die Gesprächsprotokolle und der Schriftverkehr der vergangenen fünf Jahre füllen mittlerweile drei Aktenordner in meinem Büro. In diesen Ordnern steckt viel Energie, nicht nur von mir, sondern auch von anderen überzeugten Mitstreitern, die immer wieder die Unsinnigkeit dieser Entscheidung betont haben.

Aber sowohl die Zeit als auch die Koalitionsdisziplin haben gegen uns gearbeitet. Erst vor Kurzem habe ich ein – leider abschließendes – Gespräch mit dem derzeitigen Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg geführt, der mir für meinen Kampf um die DSO uneingeschränkt Respekt gezollt hat. Aber dieses Gespräch hat mir auch klar gemacht: Game over. Es wird keine weiteren Akten zum Thema DSO bei der Stadt Regensburg geben; die Entscheidung ist jetzt irreversibel!

Das muss ich schweren Herzens hinnehmen, nicht nur, weil ich überzeugt davon bin, dass Regensburg der richtige Standort für eine Elitetruppe der Bundeswehr ist, sondern auch, weil ich die finanziellen Dimensionen der Verlagerung kenne und in Zeiten knapper Kassen die Entscheidung des Bundes nicht nachvollziehen kann. Immerhin hat mir der Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg versprochen, dass im Zuge der derzeitigen Strukturreform der Bundeswehr nach einer adäquaten Ersatzstationierung für Regensburg gesucht wird. Ein Lichtblick ist das allemal. So kann die hervorragende Infrastruktur der Prinz-Leopold-Kaserne und der Pionierkaserne weiterhin genutzt werden. Der Bundeswehrstandort Regensburg muss erhalten bleiben. Dafür werde ich weiter kämpfen.

Unterschrift OB Hans Schaidinger

Hans Schaidinger

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