Datenschutz
Datenschutzerklärung
Die Stadt Regensburg betreibt die städtische Homepage unter der Domain regensburg.de.
Die Stadt Regensburg bemisst dem Schutz der Privatsphäre hohe Bedeutung zu und beachtet die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Im Folgenden möchten wir Ihnen erklären, wie wir mit Ihren persönlichen Daten umgehen.
Bayerisches Datenschutzgesetz
Wir unterliegen als öffentliche Stelle den Bestimmungen des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG).Zum Schutz Ihrer Rechte haben wir technische und organisatorische Maßnahmen getroffen und auch sichergestellt, dass die Vorschriften über den Datenschutz von externen Dienstleistern beachtet werden, die an diesem Angebot mitwirken. Ihre Daten dürfen nur in dem Umfange verarbeitet werden, wie spezielle Gesetze dies zulassen oder Ihre Einwilligung vorliegt.
1. Umgang mit Personenbezogenen Daten
Personenbezogene Daten sind Informationen zu Ihrer Identität. Hierunter fallen z.B. Angaben wie Ihr tatsächlicher Name, Ihre Adresse oder Telefonnummer.
1.1 Wann und zu welchem Zweck erhebt die Stadt Regensburg personenbezogene Daten?
Grundsätzlich steht die städtische Homepage allen Nutzern zur Verfügung, ohne dass persönliche Daten erhoben werden. Es wird jedoch nach Ihren persönlichen Daten gefragt, wenn Sie sich für einen unserer personalisierten Dienste registrieren lassen wollen (z.B.: Newsletter, Bestellung von Informationsmaterialien oder für das Eintragen von Veranstaltungen in den Online-Veranstaltungskalender). Wir verwenden Ihre persönlichen Daten nur, um Ihnen den Zugang zu unseren registrierungspflichtigen Diensten zu ermöglichen oder Dienstleistungen zu erbringen und ggf. abzurechnen. Ihre persönlichen Daten werden ausschließlich in dem nach dem Vertragszweck erforderlichen Umfang abgefragt, verarbeitet und genutzt. Die Daten werden gelöscht, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung der jeweiligen Aufgabe nicht mehr erforderlich ist.
1.2 Übertragung personenbezogener Daten per E-Mail
Wenn Sie eine E-Mail an eine Dienststelle der Stadt Regensburg senden, wird Ihre Mail-Adresse nur für die Korrespondenz mit Ihnen verwendet. Wir weisen Sie darauf hin, dass die Datenübertragung über das Internet ungesichert erfolgt und die übertragenen Daten somit von Unbefugten zur Kenntnis genommen oder auch verfälscht werden können. Die Stadt Regensburg setzt derzeit keine Verschlüsselungstechnik ein. 1.3 Übertragung personenbezogener Daten mittels Formularen Grundsätzlich gilt: Jegliche über Formulare erhobenen personen- bezogenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben und nur für den Zweck der Bearbeitung Ihres Vorgangs verwendet, es sei denn, Benutzer werden bei Aufruf einer Funktion noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen (z.B. @-ROOMS-Hotelreservierung). Die o.g. Einschränkung der Weitergabe von Daten an Dritte gilt nicht, sofern die Stadt Regensburg gesetzlich zur Weitergabe der erhobenen Daten verpflichtet ist Für die auf den Internetseiten der Stadt Regensburg angebotenen Formulardienste sind folgende Varianten zu unterscheiden:
- Einfache Online-Formulare ohne Datenbankanbindung
Diese Formulare können nach dem Ausfüllen am Bildschirm direkt durch einen Klick auf "Absenden" versandt werden. Wenn Sie diese Dienste nutzen (z.B. "Kritik und Anregungen"), gelten die gleichen Voraussetzungen, wie voranstehend zur "E-Mail" erläutert sind: Die Datenübertragung über das Internet erfolgt ungesichert, die von Ihnen eingesetzten Daten gelangen per E-Mail-Protokoll an den Empfänger und können somit von Unbefugten zur Kenntnis genommen oder evtl. auch verfälscht werden. - Eingabe in datenbankgestützte Formulare
In Anwendungen wie der Veranstaltungsdatenbank werden die Kontaktangaben der eintragungswilligen Veranstalter online erhoben und bei Bestätigung direkt in eine Datenbank gespeichert. Im Hotelreservierungssystem @-ROOMS werden die Buchungsdaten von Personen online gespeichert, wenn diese eine Reservierung vornehmen. Die dabei erhobenen Daten werden für keinen anderen Zweck verwendet, als in der jeweiligen Funktion ausdrücklich ausgewiesen. Die Datenübertragung von Eingaben in datenbankgestützte Formulare über das Internet erfolgt mit Ausnahme des Hotelreservierungssystems @-ROOMS ungesichert, die von Ihnen eingesetzten Daten können somit von Unbefugten zur Kenntnis genommen oder evtl. auch verfälscht werden. - Download und Verwendung von PDF-Formularen
Alle sonstigen elektronischen Formulare, in die schützenswerte Personendaten eingetragen werden müssen, bietet die Stadt Regensburg im Acrobat-PDF-Format an. Diese Formulare können und dürfen nicht über das Internet verschickt werden, sondern müssen ausgedruckt, persönlich unterschrieben und der bearbeitenden Dienststelle zugeleitet werden.
1.4 Protokollierung von Zugriffen
Wegen aufgetretener sicherheitsrelevanter Ereignisse und für Auswertungen, die der Verbesserung des Informationsangebotes dienen, werden bei jedem Zugriff auf den Web-Server der Stadt Regensburg bestimmte Zugriffsdaten gespeichert. Der Web-Server wird für die Stadt Regensburg durch eine Tochterfirma des Deutschen Forschungsnetzes (DFN) betrieben. Je nach verwendetem Zugriffsprotokoll beinhaltet der Protokolldatensatz Angaben mit folgenden Inhalten:
- IP-Adresse des anfordernden Rechners
- Datum und Uhrzeit der Anforderung
- vom anfordernden Rechner gewünschte Zugriffsmethode/Funktion
- vom anfordernden Rechner übermittelte Eingabewerte (Dateiname, ...)
- Zugriffsstatus des Web-Servers (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt, etc.)
- Name der angeforderten Datei
- URL, von der aus die Datei angefordert/die gewünschte Funktion veranlasst wurde
Die Protokollierung dieser Daten dient ausschließlich für statistische Auswertungen, die der Verbesserung des Informationsangebotes dienen. Sie werden nicht nutzerbezogen ausgewertet. Das bedeutet, dass die Stadt Regensburg weder personenbezogene Nutzerprofile, noch Nutzerprofile unter Verwendung von Pseudonymen (z. B. unter Verwendung der IP-Adresse) erstellt. Die Auswertung erfolgt durch Mitarbeiter der städtischen Pressestelle bzw. einen von dieser beauftragten Dienstleister, der der Verschwiegenheitspflicht unterliegt.
Die IP-Adresse wird ausschließlich aus Gründen der Datensicherheit gespeichert, damit unzulässige Zugriffsversuche und Zugriffe auf den Web-Server identifiziert und nachverfolgt werden können. Die Stadt Regensburg ermittelt diese Identifikation im Anwendungsfall nicht selbständig, sondern übergibt diese Daten dann den Strafverfolgungsbehörden.
Nach Auswertung der jährlichen Zugriffe werden die protokollierten Daten gelöscht.
1.5 Verwendung weiterer technischer Einrichtungen zur Speicherung personenbezogener Daten
Im Informationsangebot der Stadt Regensburg werden keine JAVA-Applets oder Active-X-Controls verwendet. In der Veranstaltungs-datenbank und im @-ROOMS-Hotelreservierungssystem werden Cookies gesetzt. Cookies sind kleine, auf Ihrem PC gespeicherte Textdateien, mit denen u.a. bei Online-Dateneingaben in Datenbanken sichergestellt wird, dass die gerade stattfindenden Eingaben von ein- und demselben Benutzer durchgeführt werden. Dabei werden keinerlei persönliche Daten des Nutzers gespeichert, sondern nur dessen Internetprotokoll-Adresse. In der Veranstaltungsdatenbank werden die Cookies nicht für die jedermann zugängliche Abfrage von Veranstaltungen, sondern nur in den Datenpflegemasken für Veranstalter verwendet. Im Reservierungssystem @-ROOMS werden sie bei allen teilnehmenden Nutzern gespeichert. In keinem Fall werden dabei durch Cookies personenbezogene Daten generiert oder weitergegeben oder eine Verknüpfung mit personenbezogenen Daten hergestellt.
2. Disclaimer
Im Informationsangebot der Stadt Regensburg befinden sich Querverweise ("Links") zu anderen Internetangeboten. Durch den Querverweis vermittelt die Stadt Regensburg den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte (§ 9 Teledienstegesetz). Für diese "fremden" Inhalte ist sie nicht verantwortlich, da sie die Übermittlung der Information nicht veranlasst, den Adressaten der übermittelten Informationen nicht auswählt und die übermittelten Informationen auch nicht ausgewählt oder verändert hat. Auch eine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser "fremden Informationen" erfolgt wegen der gewählten Aufruf- und Verlinkungsmethodik durch die Stadt Regensburg nicht, so dass sich auch dadurch keine Verantwortlichkeit der Stadt Regensburg für diese fremden Inhalte ergibt. Bei der erstmaligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten hat die Stadt Regensburg den fremden Inhalt jedoch daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Die Stadt Regensburg weist ausdrücklich daraufhin, dass auf verlinkten externen Homepages in der Regel eigene Datenschutzbestimmungen existieren, auf die die Stadt Regensburg keinen Einfluss hat. Jegliche Haftung und Verantwortung für die Datenschutzbestimmungen dieser Homepages ist somit ausgeschlossen. Einträge erfolgen unverbindlich und auf Widerruf. Es besteht kein Anspruch auf einen Eintrag.
3. Verpflichtung der städtischen Mitarbeiter auf den Datenschutz
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Regensburg sind zur Verschwiegenheit und zur Einhaltung der maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften des Datenschutzrechts verpflichtet.
4. Änderung unserer Datenschutzerklärung
Die Stadt Regensburg hat jederzeit das Recht, diese Datenschutzerklärung unter Beachtung der geltenden gesetzlichen Datenschutzbestimmungen zu ändern.
5. Kontakt für weiterführende Fragen
5.1 Fragen zur redaktionellen Verantwortung
Die inhaltliche Verantwortung für das von Ihnen aufgerufene Internetangebot der Stadt Regensburg wird im Impressum ausgewiesen. Wenn Sie Fragen haben, wenden Sie sich bitte an die dort ausgewiesene zuständige Person.
5.2 Fragen zum Datenschutz
Sollten Sie noch Fragen zum Datenschutz haben, so wenden Sie sich bitte an den Datenschutzbeauftragten:
Stadt Regensburg
Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Thomas Köckerbauer
Rathausplatz 3
93047 Regensburg
E-Mail: datenschutz@regensburg.de
Telefon: (0941) 507 - 1185
Fax: (0941) 507 - 1189
Bayerischer Landesbeauftragter für den Datenschutz
Zuständig für die Kontrolle der Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften bei den öffentlichen Stellen des Freistaats Bayern und auch bei der Stadt Regensburg ist gemäß Art. 30 BayDSG der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz, an den Sie sich in datenschutzrechtlichen Fragen ebenfalls wenden können.
Bayerischer Landesbeauftragter für den Datenschutz
Dr. Thomas Petri
Wagmüllerstraße 18
80538 München
Telefon: (089) 2 1 26 72 - 0
Telefax: (089) 21 26 72 - 50
E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de
Internet: www.datenschutz-bayern.de
(Datenschutzerklärung: Stand 23. Juli 2004 - Version 1.0)
