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Haushaltsrede Fraktionsvorsitzender Christian Schlegl

- Es gilt das gesprochene Wort -

Haushaltsrede des CSU-Fraktionsvorsitzenden Christian Schlegl anlässlich der Beratungen des Haushalts 2011 sowie des Investitionsprogramms 2010 bis 2014 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2014 am 16. Dezember 2010

 

Herr Oberbürgermeister,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
sehr geehrte Damen und Herren der Presse!

 

Erfolgsmodell Regensburg

Nachhaltig-konservativ-liberal

 

Dieser Dreisatz scheint auf den ersten Blick ein Widerspruch zu sein. Ich aber zeige Ihnen im Folgenden, dass diese drei Attribute für meine Fraktion und ihre Politik für Regensburg stehen und maßgeblich zu Aufstieg und Prosperität unserer Heimatstadt beigetragen haben.

Sie alle kennen sicher die berühmte Karikatur, auf der ein Baby zu sehen ist, das eine zugemüllte und völlig heruntergewirtschaftete Erdkugel in Händen hält und dabei sagt: „Ich verleih nie wieder was!“.

Vor dieser Herausforderung stehen wir, die wir heute politische Verantwortung übernehmen - und zwar überall auf der Welt, also auch hier in Regensburg. Nämlich in der Situation, dass alles, was wir politisch und wirtschaftlich beschließen und tun, Auswirkungen auf die nächsten Generationen hat.

Das bedeutet für uns, als christlich geprägte und damit der Schöpfung verpflichtete Wertegesellschaft, dass wir uns sowohl ökonomisch fit machen, als auch ökologisch verantwortungsbewusst ausrichten müssen.

Regensburg 2010 – eine großartige Stadt

In unserer Klausurtagung haben wir uns deshalb intensiv mit der ökologischen Zukunft unserer Stadt befasst. Für die Entwicklung einer Zukunftsstrategie bedarf es aber der Erfassung des Status Quo. Zum heutigen Ausgangspunkt für zukünftige Politik ist zu sagen, dass Regensburg in Zeiten höchster Volatilität auf den Märkten sehr gut da steht. Wirtschaftlich sind wir topp aufgestellt. Diese positive Kontinuität ist seit Jahren zu beobachten. Wir haben diese Entwicklung wesentlich mit unserer Handschrift geprägt. Auf allen Politikfeldern ist klar erkennbar, dass wir auf dem richtigen Weg sind:

Sei es bei anerkannten Zukunftsanalysen wie der Prognos-Studie, oder bei objektiven Kennzahlen wie der Arbeitslosigkeit oder beim Vergleich mit anderen Kommunen gleicher Größe z.B. in der Frage des Zuzuges von neuen BürgerInnen.

Diesen Erfolg unserer Politik kann keiner in Frage stellen, denn er ist empirisch bewiesen.

Unsere Oberbürgermeister Hans Schaidinger und Friedrich Viehbacher haben maßgeblichen Anteil an diesem Erfolg.

Seit 32 Jahren, mit nur einer Unterbrechung, lenken wir nun gemeinsam mit diesen erfolgreichen Oberbürgermeistern die Geschicke Regensburgs. Wir tun dies mit Demut und Verantwortungsgefühl. Unser oberstes Ziel ist das Wohl Regensburgs und das seiner BürgerInnen.

Deshalb denken wir nicht nur an heute, sondern stellen vor allem auch die Frage nach dem morgen. Regensburg soll auch zukünftig so gut aufgestellt sein wie jetzt: Doch die Konkurrenz schläft nicht und wir müssen uns gegen international hochkarätige Wettbewerber stets neu behaupten. Deshalb brauchen wir auch zukünftig mutige Weichenstellungen.

Dazu arbeiten wir unsere Ziele aus dem Koalitionsvertrag konsequent und unbeirrbar ab:

- bei der Konsolidierung des Haushaltes,

- der Einführung einer Schuldenbremse,

- beim Ausbau der Kinder- und Mittagsbetreuung,

- beim Erwerb der Nibelungenkaserne,

- beim Neubau von Schulen,

- bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für die Menschen,

- bei der Konversion des Südzuckerareals,

- beim Haus der Musik,

- beim Bau der Ostumfahrung,

- beim Hochwasserschutz,

- bei der Planung der Sallerner Regenbrücke,

- beim Neubau eines Fußballstadions.

Allein an der Aufzählung sehen Sie bereits: Wir kommen überall gut voran.

Wir haben dabei keine Furcht vor komplexen Themen und schweren Entscheidungen.

Neuverschuldung senken durch Mut und Klugheit

So hätte der erste IP-Entwurf im letzten Jahr für das Jahr 2014 einen Schuldenstand von 420 Mio. bedeutet. Heute hingegen beraten wir ein IP, das nur noch einen Schuldenstand von 320 Mio. aufweist. Wir haben also durch mutige und kluge Entscheidungen 100 Mio. Euro an zusätzlicher Verschuldung vermieden.

Mir selbst ist das aber noch nicht genug. Ich habe mir über den Koalitionsvertrag hinaus das persönliche Ziel gesetzt, den Schuldenstand bis 2014 unter die 300 Mio. Marke zu drücken. Das ist nachhaltige Politik, das ist Verantwortung für die Zukunft!

Ein völlig überschätzter Oppositionspolitiker hat vor kurzem in Anlehnung an meine Berufsausbildung abwertend gefrotzelt: „Dem Ingenör ist nichts zu schwör.“

Und ich rufe der Opposition selbstbewusst zu: Das müssen Sie den Ingenieuren Hartl und Schlegl erst einmal nachmachen, unter diesen schweren Rahmenbedingungen, langfristig notwendige, aber manchmal auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen, während Sie nur jeder Medienkampagne nachrennen und Effekthascherei betreiben.

Gemeinsam mit unseren Fraktionen sind wir die Architekten einer wirtschaftlich kraftvollen, ökologisch lebenswerten und sozial tragfähigen Zukunft.

Die einzige Leistung der Opposition bisher war es, sich ohne politische Schnittmengen zusammenzuraufen, um gegen den OB bei einer geheimen Abstimmung abseits jeglicher Sachfragen einen Denkzettel austeilen zu können. Aber auch dieser Versuch ist kläglich gescheitert, obwohl sich die Strippenzieher die Finger wund telefoniert und geschrieben haben. Aus dem geplanten Prager Fenstersturz wurde erneut nur ein Bauchplatscher.

Eine nur auf den Misserfolg anderer ausgelegte Taktik ist armselig und im Voraus schon zum Scheitern verurteilt.

Wie soll diese Frustkooperation denn ein Modell für die Zukunft sein? Negative Energie und Denkzettelmentalität sind keine Zeichen von Führungsqualität. Vielmehr brächten sie die Stadt in eine Sackgasse.

Meine Damen und Herren der Opposition: Lassen Sie sich nicht von Leuten außerhalb des Stadtrates vor deren Karren der Revanche spannen - das schadet allein unserer Stadt und bringt auch Sie nicht zu Ehren.

Damit beweisen Sie nur, dass Sie weit weg sind von einer Regierungsfähigkeit: Wenn eigene politische Werte nichts mehr zählen, sondern zu einer amorphen Masse auf dem Altar der Postenschacherei verschmelzen - wie zuletzt bei der Wahl des Kulturreferenten.

Auf uns aber, die christlich-soziale Fraktion im Stadtrat können sich die Bürgerinnen und Bürger verlassen, auch wenn einzelne Personen versuchen, einen anderen Eindruck in der Öffentlichkeit zu erzeugen. Deshalb gilt:

Bewährtes bewahren – Neues wagen

Bewährtes bewahren und Neues wagen. Für uns als christlich fundierte Gemeinschaft ist das der natürliche Aggregatszustand. Alles prüfen und das Gute behalten. Ganz im Sinne der Schöpfung also. Und darüber hinaus das Positive weiterentwickeln.

Um zu bewahren, muss man verändern, gemäß der alten Weisheit: „Eine Veränderung bewirkt stets eine weitere Veränderung.“ Uns muss klar sein, dass konservativ sein nicht bedeutet, dass man in Starre verfällt. Nein. Dar der wahre Kern des Konservativismus ist es, an der Spitze des Fortschrittes zu stehen, um selbst gestalten zu können, welche Traditionen wir fortschreiben.

Ich als Mitverantwortlicher für die Stadtpolitik sehe es als notwendig an, das Fraktionsschiff mit seinem Koalitionspartner klar und zielstrebig auf einen nachhaltigen Kurs zu setzen, und das bedeutet für mich:

Regensburg 2020 – wirtschaftsstark und energieautark

Regensburg hat das Potenzial, sich zu einer wirtschaftsstarken Stadt mit einem energieautarken, grünen Herzen weiterzuentwickeln. Aus der wirtschaftlichen Musterstadt kann auch eine ökologische Musterstadt werden.

Wir müssen dazu neue Wege beschreiten und diese schon heute bereiten. Wichtig dabei sind die Gesichtspunkte der Dezentralität und Regionalität. Das heißt die Verwendung von Windenergieanlagen, Fotovoltaik und Blockheizkraftwerken zur dezentralen Energieerzeugung. Verwendung von Ressourcen aus der Region führt zu geringen Logistikkosten und damit weniger Emissionen. In all diesen Punkten ist Regensburg bereits auf einem guten Weg, allerdings möchte ich die Geschwindigkeit dieser Entwicklung noch einmal deutlich beschleunigen.

Die Vorteile einer energieautarken Stadt, die sich neue Wege erschließt, sind von unschätzbarem Wert. Gleichzeitig dürfen wir nicht vernachlässigen, für unsere Wirtschaft die benötigten Ressourcen bereitzustellen.

Das ist sicherlich eine nicht triviale Herausforderung. Wenn aber dieser Spagat gelingt, eröffnen sich für Stadt und Region ungeahnte Chancen.

Neben den Verbesserungen beim Umwelt- und Klimaschutz punktet ein solches Energiekonzept aber auch mit der regionalen Wertschöpfung und der Stärkung der Marke als nachhaltiger Wirtschaftsstandort:

Ökologische Regionalisierung für eine ökonomische Globalisierung.

Unsere Stadt hat dazu die besten Voraussetzungen.

Die Stromerzeugungsmengen der REWAG aus Eigenanlagen entsprechen derzeit 11 Prozent des Gesamtabsatzes an Kleinkunden. Daraus folgt eine Gesamteinsparung an CO2-Emissionen von 50 Tausend 534 Tonnen pro Jahr. Davon werden 19 Tausend 918 Tonnen durch die Nutzung von Blockheizkraftwerken eingespart. Das ist nur ein Beispiel für die Richtung des Weges, den wir nun forcieren wollen und werden.

Nur ist mir das nicht genug:

Regensburg als Green City – Stadt mit grünem Herzen

Regensburg ist bereits wirtschaftlich und als Wissens- und Forschungsstandort hervorragend aufgestellt. Ich werde darauf dringen und darauf hinarbeiten, dass Regensburg auch ökologisch einen Spitzenplatz einnimmt.

Konkret sind als nächste Schritte denkbar:

- Eine verstärkte Wärmegewinnung aus Abwasser z.B. durch die Nutzung des Leitungssystems der Südzucker

- Untersuchungen zur Auswirkung des Klimawandels auf die Steinerne Stadt

- Verstärktes Energiemanagement und Sanierung in öffentlichen Gebäuden

- Durchführung eines Modellprojektes für eine Null-Energie-Siedlung

- Vernetzung und Schaffung von Freiflächen (z.B. Grünstreifen ehem. Südzuckerareal)

Mögliche Strategieziele könnten dabei sein:

- Emissionsfreier ÖPNV

- Minimierung der Flächenversiegelung außerhalb der Kernstadt.

- Klimaangepasste Modernisierung der Infrastruktur

- Und: Elektrische Mobilität

Die Zukunft ist elektromobil

Dieser Punkt ist mit Abstand der bedeutendste. Regensburg als moderne und sich kontinuierlich nach vorn entwickelnde Großstadt muss sich auf neue Wege der Mobilität vorbereiten. Elektromobilität wird die Mobilität der Zukunft stark prägen. Elektroautos, Elektroroller werden keine Zukunftsmusik mehr sein, sondern purer Alltag. Derzeit gibt es bereits 2 Tausend 580 Elektroautos in Deutschland. In China gibt es aktuell bereits 60 Millionen Elektroroller.

Aber auch bei diesem Zukunftsthema ist Regensburg bereits mit dabei. Elektromobilität wird bereits vom Referat für Wirtschaft- und Finanzen als Cluster aufgebaut.

Um Regensburg auf die zukünftige Nutzung von Elektromobilität vorzubereiten, brauchen wir Planungen, die völlig neue Wege gehen, weil Elektromobilität völlig neue Anforderungen stellt:

Wir brauchen zum Beispiel:

- Eine Welterbeverträgliche Infrastruktur für E-Mobilität

- Eine ausreichende Anzahl an Ladestationen z.B. in städtischen Parkhäusern

- Carports mit Fotovoltaik

- Stellplätze für Elektro-Räder

Das sind aber nur erste Schritte.

Mein politisches Credo ist, dass wir uns nicht sperren dürfen, wenn es im Sinne der Umwelt und der Nachhaltigkeit darum geht, Innovationen auszuprobieren und einzuführen. Nicht in der Theorie steckenbleiben, sondern die Praxis wagen, mit allem Risikopotenzial, das darin steckt. Denn nur wer etwas tut, gewinnt!

Konkret sehe ich die erreichbare Zielsetzung, dass in Regensburg bis 2020 alle Privathaushalte, die die REWAG beliefert, mit erneuerbaren Energien versorgt werden sollen, und zwar bei einer Deckung von mindestens 30 Prozent aus Eigenerzeugung.

Im Großen geht es darum, Regensburg als Ganzes, als Stadt, als Wohlfühlort, als Heimat, als Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort zu etablieren. Dazu müssen wir alle an einem Strang ziehen. Wir als Koalition machen das bereits vor. Sie als Opposition fordere ich auf, für unsere Zukunft mit uns einen gemeinsamen Weg einzuschlagen und den Schmollwinkel im Stadtrat aufzugeben!

Es ist unsere Entscheidung. Es ist unser gemeinsamer Weg. Die Zukunft wird jetzt entschieden.

An diesem Ziel zeigt sich, was ich eingangs sagte: Dass sich der Dreisatz: Liberal-nachhaltig-konservativ miteinander vereinbaren lässt, ja, mehr noch, im Grunde zusammen gehört.

Die innere Einheit dieser Werte steht für eine moderne und zukunftsorientierte Politik unserer Fraktion. Unsere Werte sind konservativ, das heißt bewahrend. Wir sind wirtschaftlich liberal. Und ökologisch nachhaltig.

Realpolitik versus oppositioneller Schaumschlägerei

Die Oppositions-Parteien haben dem nichts entgegen zu stellen, sondern bieten eher ein merkwürdiges Schauspiel:

Sei es die Doppelzüngigkeit der Grünen: Immer deutlicher wird in der großen wie auch der kommunalen Politik die Widersprüchlichkeit dieser Dagegen-Ideologie:

  1. Ja zu weniger Schulden, aber Nein zu den notwendigen Straßen, auf denen die Wirtschaft ihren Ertrag, und damit die Gewerbesteuer einfährt.
  2. Ja zu erneuerbaren Energien, aber Nein zu Stromleitungen und Biomassekraftwerken.
  3. Ja zum ÖPNV, aber Nein zum Ausbau der Trassen wie z.B. der Frankenbrücke und dem Ersatz für die Steinerne Brücke.

Oder sei es die Beliebigkeit und Orientierungslosigkeit der Freien Wähler:

Diese sind auch noch stolz darauf, dass sie keinen einzigen Änderungsantrag zum Haushalt stellen. O-Ton aus dem Verwaltungs- und Finanzausschuss dazu: „Die Arbeit machen wir uns gar nicht, weil es sowieso nichts bringt.“

Ein Armutszeugnis, aber tägliche Normalität.

Sacharbeit Fehlanzeige!

Oder sei es der Sozialneid der Linken, der alles, was mit Wirtschaft anfängt, beschimpft.

Oder sei es die Rückständigkeit der ÖDP, die sich an jedes Denkmal und an jeden Baum kettet und dabei fordert, dass alles durch ein erklärtes Null-Wachstum bezahlt werden soll.

Solche extravaganten und abseitigen Forderungen kann man sich nur erlauben, wenn man nicht regiert, sondern es sich auf der Oppositionsbank bequem gemacht hat und nur noch Themen aufgreift, die Schlagzeilen bringen.

Das alles sind keine Alternativen zu unserer außerordentlich erfolgreichen Politik!

Die Wählerinnen und Wähler werden das erkennen, davon bin ich überzeugt. Und ich bin sicher, dass die Entscheidung im Sinne der Vernunft und Nachhaltigkeit für die Zukunft unserer Stadt ausfallen wird. Nicht Worte zählen, sondern Taten.

Ich möchte besonders meinen zuverlässigen Fraktionsmitgliedern danken, die bis an die maximale Belastungsgrenze arbeiten, um für die Bürgerinnen und Bürger da zu sein und Termine für die Menschen wahr zu nehmen. Unsere Fraktion ist dort, wo die Bürgerinnen und Bürger es erwarten. Bei ihnen vor Ort. Die Menschen können sich darauf verlassen, dass wir stets präsent sind und uns nicht ausruhen werden.

Mit dieser starken Mannschaft im Rücken kann ich Ihnen versprechen: Trotz unserer erfolgreichen Sacharbeit werden wir uns nicht auf unseren Lorbeeren ausruhen. Denn: „Der Lorbeer und der Hochmut sind gefährlich“, wenn man dem Dichter Adelbert von Chamisso glauben darf.

Dem fühle ich mich verpflichtet, ja ich bürge dafür, dass wir diesen Weg weiter gehen, ohne uns auf dem Erfolg auszuruhen.

Meine Wertschätzung gilt auch diesmal dem Kämmerer, unserem Wirtschafts- und Finanzreferenten Dieter Daminger, der verlässlich und vorausblickend die Stadt durch komplexe Zeiten bringt.

Mein Dank gilt auch seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, sowie allen Mitarbeitern der Stadtverwaltung, die jeden Tag verlässlich mehr als ihren Dienst tun.

Mein Dank gilt auch unserem Koalitionspartner, der mit uns sukzessive an der Erfüllung des Koalitionsvertrags arbeitet.

Danken will ich besonders Oberbürgermeister Hans Schaidinger, der nun schon viele Jahre erfolgreich und beharrlich daran arbeitet, Regensburg ganz nach vorne zu bringen. Der dynamische Aufschwung Regensburgs, speziell in Ihren Amtszeit, Herr Oberbürgermeister, zeigt dies mehr als deutlich.

Auch Ihnen, meine Damen und Herren im Auditorium sowie den Medienvertreterinnen und -vertretern, danke ich für Ihre Aufmerksamkeit und Ihr Interesse.

Uns allen will ich zum Schluss einen Rat von Leo Tolstoi mit auf den Weg geben:

„Nicht ereifern sollt ihr euch,
nicht verdammen,
sondern euch anstrengen,
das, was ihr seht, besser zu machen.“

Vielen Dank.